IfSG Inhaltsübersicht

1. Abschnitt - Allgemeine Vorschriften § 1Zweck des Gesetzes§ 1a(weggefallen)§ 2Begriffsbestimmungen§ 3Prävention durch Aufklärung 2. Abschnitt – Koordinierung und Sicherstellung der öffentlichen Gesundheit in besonderen Lagen § 4Aufgaben des Robert Koch-Instituts§ 5Epidemische Lage von nationaler Tragweite§ 5aAusübung heilkundlicher Tätigkeiten bei Vorliegen einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite, Verordnungsermächtigung§ 5bSchutzmasken in der Nationalen Reserve Gesundheitsschutz§ 5cVerfahren bei aufgrund einer übertragbaren Krankheit nicht ausreichend vorhandenen überlebenswichtigen intensivmedizinischen Behandlungskapazitäten 3. Abschnitt - Überwachung § 6Meldepflichtige Krankheiten§ 7Meldepflichtige Nachweise von Krankheitserregern§ 8Zur Meldung verpflichtete Personen§ 9Namentliche Meldung§ 10Nichtnamentliche Meldung§ 11Übermittlung an die zuständige Landesbehörde und an das Robert Koch-Institut§ 12Übermittlungen und Mitteilungen auf Grund völker- und unionsrechtlicher Vorschriften§ 12a(weggefallen)§ 13Weitere Formen der epidemiologischen Überwachung; Verordnungsermächtigung§ 14Elektronisches Melde- und Informationssystem; Verordnungsermächtigung§ 15Anpassung der Meldepflicht an die epidemische Lage§ 15aDurchführung der infektionshygienischen und hygienischen Überwachung 4. Abschnitt - Verhütung übertragbarer Krankheiten § 16Allgemeine Maßnahmen zur Verhütung übertragbarer Krankheiten§ 17Besondere Maßnahmen zur Verhütung übertragbarer Krankheiten, Verordnungsermächtigung§ 18Behördlich angeordnete Maßnahmen zur Desinfektion und zur Bekämpfung von Gesundheitsschädlingen, Krätzmilben und Kopfläusen; Verordnungsermächtigung§ 19Aufgaben des Gesundheitsamtes in besonderen Fällen§ 20Schutzimpfungen und andere Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe§ 20a(weggefallen)§ 20b(weggefallen)§ 20cDurchführung von Grippeschutzimpfungen und Schutzimpfungen gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 durch Apotheker§ 21Impfstoffe§ 22Impf-, Genesenen- und Testdokumentation§ 22aImpf-, Genesenen- und Testnachweis bei COVID-19; COVID-19-Zertifikate; Verordnungsermächtigung§ 23Nosokomiale Infektionen; Resistenzen; Rechtsverordnungen durch die Länder§ 23aPersonenbezogene Daten über den Impf- und Serostatus von Beschäftigten 5. Abschnitt - Bekämpfung übertragbarer Krankheiten § 24Feststellung und Heilbehandlung übertragbarer Krankheiten, Verordnungsermächtigung§ 25Ermittlungen§ 26Teilnahme des behandelnden Arztes§ 27Gegenseitige Unterrichtung§ 28Schutzmaßnahmen§ 28aBesondere Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) bei epidemischer Lage von nationaler Tragweite§ 28bBesondere Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) unabhängig von einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite bei saisonal hoher Dynamik§ 28cVerordnungsermächtigung für besondere Regelungen für Geimpfte, Getestete und vergleichbare Personen§ 29Beobachtung§ 30Absonderung§ 31Berufliches Tätigkeitsverbot§ 32Erlass von Rechtsverordnungen 6. Abschnitt - Infektionsschutz bei bestimmten Einrichtungen, Unternehmen und Personen § 33Gemeinschaftseinrichtungen§ 34Gesundheitliche Anforderungen, Mitwirkungspflichten, Aufgaben des Gesundheitsamtes§ 35Infektionsschutz in Einrichtungen und Unternehmen der Pflege und Eingliederungshilfe, Verordnungsermächtigung§ 36Infektionsschutz bei bestimmten Einrichtungen, Unternehmen und Personen; Verordnungsermächtigung 7. Abschnitt - Wasser § 37Beschaffenheit von Wasser für den menschlichen Gebrauch sowie von Wasser zum Schwimmen oder Baden in Becken oder Teichen, Überwachung§ 38Verordnungsermächtigung§ 39Untersuchungen, Maßnahmen der zuständigen Behörde§ 40Aufgaben des Umweltbundesamtes§ 41Abwasser 8. Abschnitt - Gesundheitliche Anforderungen an das Personal beim Umgang mit Lebensmitteln § 42Tätigkeits- und Beschäftigungsverbote§ 43Belehrung, Bescheinigung des Gesundheitsamtes 9. Abschnitt - Tätigkeiten mit Krankheitserregern § 44Erlaubnispflicht für Tätigkeiten mit Krankheitserregern§ 45Ausnahmen§ 46Tätigkeit unter Aufsicht§ 47Versagungsgründe, Voraussetzungen für die Erlaubnis§ 48Rücknahme und Widerruf§ 49Anzeigepflichten§ 50Veränderungsanzeige§ 50aLaborcontainment und Ausrottung des Poliovirus; Verordnungsermächtigung§ 51Aufsicht§ 52Abgabe§ 53Anforderungen an Räume und Einrichtungen, Gefahrenvorsorge§ 53aVerfahren über eine einheitliche Stelle, Entscheidungsfrist 10. Abschnitt - Vollzug des Gesetzes und zuständige Behörden § 54Vollzug durch die Länder§ 54aVollzug durch die Bundeswehr§ 54bVollzug durch das Eisenbahn-Bundesamt 11. Abschnitt - Angleichung an Gemeinschaftsrecht § 55Angleichung an Gemeinschaftsrecht 12. Abschnitt - Entschädigung in besonderen Fällen § 56Entschädigung§ 57Verhältnis zur Sozialversicherung und zur Arbeitsförderung§ 58Aufwendungserstattung§ 59Arbeits- und sozialrechtliche Sondervorschriften§ 60(weggefallen)§ 61(weggefallen)§ 62(weggefallen)§ 63(weggefallen)§ 64(weggefallen)§ 65Entschädigung bei behördlichen Maßnahmen§ 66Zahlungsverpflichteter§ 67Pfändung 13. Abschnitt - Rechtsweg und Kosten § 68Rechtsweg§ 69Kosten§§ 70 – 72(weggefallen) 14. Abschnitt - Straf- und Bußgeldvorschriften § 73Bußgeldvorschriften§ 74Strafvorschriften§ 75Weitere Strafvorschriften§ 75aWeitere Strafvorschriften§ 76Einziehung 15. Abschnitt - Übergangsvorschriften § 77Übergangsvorschriften

Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen

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