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RohmilchGütV Inhaltsübersicht

Verordnung zur Förderung der Güte von Rohmilch

Abschnitt 1

Allgemeine Vorschriften

§  1Zweck§  2Anwendungsbereich§  3Begriffsbestimmungen; Zugänglichkeit von amtlichen Untersuchungsverfahren und DIN-Normen§  4Grundsätzliche Pflichten des Abnehmers§  5Örtliche Zuständigkeit der Landesstellen für die Abnehmer

Abschnitt 2

Probenahme und Transport der Proben

§  6Probenahme§  7Sachkunde der Probenehmer§  8Lehrgänge und Bescheinigungen über die Sachkunde§  9Nachweise über die Einführung in die ordnungsgemäße Probenahme§ 10Pflicht zum Mitführen von Bescheinigungen und Nachweisen§ 11Belegung der Sachkunde durch den Abnehmer§ 12Anforderungen an Anlagen zur Probenahme für Milchsammelwagen; Prüfberichte§ 13Verwendungsverbot von Anlagen zur Probenahme für Milchsammelwagen§ 14Zulassung der Prüfstellen durch die Landesstellen§ 15Entzug und Ruhenlassen der Zulassung von Prüfstellen§ 16Transport der Proben

Abschnitt 3

Güteuntersuchung und Mittelwertbildung

§ 17Durchführung der Güteuntersuchung§ 18Mitteilung von Untersuchungsergebnissen§ 19Zulassung der Untersuchungsstellen durch die Landesstellen§ 20Entzug, Ruhenlassen und Erlöschen der Zulassung von Untersuchungsstellen§ 21Untersuchungsverfahren zur Güteuntersuchung§ 22Mittelwertbildung§ 23Überschreiten oder Unterschreiten der Mindestanzahl an Güteuntersuchungen§ 24Unterrichtung bei Unterschreitung der Mindestanzahl an Güteuntersuchungen§ 25Anderweitige Gütemerkmale; Identifizierung von Hemmstoffen§ 26Unterrichtung über das verwendete Hemmstofftestsystem§ 27Schnelltest auf Hemmstoffe§ 28Voruntersuchung auf Hemmstoffe§ 29Untersuchungen im Rahmen der Durchführungsverordnung (EU) 2019/627

Abschnitt 4

Berechnung des Kaufpreises für die Rohmilch

§ 30Berechnung nach Güte und Gewicht; Umrechnungsfaktor§ 31Milchgeldabrechnung§ 32Abschläge auf den Kaufpreis§ 33Zusätzliche Abschläge sowie Zuschläge auf den Kaufpreis§ 34Abrechnung im Falle einer Rohmilchübernahme ohne Entgelt

Abschnitt 5

Schlussvorschriften

§ 35Aufzeichnungspflichten der Abnehmer§ 36Aufzeichnungspflichten der Veranstalter von Sachkundelehrgängen und der Untersuchungsstellen§ 37Aufbewahrungspflichten§ 38Ordnungswidrigkeiten§ 39Anwendungs- und Übergangsbestimmungen

Anlage 1Anforderungen an die Sachkunde der ProbenehmerAnlage 2Güteuntersuchung der Proben und MittelwertbildungAnlage 3Untersuchungsverfahren zur Güteuntersuchung

Referenzen

Zitiert von

Bislang zitiert keine Entscheidung diese Vorschrift.