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NABEG § 26 Zusammentreffen mehrerer Vorhaben

Netzausbaubeschleunigungsgesetz Übertragungsnetz

In Planfeststellungsverfahren kann eine einheitliche Entscheidung für ein Vorhaben nach § 2 Absatz 1 und für die Errichtung, den Betrieb sowie die Änderung von Hochspannungsleitungen mit einer Nennspannung von 110 Kilovolt oder mehr sowie von Bahnstromfernleitungen beantragt werden, sofern diese Leitungen auf einem Mehrfachgestänge geführt werden. Satz 1 ist auf folgende Erdkabel entsprechend anzuwenden, wenn sie im räumlichen und zeitlichen Zusammenhang mit der Baumaßnahme eines Erdkabelvorhabens nach § 2 Absatz 1 mitverlegt werden:

1.
für Erdkabelvorhaben nach § 2 Absatz 1 oder
2.
für sonstige Erdkabel.
§ 78 des Verwaltungsverfahrensgesetzes bleibt unberührt. Die Planfeststellungsverfahren richten sich nach den Vorgaben dieses Gesetzes. Ist danach eine andere Behörde als die Bundesnetzagentur zuständig, wendet diese die Vorgaben des dritten Abschnitts an.

Referenzen

Zitiert von

Urteil vom Bundesverwaltungsgericht - 11 A 14/23
12. Juni 2024
11 A 14/23 12. Juni 2024
Urteil vom Bundesverwaltungsgericht - 11 A 13/23
12. Juni 2024
11 A 13/23 12. Juni 2024
Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 A 5/17
14. März 2018
4 A 5/17 14. März 2018