BrennO 1998 Inhalt

ERSTES BUCH Herstellung und Reinigung des Branntweins 1. Abschnitt Herstellung des Branntweins 1. Einteilung der Brennereien § 1 2. Rohstoffe der Branntweinerzeugung in Eigenbrennereien § 2 3. Landwirtschaftliche Brennereien §§ 3-5 4. Obstbrennereien § 6 5. Gewerbliche Brennereien § 7 6. Kleinbrennereien § 8 7. Stoffbesitzer § 9 8. Bestimmung und Änderung der Brennereiklasse § 10 9. Stammblatt § 11 2. Abschnitt Reinigung des Branntweins 1. Zulässigkeit § 12 2. Ausnahmen §§ 13-17 ZWEITES BUCH Brennrecht 1. Allgemeines § 18 2. Veranlagung von anderen Brennereien als Kartoffelgemeinschaftsbrennereien zum Brennrecht a) Antrag auf Veranlagung zum Brennrecht §§ 19-20 b) Bemessungsmaßstäbe für die Festsetzung von Grundziffer und Brennrecht § 21 c) Veranlagungsausschüsse §§ 22-23 d) Unterausschüsse § 24 e) Beschlußfähigkeit der Veranlagungsausschüsse § 25 f) Aufgaben des Vorsitzenden § 26 g) Sachverständige §§ 27-29 h) Vergleichsbrennereien § 30 i) Entscheidungen der Oberfinanzdirektion §§ 31-32 (weggefallen) §§ 33-37 k) Zuweisung eines vorläufigen Brennrechts § 38 3. Veranlagung von Kartoffelgemeinschaftsbrennereien zum Brennrecht § 39 (weggefallen) §§ 40-41 4. Obstgemeinschaftsbrennereien § 42 5. Verlust des Brennrechts a) Verlegung von Brennereien auf ein anderes Grundstück § 43 b) (weggefallen) § 44 c) Übergang zur Verarbeitung von Rübenstoffen § 45 6. Jahresbrennrecht § 46 (weggefallen) § 47 DRITTES BUCH Überwachung der Herstellung und Reinigung von Branntwein 1. Abschnitt Errichtung, Anmeldung und Erlöschen der Brennereien 1. Errichtung von Brennereien §§ 48-49 2. Erstmalige Betriebsanmeldung §§ 50-52 (weggefallen) §§ 53-55 3. Brennereibelegheft § 56 (weggefallen) § 57 4. Vermessung von Geräten und Gefäßen §§ 58-62 5. Bezeichnung der Geräte und Gefäße § 63 6. Aufbewahrung der Geräte und Gefäße § 64 7. Änderungen §§ 65-69 8. Erlöschen der Brennereien § 70 2. Abschnitt Sicherungsmaßnahmen in den Verschlußbrennereien 1. Allgemeines §§ 71-74 2. Anforderungen, die allgemein an Geräte, Gefäße und Rohre zu stellen sind a) Beschaffenheit §§ 75-77 b) Aufstellung § 78 c) Verbindung § 79 3. Verschlußmaßnahmen a) Allgemeines § 80 b) Einfache Verschlüsse § 81 c) Doppelverschlüsse § 82 (weggefallen) § 83 4. Anforderungen, die an einzelne Geräte, Gefäße und Rohre hinsichtlich ihrer Beschaffenheit, Aufstellung, Verbindung oder Verschließung noch besonders zu stellen sind, und Abweichungen von den allgemeinen Anforderungen a) Brenngeräte § 84 b) Vorlagen § 85 c) Pumpen § 86 d) Branntweinmischgeräte § 87 e) Absperrvorrichtungen § 88 f) Stauungsanzeiger § 89 g) Klärgefäße § 90 h) Tagessammelgefäße § 91 i) Hilfssammelgefäße § 92 k) Zwischensammelgefäße § 93 l) Hauptsammelgefäße § 94 m) Sauermaischerohre § 95 n) Branntweinrohre § 96 o) Wasser- und Dampfrohre § 97 p) Lüftungsvorrichtungen § 98 q) Überlaufvorrichtungen § 99 r) Übersteigrohre § 100 5. Meßuhren a) Amtliche Meßuhren §§ 101 - 105 1. Hauptmeßuhren § 106 2. Nebenmeßuhren § 107 b) Privatmeßuhren § 108 6. Ausnahmen §§ 109 - 110 7. Erstattung von Kosten für Sicherungsmaßnahmen (weggefallen) § 111 (weggefallen) § 112 (weggefallen) § 113 3. Abschnitt Abfindung der Brennereien 1. Begriff und Arten der Abfindung §§ 114 - 115 2. Zulässigkeit der Abfindung § 116 3. Verlust der Abfindung § 116a 3a. Dauer des Verlustes und Wiederzulassung zur Abfindung § 116b 4. Ausschluß von der Abfindung § 117 5. Versagung und Entziehung der Abfindung § 117a 6. Abfindung bei Verschlußbrennereien § 118 7. Grenzzahl der Obstabfindungsbrennereien § 119 8. Ausbeutesätze a) Allgemeines § 120 b) Regelmäßige Ausbeutesätze §§ 121 - 123 c) Besondere Ausbeutesätze §§ 124 - 131 9. Abfindung auf die Mindestmenge §§ 132 - 133 4. Abschnitt Betriebsbestimmungen A. Verschlußbrennereien 1. Betriebseröffnung, Betriebseinstellung § 134 2. Prüfung der Sicherungsmaßnahmen vor der Betriebseröffnung §§ 135 - 136 3. Betriebserklärung § 137 (weggefallen) § 138 4. Betriebsführung a) Bereitung, Aufbewahrung und Behandlung der Maische §§ 139 - 141 b) Brennfrist; Roh- und Feinbrennen §§ 142 - 143 c) Benutzung der Betriebseinrichtung zu anderen als Brennereizwecken § 144 5. Brennvorrichtungen zur Untersuchung von Proben § 145 6. Ausländischer Wein (weggefallen) § 146 7. Buchführung §§ 147 - 148 8. Ablieferung von ablieferungsfreiem Branntwein § 149 9. Branntweinaufbewahrung in Meßuhrbrennereien § 150 10. In Meßuhren enthaltener Branntwein § 151 11. Störungen und Gefährdungen der Sicherungsmaßnahmen Störungen im Gange amtlicher Meßuhren . §§ 152 - 154 B. Abfindungsbrennereien 1. Betriebserklärung § 155 2. Materialüberwachung § 156 (weggefallen) §§ 157 - 160 3. Betriebsführung a) Aufbewahrung der Rohstoffe § 161 b) Maischfrist; Bereitung und Behandlung der Maische § 162 c) Brennfrist; Roh- und Feinbrennen §§ 163 - 165 d) Brennbuch § 166 e) Benutzung der Betriebseinrichtung zu anderen als Brennereizwecken § 167 4. Abfindungsanmeldung §§ 168 - 172 (weggefallen) § 173 5. Branntweinerzeugung durch Stoffbesitzer §§ 174 - 175 5. Abschnitt Sicherungsmaßnahmen in der betriebslosen Zeit §§ 176 - 178 6. Abschnitt Amtliche Aufsicht §§ 179 - 185 VIERTES BUCH Ablieferung und Übernahme des Branntweins 1. Abschnitt Ablieferung 1. Abnahmefristen § 186 2. Abnahmetage § 187 3. Maßnahmen der Bundesmonopolverwaltung § 188 4. Verpflichtungen des Brennereibesitzers § 189 5. Abfertigungsanträge § 190 (weggefallen) § 191 6. Ausführung der Abnahme a) im allgemeinen § 192 b) in Brennereien mit Hauptmeßuhren §§ 193 - 196 (weggefallen) § 197 c) in wiederholt abtreibenden Brennereien §§ 198 - 202 7. Aufschub der Abfertigung § 203 8. Nebenerzeugnisse § 204 9. Buchführung §§ 205 - 206 (weggefallen) § 207 2. Abschnitt Übernahme 1. Verpflichtungen der Abfertigungsbeamten § 208 2. Verpflichtungen des Brennereibesitzers § 209 (weggefallen) § 210 3. Verpflichtungen der Bundesmonopolverwaltung § 211 3. Abschnitt Ablieferung und Übernahme von Branntwein bei Monopolsammelstellen § 212 FÜNFTES BUCH Branntweinübernahmepreise 1. Im allgemeinen §§ 213 - 216 2. Betriebszuschlag nach § 68 des Gesetzes § 217 3. Neuberechnung des Übernahmegeldes § 218 4. Betriebswechsel § 219 5. Angaben der Zollstellen (weggefallen) . § 220 SECHSTES BUCH Branntweinaufschlag (weggefallen) § 221 2. Festsetzung des Branntweinaufschlags §§ 222 - 223b (weggefallen) § 224 3. Vereinigungen nach § 82 des Gesetzes § 225 SIEBENTES BUCH Besondere Bestimmungen für einzelne Betriebe 1. Geräte zur Herstellung oder Reinigung von Branntwein außerhalb der
Brennereien §§ 226 - 233 2. Hefenbetriebe ohne Branntweingewinnung §§ 234 - 236 (weggefallen) § 237

Brennereiordnung (Anlage zur Branntweinmonopolverordnung)

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