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EnergieStG Inhaltsübersicht

Energiesteuergesetz

<B> Kapitel 1 <BR/> <BR/> Allgemeine Bestimmungen </B>

§ 1 Steuergebiet, Energieerzeugnisse § 1a Sonstige Begriffsbestimmungen § 2 Steuertarif § 3 Begünstigte Anlagen, Ortsfestigkeit und Nutzungsgrad § 3a Sonstige begünstigte Anlagen


<B> Kapitel 2 <BR/> <BR/> Bestimmungen für Energieerzeugnisse außer Kohle und Erdgas </B>

Abschnitt 1
Steueraussetzung

§ 4 Anwendungsbereich § 5 Steueraussetzungsverfahren § 6 Herstellungsbetriebe für Energieerzeugnisse § 7 Lager für Energieerzeugnisse § 8 Entstehung der Steuer bei Entnahme in den steuerrechtlich freien Verkehr § 9 Herstellung außerhalb eines Herstellungsbetriebes § 9a Registrierte Empfänger § 9b Registrierte Versender § 9c Begünstigte § 9d Beförderungen (Allgemeines) § 10 Beförderungen im Steuergebiet § 11 Beförderungen aus anderen und in andere Mitgliedstaaten § 12 (weggefallen) § 13 Ausfuhr § 14 Unregelmäßigkeiten während der Beförderung


Abschnitt 2
Verbringen von Energieerzeugnissen des steuerrechtlich freien Verkehrs

§ 15 Verbringen zu gewerblichen Zwecken § 16 Verbringen zu privaten Zwecken § 17 Entnahme aus Hauptbehältern § 18 Versandhandel § 18a Unregelmäßigkeiten während der Beförderung im steuerrechtlich freien Verkehr


Abschnitt 2a
Einfuhr von Energieerzeugnissen aus Drittländern oder Drittgebieten

§ 19 Einfuhr § 19a Unregelmäßigkeiten im zollrechtlichen Nichterhebungsverfahren § 19b Steuerentstehung, Steuerschuldner


Abschnitt 3
Steuerrechtlich freier Verkehr in sonstigen Fällen

§ 20 Differenzversteuerung § 21 Entstehung der Steuer für gekennzeichnete Energieerzeugnisse § 22 Entstehung der Steuer für Energieerzeugnisse im Sinn des § 4, Auffangtatbestand § 23 Entstehung der Steuer für sonstige Energieerzeugnisse


Abschnitt 4
Steuerbefreiungen

§ 24 Begriffsbestimmungen, Erlaubnis § 25 Steuerbefreiung für Verwendungen zu anderen Zwecken § 26 Steuerbefreiung, Eigenverbrauch § 27 Steuerbefreiung, Schiff- und Luftfahrt § 28 Steuerbefreiung für gasförmige Energieerzeugnisse § 29 (weggefallen) § 30 Zweckwidrigkeit


<B> Kapitel 3 <BR/> <BR/> Bestimmungen für Kohle </B>

§ 31 Begriffsbestimmungen, Anmeldung, Erlaubnis § 32 Entstehung der Steuer § 33 Steueranmeldung, Fälligkeit § 34 Verbringen in das Steuergebiet § 35 Einfuhr § 36 Steuerentstehung, Auffangtatbestand § 37 Steuerbefreiung, Erlaubnis, Zweckwidrigkeit


<B> Kapitel 4 <BR/> <BR/> Bestimmungen für Erdgas </B>

§ 38 Entstehung der Steuer § 39 Steueranmeldung, Fälligkeit § 40 Nicht leitungsgebundenes Verbringen § 41 Nicht leitungsgebundene Einfuhr § 42 Differenzversteuerung § 43 Steuerentstehung, Auffangtatbestand § 44 Steuerbefreiung, Erlaubnis, Zweckwidrigkeit


<B> Kapitel 5 <BR/> <BR/> Steuerentlastung </B>

§ 45 Begriffsbestimmung § 46 Steuerentlastung beim Verbringen aus dem Steuergebiet § 47 Steuerentlastung bei Aufnahme in Betriebe und bei steuerfreien Zwecken § 48 Steuerentlastung bei Vermischungen von gekennzeichnetem mit anderem Gasöl § 49 Steuerentlastung für zum Verheizen oder in begünstigten Anlagen verwendete Energieerzeugnisse § 50 Steuerentlastung für Biokraftstoffe § 51 Steuerentlastung für bestimmte Prozesse und Verfahren § 52 Steuerentlastung für die Schiff- und Luftfahrt § 53 Steuerentlastung für die Stromerzeugung in Anlagen mit einer elektrischen Nennleistung von mehr als zwei Megawatt § 53a Vollständige Steuerentlastung für die gekoppelte Erzeugung von Kraft und Wärme § 53b Teilweise Steuerentlastung für die gekoppelte Erzeugung von Kraft und Wärme § 54 Steuerentlastung für Unternehmen § 55 Steuerentlastung für Unternehmen in Sonderfällen § 56 Steuerentlastung für den Öffentlichen Personennahverkehr § 57 Steuerentlastung für Betriebe der Land- und Forstwirtschaft § 58 (weggefallen) § 59 Steuerentlastung für Diplomatenbenzin und -dieselkraftstoff § 60 Steuerentlastung bei Zahlungsausfall


<B> Kapitel 6 <BR/> <BR/> Schlussbestimmungen </B>

§ 61 Steueraufsicht § 62 Steuerliche Betriebsleiter, Steuerhilfspersonen § 63 Geschäftsstatistik § 64 Bußgeldvorschriften § 65 Sicherstellung § 66 Ermächtigungen § 66a Gebühren und Auslagen; Verordnungsermächtigung § 66b Ermächtigung zu § 55 Absatz 4, 5 und 8 § 67 Anwendungsvorschriften Anlage (zu § 55) Zielwerte für die zu erreichende Reduzierung der Energieintensität

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