FeV 2010
Verordnung über die Zulassung von Personen zum Straßenverkehr
- Eingangsformel
- § 1 Grundregel der Zulassung
- § 2 Eingeschränkte Zulassung
- § 3 Einschränkung und Entziehung der Zulassung
- § 4 Erlaubnispflicht und Ausweispflicht für das Führen von Kraftfahrzeugen
- § 5 Sonderbestimmungen für das Führen von Mofas und geschwindigkeitsbeschränkten Kraftfahrzeugen
- § 6 Einteilung der Fahrerlaubnisklassen
- § 6a Fahrerlaubnis der Klasse B mit der Schlüsselzahl 96
- § 6b Fahrerlaubnis der Klasse B mit der Schlüsselzahl 196
- § 6c Sonderbestimmungen für das Führen von Einsatzfahrzeugen der Freiwilligen Feuerwehren, der nach Landesrecht anerkannten Rettungsdienste, des Technischen Hilfswerks und des Katastrophenschutzes
- § 7 Ordentlicher Wohnsitz im Inland
- § 8 Ausschluss des Vorbesitzes einer Fahrerlaubnis der beantragten Klasse
- § 9 Voraussetzung des Vorbesitzes einer Fahrerlaubnis anderer Klassen
- § 10 Mindestalter
- § 11 Eignung
- § 12 Sehvermögen
- § 13 Klärung von Eignungszweifeln bei Alkoholproblematik
- § 13a Klärung von Eignungszweifeln bei Cannabisproblematik
- § 14 Klärung von Eignungszweifeln im Hinblick auf Betäubungsmittel und Arzneimittel
- § 15 Fahrerlaubnisprüfung
- § 16 Theoretische Prüfung
- § 17 Praktische Prüfung
- § 17a Beschränkung auf Fahrzeuge mit Automatikgetriebe
- § 18 Gemeinsame Vorschriften für die theoretische und die praktische Prüfung
- § 19 Schulung in Erster Hilfe
- § 20 Neuerteilung einer Fahrerlaubnis
- § 21 Antrag auf Erteilung einer Fahrerlaubnis
- § 22 Verfahren bei der Behörde und der Technischen Prüfstelle
- § 22a Abweichendes Verfahren bei Elektronischem Prüfauftrag und Vorläufigem Nachweis der Fahrerlaubnis
- § 23 Geltungsdauer der Fahrerlaubnis, Beschränkungen und Auflagen
- § 24 Verlängerung von Fahrerlaubnissen
- § 24a Gültigkeit von Führerscheinen
- § 25 Ausfertigung des Führerscheins
- § 25a Antrag auf Ausstellung eines Internationalen Führerscheins
- § 25b Ausstellung des Internationalen Führerscheins
- § 26 Dienstfahrerlaubnis
- § 27 Verhältnis von allgemeiner Fahrerlaubnis und Dienstfahrerlaubnis
- § 28 Anerkennung von Fahrerlaubnissen aus Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum
- § 29 Ausländische Fahrerlaubnisse
- § 29a Fahrerlaubnisse von in Deutschland stationierten Angehörigen der Streitkräfte der Vereinigten Staaten von Amerika und Kanadas
- § 30 Erteilung einer Fahrerlaubnis an Inhaber einer Fahrerlaubnis aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Union oder einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum
- § 30a Weitergeltung einer deutschen Fahrerlaubnis und Rücktausch von Führerscheinen
- § 31 Erteilung einer Fahrerlaubnis an Inhaber einer Fahrerlaubnis aus einem Staat außerhalb des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum
- § 32 Ausnahmen von der Probezeit
- § 33 Berechnung der Probezeit bei Inhabern von Dienstfahrerlaubnissen und Fahrerlaubnissen aus Staaten außerhalb des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum
- § 34 Bewertung der Straftaten und Ordnungswidrigkeiten im Rahmen der Fahrerlaubnis auf Probe und Anordnung des Aufbauseminars
- § 35 Aufbauseminare
- § 36 Besondere Aufbauseminare nach § 2b Absatz 2 Satz 2 des Straßenverkehrsgesetzes
- § 37 Teilnahmebescheinigung
- § 38 Verkehrspsychologische Beratung
- § 39 Anordnung der Teilnahme an einem Aufbauseminar und weiterer Maßnahmen bei Inhabern einer Dienstfahrerlaubnis
- § 40 Bezeichnung und Bewertung nach dem Fahreignungs-Bewertungssystem
- § 41 Maßnahmen der nach Landesrecht zuständigen Behörde
- § 42 Fahreignungsseminar
- § 43 Überwachung der Fahreignungsseminare nach § 42 und der Einweisungslehrgänge nach § 46 Absatz 2 Satz 1 Nummer 4 des Fahrlehrergesetzes
- § 43a Anforderungen an Qualitätssicherungssysteme für das Fahreignungsseminar
- § 44 Teilnahmebescheinigung
- § 46 Entziehung, Beschränkung, Auflagen
- § 47 Verfahrensregelungen
- § 48 Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung
- § 48a Voraussetzungen
- § 48b Evaluation
- § 49 Speicherung der Daten im Zentralen Fahrerlaubnisregister
- § 50 Übermittlung der Daten vom Kraftfahrt-Bundesamt an die Fahrerlaubnisbehörden nach § 2c des Straßenverkehrsgesetzes
- § 51 Übermittlung von Daten aus dem Zentralen Fahrerlaubnisregister nach den §§ 52 und 55 des Straßenverkehrsgesetzes
- § 52 Abruf im automatisierten Verfahren aus dem Zentralen Fahrerlaubnisregister durch Stellen im Inland nach § 53 des Straßenverkehrsgesetzes
- § 53 Automatisiertes Anfrage- und Auskunftsverfahren beim Zentralen Fahrerlaubnisregister nach § 54 des Straßenverkehrsgesetzes
- § 54 Sicherung gegen Missbrauch
- § 55 Aufzeichnung der Abrufe
- § 56 Abruf im automatisierten Verfahren aus dem Zentralen Fahrerlaubnisregister durch Stellen im Ausland nach § 56 des Straßenverkehrsgesetzes
- § 57 Speicherung der Daten in den örtlichen Fahrerlaubnisregistern
- § 58 Übermittlung von Daten aus den örtlichen Fahrerlaubnisregistern
- § 59 Speicherung von Daten im Fahreignungsregister
- § 60 Übermittlung von Daten nach § 30 des Straßenverkehrsgesetzes
- § 61 Abruf im automatisierten Verfahren nach § 30a des Straßenverkehrsgesetzes
- § 62 Automatisiertes Anfrage- und Auskunftsverfahren nach § 30b des Straßenverkehrsgesetzes
- § 63 Vorzeitige Tilgung
- § 64 Identitätsnachweis
- § 65 Ärztliche Gutachter
- § 66 Träger von Begutachtungsstellen für Fahreignung
- § 67 Sehteststelle
- § 68 Stellen für die Schulung in Erster Hilfe
- § 69 Stellen zur Durchführung der Fahrerlaubnisprüfung
- § 70 Träger von Kursen zur Wiederherstellung der Kraftfahreignung
- § 71 Verkehrspsychologische Beratung
- § 71a Träger von unabhängigen Stellen für die Bestätigung der Eignung von eingesetzten psychologischen Testverfahren und -geräten
- § 71b Träger von unabhängigen Stellen für die Bestätigung der Eignung von Kursen zur Wiederherstellung der Kraftfahreignung
- § 72 Begutachtung
- § 73 Zuständigkeiten
- § 74 Ausnahmen
- § 75 Ordnungswidrigkeiten
- § 76 Übergangsrecht
- § 77 Verweis auf technische Regelwerke
- § 78 Inkrafttreten
- Schlussformel
- Anlage 1 (zu § 5 Absatz 2)
- Anlage 2 (zu § 5 Absatz 2 und 4)
- Anlage 3 (zu § 6 Absatz 6)
- Anlage 4 (zu den §§ 11, 13 und 14)
- Anlage 4a (zu § 11 Absatz 5)
- Anlage 5 (zu § 11 Absatz 9, § 48 Absatz 4 und 5)
- Anlage 6 (zu den §§ 12, 48 Absatz 4 und 5)
- Anlage 7 (zu § 16 Absatz 2, § 17 Absatz 2 und 3)
- Anlage 7a (§ 6a Absatz 3 und 4)
- Anlage 7b (zu § 6b Absatz 3 und 4)
- Anlage 8 (zu § 25 Absatz 1, § 26 Absatz 1, § 48 Absatz 3)
- Anlage 8a (zu § 22 Absatz 4 Satz 7)
- Anlage 8b (zu § 48a)
- Anlage 8c (zu § 25b Absatz 2)
- Anlage 8d (zu § 25b Absatz 3)
- Anlage 8e (zu § 24a Absatz 2 Satz 1)
- Anlage 9 (zu § 25 Absatz 3)
- Anlage 10 (zu den §§ 26 und 27)
- Anlage 11 (zu § 31)
- Anlage 12 (zu § 34)
- Anlage 13 (zu § 40)
- Anlage 14 (zu § 66 Absatz 2)
- Anlage 14a (zu § 71a Absatz 3)
- Anlage 15 (zu § 70 Absatz 2)
- Anlage 15a (zu § 71b)
- Anlage 16 (zu § 42 Absatz 2)
- Anlage 17 (zu § 43a Nummer 3 Buchstabe a)
- Anlage 18 (zu § 44 Absatz 1)
Standangaben
- Zuletzt geändert durch Art. 2 V v. 2.10.2024 I Nr. 299 (Stand)
- Änderung durch Art. 3 G v. 23.2.2026 I Nr. 46 textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet (Hinweis)
- Mittelbare Änderung durch Art. 154a Nr. 3 Buchst. a G v. 20.11.2019 I 1626 (Nr. 41) ist nicht ausführbar, da das geänderte G v. 21.6.2019 I 846 zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des mittelbaren Änderungsgesetzes bereits zum 1.11.2019 in Kraft getreten war (Sonst)
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