Dieses Gesetz legt Anforderungen an die Produktverantwortung nach § 23 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes für Elektro- und Elektronikgeräte fest. Es bezweckt vorrangig die Vermeidung von Abfällen von Elektro- und Elektronikgeräten und darüber hinaus die Vorbereitung zur Wiederverwendung, das Recycling und andere Formen der Verwertung solcher Abfälle, um die zu beseitigende Abfallmenge zu reduzieren und dadurch die Effizienz der Ressourcennutzung zu verbessern. Um diese abfallwirtschaftlichen Ziele zu erreichen, soll das Gesetz das Marktverhalten der Verpflichteten regeln.
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ElektroG 2015 § 1 Abfallwirtschaftliche Ziele
Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten
Referenzen
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Zitiert von
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Urteil vom Oberlandesgericht Frankfurt am Main (6. Zivilsenat) - 6 U 39/20
20. Mai 2021
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6 U 39/20 | 20. Mai 2021 |
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Urteil vom Oberlandesgericht Frankfurt am Main (6. Zivilsenat) - 6 U 51/19
25. Juli 2019
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6 U 51/19 | 25. Juli 2019 |