BrStV 2010 § 44 Allgemeine Verwendungserlaubnis

Verordnung zur Durchführung des Branntweinmonopolgesetzes

Unter Verzicht auf eine förmliche Erlaubnis ist die gewerbliche Verwendung

1.
von, bezogen auf jeweils 100 Liter Alkohol, mit
a)
1,0 Liter Methylethylketon, bestehend aus 95 bis 96 Masseprozent MEK, 2,5 bis 3 Masseprozent Methylisopropylketon und 1,5 bis 2 Masseprozent Ethylisoamylketon (5-Methyl-3-heptanon),
b)
6,0 Kilogramm Schellack,
c)
2,0 Liter Toluol,
d)
2,0 Liter Cyclohexan
vergällten Erzeugnissen und
2.
von branntweinhaltigen Aromen
für die in § 152 Absatz 1 Nummer 3 und 4 des Gesetzes genannten Zwecke allgemein erlaubt. Die §§ 45 bis 48 gelten insoweit nicht.

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