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Psych-PV § 6 Ermittlung der Personalstellen

Verordnung über Maßstäbe und Grundsätze für den Personalbedarf in der stationären Psychiatrie

(1) Die Personalstellen für eine psychiatrische Einrichtung werden ermittelt, indem für jede Berufsgruppe die Minutenwerte der Behandlungsbereiche nach § 5 Abs. 1 mit der entsprechenden durchschnittlichen Zahl der Patienten nach § 4 Abs. 2 vervielfacht werden. Beim Krankenpflegepersonal ist der Minutenwert je Station nach § 5 Abs. 2 mit der Anzahl der Stationen zu vervielfachen und hinzuzurechnen. Die sich ergebende Gesamtstundenzahl je Berufsgruppe ist in Personalstellen umzurechnen, indem sie durch die Zahl der Arbeitsstunden geteilt wird, die unter Berücksichtigung der tariflichen Arbeitszeit oder entsprechender Arbeitszeitregelungen sowie der zu erwartenden Ausfallzeiten durchschnittlich je Mitarbeiter zu leisten sind. Die Höhe der Ausfallzeiten wird für die einzelnen Berufsgruppen von den Vertragsparteien unter Zugrundelegung einer angemessenen Arbeitsorganisation vereinbart.

(2) Die Personalstellen für eine Berufsgruppe nach Absatz 1 können entsprechend dem therapeutischen Konzept der psychiatrischen Einrichtung auch mit Fachkräften der anderen Berufsgruppen oder anderer, in § 5 Abs. 1 nicht genannter Berufe, besetzt werden, soweit das der Verordnung zugrundeliegende therapeutische Konzept erfüllt wird und die nach dieser Verordnung vereinbarten Personalkosten nicht überschritten werden.

Referenzen

Zitiert von

Entscheidung vom Bayerischer Verfassungsgerichtshof - Vf. 41-IX-19
16. Juli 2019
Vf. 41-IX-19 16. Juli 2019
Urteil vom Landesarbeitsgericht Hamm - 6 Sa 297/18
29. August 2018
6 Sa 297/18 29. August 2018
Beschluss vom Bundesarbeitsgericht (1. Senat) - 1 ABR 45/16
24. Oktober 2017
1 ABR 45/16 24. Oktober 2017
Beschluss vom Landesarbeitsgericht Niedersachsen (13. Kammer) - 13 TaBV 13/15
1. Juni 2016
13 TaBV 13/15 1. Juni 2016
Urteil vom Verwaltungsgericht Minden - 6 K 3782/06
20. November 2007
6 K 3782/06 20. November 2007