SGB 11 Inhaltsübersicht Inhaltsübersicht

Erstes KapitelAllgemeine Vorschriften§ 1Soziale Pflegeversicherung§ 2Selbstbestimmung§ 3Vorrang der häuslichen Pflege§ 4Art und Umfang der Leistungen§ 5Prävention in Pflegeeinrichtungen und in der häuslichen Pflege, Vorrang von Prävention und medizinischer Rehabilitation§ 6Eigenverantwortung§ 7Aufklärung, Auskunft§ 7aPflegeberatung§ 7bPersonalbemessung in vollstationären Pflegeeinrichtungen§ 7cPflegestützpunkte, Verordnungsermächtigung§ 8Gemeinsame Verantwortung§ 8aGemeinsame Empfehlungen zur pflegerischen Versorgung§ 9Aufgaben der Länder§ 10Berichtspflichten des Bundes und der Länder§ 11Rechte und Pflichten der Pflegeeinrichtungen§ 12Aufgaben der Pflegekassen§ 13Verhältnis der Leistungen der Pflegeversicherung zu anderen Sozialleistungen  Zweites KapitelLeistungsberechtigter Personenkreis, Verfahren zur Feststellung
der Pflegebedürftigkeit und Berichtspflichten, Begriff der Pflegeperson§ 14Begriff der Pflegebedürftigkeit§ 15Ermittlung des Grades der Pflegebedürftigkeit, Begutachtungsinstrument§ 16Verordnungsermächtigung§ 17Richtlinien des Medizinischen Dienstes Bund; Richtlinien der Pflegekassen§ 17aRichtlinien zur Empfehlung von Pflegehilfsmitteln und Hilfsmitteln nach § 40 Absatz 6§ 18Beauftragung der Begutachtung§ 18aBegutachtungsverfahren§ 18bInhalt und Übermittlung des Gutachtens§ 18cEntscheidung über den Antrag, Fristen§ 18dBerichtspflichten und Statistik zum Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit§ 18eWeiterentwicklung des Verfahrens zur Pflegebegutachtung durch Modellvorhaben, Studien und wissenschaftliche Expertisen§ 19Begriff der Pflegeperson  Drittes KapitelVersicherungspflichtiger Personenkreis§ 20Versicherungspflicht in der sozialen Pflegeversicherung für Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung§ 21Versicherungspflicht in der sozialen Pflegeversicherung für sonstige Personen§ 21aVersicherungspflicht in der sozialen Pflegeversicherung bei Mitgliedern von Solidargemeinschaften§ 22Befreiung von der Versicherungspflicht§ 23Versicherungspflicht für Versicherte der privaten Krankenversicherungsunternehmen§ 24Versicherungspflicht der Abgeordneten§ 25Familienversicherung§ 26Weiterversicherung§ 26aBeitrittsrecht§ 27Kündigung eines privaten Pflegeversicherungsvertrages  Viertes KapitelLeistungen der PflegeversicherungErster AbschnittÜbersicht über die Leistungen§ 28Leistungsarten, Grundsätze§ 28aLeistungen bei Pflegegrad 1 Zweiter AbschnittGemeinsame Vorschriften§ 29Wirtschaftlichkeitsgebot§ 30Dynamisierung§ 31Vorrang der Rehabilitation vor Pflege§ 32Vorläufige Leistungen zur medizinischen Rehabilitation§ 33Leistungsvoraussetzungen§ 33aLeistungsausschluss§ 34Ruhen der Leistungsansprüche§ 35Erlöschen der Leistungsansprüche§ 35aTeilnahme an einem Persönlichen Budget nach § 29 des Neunten Buches  Dritter AbschnittLeistungen Erster Titel Leistungen bei häuslicher Pflege§ 36Pflegesachleistung§ 37Pflegegeld für selbst beschaffte Pflegehilfen§ 38Kombination von Geldleistung und Sachleistung (Kombinationsleistung)§ 38a(weggefallen)§ 39Verhinderungspflege§ 39aErgänzende Unterstützung bei Nutzung von digitalen Pflegeanwendungen§ 40Pflegehilfsmittel und wohnumfeldverbessernde Maßnahmen§ 40aDigitale Pflegeanwendungen§ 40bLeistungsanspruch beim Einsatz digitaler Pflegeanwendungen   Zweiter Titel Teilstationäre Pflege und Kurzzeitpflege§ 41Tagespflege und Nachtpflege§ 42Kurzzeitpflege   Dritter TitelGemeinsamer Jahresbetrag für Verhinderungspflege und Kurzzeitpflege§ 42aGemeinsamer Jahresbetrag Vierter Titel Pflegerische Versorgung bei Vorsorge- oder Rehabilitationsmaßnahmen der Pflegeperson§ 42bVersorgung Pflegebedürftiger bei Inanspruchnahme von Vorsorge- oder Rehabilitationsleistungen durch die Pflegeperson Fünfter Titel Vollstationäre Pflege§ 43Inhalt der Leistung   Sechster Titel Pauschalleistung für die Pflege von Menschen mit Behinderungen§ 43aInhalt der Leistungen Siebter TitelZusätzliche Betreuung und Aktivierung in stationären Pflegeeinrichtungen§ 43bInhalt der LeistungAchter TitelPflegebedingter
Eigenanteil bei vollstationärer Pflege§ 43cBegrenzung des Eigenanteils an den pflegebedingten Aufwendungen Vierter Abschnitt Leistungen für Pflegepersonen§ 44Leistungen zur sozialen Sicherung der Pflegepersonen§ 44aZusätzliche Leistungen bei Pflegezeit und kurzzeitiger Arbeitsverhinderung§ 45Pflegekurse für Angehörige und ehrenamtliche Pflegepersonen  Fünfter AbschnittAngebote zur Unterstützung im Alltag; Weitere Leistungen bei häuslicher Pflege;
Förderung der Weiterentwicklung der Versorgungsstrukturen, des Ehrenamts,
der Selbsthilfe und der Zusammenarbeit in regionalen Netzwerken§ 45aAngebote zur Unterstützung im Alltag, Umwandlung des ambulanten Sachleistungsbetrags (Umwandlungsanspruch), Verordnungsermächtigung§ 45bEntlastungsbetrag§ 45cFörderung der Weiterentwicklung der Versorgungsstrukturen und des Ehrenamts, Verordnungsermächtigung§ 45dFörderung der Selbsthilfe in der Pflege, Verordnungsermächtigung§ 45eFörderung der Zusammenarbeit in regionalen NetzwerkenSechster AbschnittLeistungen in ambulant betreuten Wohngruppen und in gemeinschaftlichen Wohnformen§ 45fZusätzliche Leistungen für Pflegebedürftige in ambulant betreuten Wohngruppen§ 45gAnschubfinanzierung zur Gründung von ambulant betreuten Wohngruppen§ 45hLeistungen in gemeinschaftlichen Wohnformen mit Verträgen zur pflegerischen Versorgung gemäß § 92c  Fünftes KapitelOrganisationErster AbschnittTräger der Pflegeversicherung§ 46Pflegekassen§ 47Satzung§ 47aStellen zur Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen§ 47bAufgabenerledigung durch Dritte  Zweiter AbschnittZuständigkeit, Mitgliedschaft§ 48Zuständigkeit für Versicherte einer Krankenkasse und sonstige Versicherte§ 49Mitgliedschaft  Dritter AbschnittMeldungen§ 50Melde- und Auskunftspflichten bei Mitgliedern der sozialen Pflegeversicherung§ 51Meldungen bei Mitgliedern der privaten Pflegeversicherung  Vierter AbschnittWahrnehmung der Verbandsaufgaben§ 52Aufgaben auf Landesebene§ 53Aufgaben auf Bundesebene§ 53aBeauftragung von anderen unabhängigen Gutachtern durch die Pflegekassen im Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit§ 53bRichtlinien zur Qualifikation und zu den Aufgaben zusätzlicher BetreuungskräfteFünfter AbschnittMedizinische Dienste,
Medizinischer Dienst Bund§ 53cMedizinische Dienste, Medizinischer Dienst Bund, Übergangsregelung§ 53dAufgaben des Medizinischen Dienstes Bund  Sechstes KapitelFinanzierungErster AbschnittBeiträge§ 54Grundsatz§ 55Beitragssatz, Beitragsbemessungsgrenze, Verordnungsermächtigung§ 55aAutomatisiertes Übermittlungsverfahren zur Erhebung und zum Nachweis der Elterneigenschaft sowie der Anzahl der berücksichtigungsfähigen Kinder für die Beitragssatzermittlung>§ 55bMeldung der Pflegekasse im Verfahren nach § 55a bei Selbstzahlern§ 56Beitragsfreiheit§ 57Beitragspflichtige Einnahmen§ 58Tragung der Beiträge bei versicherungspflichtig Beschäftigten§ 59Beitragstragung bei anderen Mitgliedern§ 59aBerücksichtigung des Beitragsabschlags für Eltern bei der Beitragstragung§ 60Beitragszahlung  Zweiter AbschnittBeitragszuschüsse§ 61Beitragszuschüsse für freiwillige Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung und PrivatversicherteDritter AbschnittBundesmittel§ 61aBeteiligung des Bundes an Aufwendungen  Vierter AbschnittVerwendung und Verwaltung der Mittel§ 62Mittel der Pflegekasse§ 63Betriebsmittel§ 64Rücklage  Fünfter AbschnittAusgleichsfonds, Finanzausgleich§ 65Ausgleichsfonds§ 66Finanzausgleich§ 67Monatlicher Ausgleich§ 68Jahresausgleich  Siebtes KapitelBeziehungen der Pflegekassen zu den LeistungserbringernErster AbschnittAllgemeine Grundsätze§ 69Sicherstellungsauftrag§ 70Beitragssatzstabilität  Zweiter AbschnittBeziehungen zu den Pflegeeinrichtungen§ 71Pflegeeinrichtungen§ 72Zulassung zur Pflege durch Versorgungsvertrag§ 73Abschluß von Versorgungsverträgen§ 73aBeeinträchtigungen bei Versorgungsverträgen§ 74Kündigung von Versorgungsverträgen§ 75Rahmenverträge, Bundesempfehlungen und -vereinbarungen über die pflegerische Versorgung§ 76Schiedsstelle  Dritter AbschnittBeziehungen zu sonstigen Leistungserbringern§ 77Häusliche Pflege durch Einzelpersonen§ 78Verträge über Pflegehilfsmittel, Pflegehilfsmittelverzeichnis und Empfehlungen zu wohnumfeldverbessernden Maßnahmen§ 78aVerträge über digitale Pflegeanwendungen und Verzeichnis für digitale Pflegeanwendungen, Verordnungsermächtigung  Vierter AbschnittWirtschaftlichkeitsprüfungen§ 79Wirtschaftlichkeits- und Abrechnungsprüfungen§ 80(weggefallen)§ 80a(weggefallen)§ 81Verfahrensregelungen  Achtes KapitelPflegevergütungErster AbschnittAllgemeine Vorschriften§ 82Finanzierung der Pflegeeinrichtungen§ 82aAusbildungsvergütung§ 82bEhrenamtliche Unterstützung§ 82cWirtschaftlichkeit von Personalaufwendungen§ 83Verordnung zur Regelung der Pflegevergütung  Zweiter AbschnittVergütung der stationären Pflegeleistungen§ 84Bemessungsgrundsätze§ 85Pflegesatzverfahren§ 86Pflegesatzkommission§ 86aVerfahrensleitlinien für die Vergütungsverhandlungen und -vereinbarungen§ 87Unterkunft und Verpflegung§ 87aBerechnung und Zahlung des Heimentgelts§ 87b(weggefallen)§ 88Zusatzleistungen§ 88aWirtschaftlich tragfähige Vergütung für Kurzzeitpflege  Dritter AbschnittVergütung der ambulanten Pflegeleistungen§ 89Grundsätze für die Vergütungsregelung§ 90Gebührenordnung für ambulante Pflegeleistungen  Vierter AbschnittKostenerstattung, Pflegeheimvergleich§ 91Kostenerstattung§ 92(weggefallen)§ 92aPflegeheimvergleich  Fünfter AbschnittIntegrierte Versorgung und Verträge zur pflegerischen Versorgung in gemeinschaftlichen Wohnformen§ 92bIntegrierte Versorgung§ 92cVerträge zur pflegerischen Versorgung in gemeinschaftlichen Wohnformen§ 92dAlternative Überleitung der Pflegesätze§ 92eVerfahren für die Umrechnung§ 92fPflichten der BeteiligtenNeuntes KapitelDatenschutz, Statistik und InteropertabilitätErster AbschnittInformationsgrundlagen Erster Titel Grundsätze der Datenverarbeitung§ 93Anzuwendende Vorschriften§ 94Personenbezogene Daten bei den Pflegekassen§ 95Personenbezogene Daten bei den Verbänden der Pflegekassen§ 96Gemeinsame Verarbeitung personenbezogener Daten§ 97Personenbezogene Daten beim Medizinischen Dienst§ 97aQualitätssicherung durch Sachverständige§ 97bPersonenbezogene Daten bei den nach heimrechtlichen Vorschriften zuständigen Aufsichtsbehörden und den Trägern der Sozialhilfe§ 97cQualitätssicherung durch den Prüfdienst des Verbandes der privaten Krankenversicherung e. V.§ 97dBegutachtung durch unabhängige Gutachter§ 98Forschungsvorhaben   Zweiter Titel Informationsgrundlagen der Pflegekassen§ 99Versichertenverzeichnis§ 100Nachweispflicht bei Familienversicherung§ 101Pflegeversichertennummer§ 102Angaben über Leistungsvoraussetzungen§ 103Kennzeichen für Leistungsträger und Leistungserbringer§ 103aIT-Sicherheit der PflegekassenZweiter AbschnittÜbermittlung von Leistungsdaten,
Nutzung der Telematikinfrastruktur§ 104Pflichten der Leistungserbringer§ 105Abrechnung pflegerischer Leistungen§ 106Abweichende Vereinbarungen§ 106aMitteilungspflichten§ 106bFinanzierung der Einbindung der Pflegeeinrichtungen in die Telematikinfrastruktur§ 106cEinbindung der Medizinischen Dienste in die Telematikinfrastruktur  Dritter AbschnittDatenlöschung, Auskunftspflicht§ 107Löschen von Daten§ 108Auskünfte an Versicherte  Vierter AbschnittStatistik§ 109PflegestatistikenFünfter AbschnittInteroperabilität§ 109aRecht auf InteroperabilitätZehntes KapitelPrivate Pflegeversicherung§ 110Regelungen für die private Pflegeversicherung§ 110aBefristeter Zuschlag zu privaten Pflege-Pflichtversicherungsverträgen zur Finanzierung pandemiebedingter Mehrausgaben§ 111Risikoausgleich  Elftes KapitelQualitätssicherung, Sonstige Regelungen zum Schutz der Pflegebedürftigen§ 112Qualitätsverantwortung§ 112aÜbergangsregelung zur Qualitätssicherung bei Betreuungsdiensten§ 113Maßstäbe und Grundsätze zur Sicherung und Weiterentwicklung der Pflegequalität§ 113a(weggefallen)§ 113bQualitätsausschuss§ 113cPersonalbemessung in vollstationären Pflegeeinrichtungen§ 113dGeschäftsstelle zur Begleitung und Unterstützung der fachlich fundierten Personal- und Organisationsentwicklung von Pflegeeinrichtungen§ 114Qualitätsprüfungen§ 114aDurchführung der Qualitätsprüfungen§ 114bErhebung und Übermittlung von indikatorenbezogenen Daten zur vergleichenden Messung und Darstellung von Ergebnisqualität in vollstationären Pflegeeinrichtungen§ 114cRichtlinien zur Verlängerung des Prüfrhythmus in vollstationären, teilstationären und ambulanten Einrichtungen bei guter Qualität und zur Veranlassung unangemeldeter Prüfungen; Berichtspflicht§ 115Ergebnisse von Qualitätsprüfungen, Qualitätsdarstellung, Vergütungskürzung§ 115aÜbergangsregelung für Pflege-Transparenzvereinbarungen und Qualitätsprüfungs-Richtlinien§ 116Kostenregelungen§ 117Zusammenarbeit mit den nach heimrechtlichen Vorschriften zuständigen Aufsichtsbehörden§ 118Beteiligung von Interessenvertretungen, Verordnungsermächtigung§ 118aMaßgebliche Organisationen der Pflegeberufe auf Bundesebene, Verordnungsermächtigung§ 119Verträge mit Pflegeheimen außerhalb des Anwendungsbereichs des Wohn- und Betreuungsvertragsgesetzes§ 120Pflegevertrag bei häuslicher Pflege  Zwölftes KapitelBußgeldvorschrift§ 121BußgeldvorschriftDreizehntes KapitelBefristete Modellvorhaben§ 122Kooperationsprojekt zu Erleichterungen in der Praxis bei der Beantragung von Leistungen der Pflegeversicherung§ 123Gemeinsame Modellvorhaben für Unterstützungsmaßnahmen und -strukturen vor Ort und im Quartier§ 124Wissenschaftliche Begleitung und Auswertung der gemeinsamen Modellvorhaben für Unterstützungsmaßnahmen und -strukturen vor Ort und im Quartier§ 125Modellvorhaben zur Einbindung der Pflegeeinrichtungen in die Telematikinfrastruktur§ 125aModellvorhaben zur Erprobung von Telepflege§ 125bKompetenzzentrum Digitalisierung und Pflege§ 125cModellvorhaben zur Erprobung digitaler Verhandlungen der Pflegevergütung§ 125dModellvorhaben zur Erprobung der Flexibilisierung der Leistungserbringung stationärer PflegeeinrichtungenVierzehntes KapitelZulagenförderung der privaten Pflegevorsorge§ 126Zulageberechtigte§ 127Pflegevorsorgezulage; Fördervoraussetzungen§ 128Verfahren; Haftung des Versicherungsunternehmens§ 129Wartezeit bei förderfähigen Pflege-Zusatzversicherungen§ 130VerordnungsermächtigungFünfzehntes KapitelBildung eines Pflegevorsorgefonds§ 131Pflegevorsorgefonds§ 132Zweck des Vorsorgefonds§ 133Rechtsform und Vertretung in gerichtlichen Verfahren§ 134Verwaltung und Anlage der Mittel§ 135Zuführung der Mittel§ 136Verwendung des Sondervermögens§ 137Vermögenstrennung§ 138Jahresrechnung§ 139AuflösungSechzehntes KapitelÜberleitungs- und ÜbergangsrechtErster AbschnittRegelungen zur Rechtsanwendung im Übergangszeitraum, zur Überleitung in die Pflegegrade, zum Besitzstandsschutz für Leistungen der Pflegeversicherung sowie Übergangsregelungen im Begutachtungsverfahren im Rahmen der Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs§ 140Anzuwendendes Recht und Überleitung in die Pflegegrade§ 141Besitzstandsschutz und Übergangsrecht zur sozialen Sicherung von Pflegepersonen§ 142Übergangsregelungen im Begutachtungsverfahren§ 142aÜbergangsregelung für eine telefonische Begutachtung§ 143Sonderanpassungsrecht für die Allgemeinen Versicherungsbedingungen und die technischen Berechnungsgrundlagen privater PflegeversicherungsverträgeZweiter AbschnittSonstige Überleitungs-, Übergangs- und Besitzstandsschutzregelungen§ 144Überleitungs- und Übergangsregelungen, Verordnungsermächtigung§ 145Besitzstandsschutz für pflegebedürftige Menschen mit Behinderungen in häuslicher Pflege§ 146Übergangs- und Überleitungsregelung zur Beratung nach § 37 Absatz 3§ 146aÜbergangsregelung zur Versorgung von pflegebedürftigen Mitgliedern geistlicher Genossenschaften, Diakonissen und ähnlichen Personen in ordensinterner PflegeDritter AbschnittMaßnahmen zur
Aufrechterhaltung der pflegerischen
Versorgung während der durch das neuartige
Coronavirus SARS-CoV-2 verursachten Pandemie§ 147Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit nach § 18§ 148Beratungsbesuche nach § 37§ 149Einrichtungen zur Inanspruchnahme von Kurzzeitpflege und anderweitige vollstationäre pflegerische Versorgung§ 150Sicherstellung der pflegerischen Versorgung, Kostenerstattung für Pflegeeinrichtungen und Pflegebedürftige§ 150aPflegebonus zur Anerkennung der besonderen Leistungen in der Coronavirus-SARS-CoV-2-Pandemie§ 150bNichtanrechnung von Arbeitstagen mit Bezug von Pflegeunterstützungsgeld, Betriebshilfe oder Kostenerstattung gemäß § 150 Absatz 5d§ 150cSonderleistungen für zugelassene voll- und teilstationäre Pflegeeinrichtungen zur Anerkennung und Umsetzung zusätzlicher Aufgaben nach § 35 Absatz 1 des Infektionsschutzgesetzes§ 151Qualitätsprüfungen nach § 114§ 152Verordnungsermächtigung§ 153Erstattung pandemiebedingter Kosten durch den Bund; VerordnungsermächtigungVierter AbschnittMaßnahmen zum
Ausgleich außergewöhnlicher Kostenentwicklungen§ 154Ergänzungshilfen für stationäre Pflegeeinrichtungen zum Ausgleich steigender Preise für Erdgas, Wärme und Strom

Anlage 1: (zu § 15) Einzelpunkte der Module 1 bis 6; Bildung der Summe der Einzelpunkte in jedem Modul
Anlage 2: (zu § 15) Bewertungssystematik (Summe der Punkte und gewichtete Punkte)

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Sozialgesetzbuch (SGB) - Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung (Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Mai 1994, BGBl. I S. 1014)

Referenzen

Zitiert von