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SAZV § 21 Anordnung von Dienst

Verordnung über die Arbeitszeit der Soldatinnen und Soldaten

(1) Bei den in § 30c Absatz 4 des Soldatengesetzes genannten Tätigkeiten ist der Dienst im Voraus und für ganze Kalendertage anzuordnen. Soweit es zwingend erforderlich ist, darf die Anordnung am selben Kalendertag erfolgen; in diesem Fall gilt der Dienst des gesamten Tages als für die Tätigkeit nach § 30c Absatz 4 des Soldatengesetzes geleistet. Die Anordnung treffen bei den in § 30c Absatz 4 Nummer 2 bis 6 des Soldatengesetzes genannten Tätigkeiten

1.
die Inspekteurinnen oder Inspekteure der Teilstreitkräfte,
2.
die Befehlshaberin oder der Befehlshaber Operatives Führungskommando der Bundeswehr,
3.
die Befehlshaberin oder der Befehlshaber Unterstützungskommando der Bundeswehr,
4.
die Befehlshaberin oder der Befehlshaber Zentraler Sanitätsdienst der Bundeswehr oder
5.
die Leiterinnen und Leiter der Organisationsbereiche.
Bei den in § 30c Absatz 4 Nummer 1 Buchstabe f und g des Soldatengesetzes genannten Tätigkeiten trifft die Anordnung die Inspekteurin oder der Inspekteur der Luftwaffe. Die zuständigen Personen können die Anordnungsbefugnis einer ihnen unterstellten Person übertragen.

(2) Geleisteter Dienst bei Tätigkeiten nach § 30c Absatz 4 des Soldatengesetzes ist einschließlich seiner Anordnung und seines Ausgleichs zu erfassen. Die hierbei erhobenen Daten sind nach Ablauf des Jahres, in dem der Dienst geleistet worden ist, fünf Jahre aufzubewahren und anschließend zu löschen.

Referenzen

  • § 30 5x (nicht zugeordnet)

Zitiert von

Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht - 1 WB 4/23
20. März 2024
1 WB 4/23 20. März 2024
Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht - 1 WB 49/19
2. September 2020
1 WB 49/19 2. September 2020
Beschluss vom Unknown court (1. Wehrdienstsenat) - 1 WB 42/19
2. September 2020
1 WB 42/19 2. September 2020
Beschluss vom Unknown court (1. Wehrdienstsenat) - 1 WB 29/19
2. September 2020
1 WB 29/19 2. September 2020
Beschluss vom Unknown court (1. Wehrdienstsenat) - 1 WB 28/19
30. Juli 2020
1 WB 28/19 30. Juli 2020
Beschluss vom Unknown court (1. Wehrdienstsenat) - 1 WB 48/19
30. Juli 2020
1 WB 48/19 30. Juli 2020
Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (1. Wehrdienstsenat) - 1 WB 13/17
31. Januar 2018
1 WB 13/17 31. Januar 2018
Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (1. Wehrdienstsenat) - 1 WB 12/17
31. Januar 2018
1 WB 12/17 31. Januar 2018