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BinSchStrO 2012 § 28.30 Übergangsbestimmungen

Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung

Unbeschadet des § 1.01 Nummer 30 und 31, § 3.02 Nummer 2 und § 4.06 Nummer 1 Satz 1 Buchstabe a dürfen Lichter, Signalleuchten und Radargeräte, die den Anforderungen der vor dem 1. September 2024 von der Donaukommission für die Donau beschlossenen Empfehlungen jeweils entsprechen, bis zu deren Ersatz weiterverwendet werden. Satz 1 gilt unbeschadet des § 2.04 für die an den Fahrzeugen angebrachten Einsenkungsmarken und Tiefgangsanzeiger entsprechend.

Referenzen

  • § 1 1x (nicht zugeordnet)
  • § 3 1x (nicht zugeordnet)
  • § 4 1x (nicht zugeordnet)
  • § 2 1x (nicht zugeordnet)

Zitiert von

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