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VgV 2016 § 11 Anforderungen an den Einsatz elektronischer Mittel im Vergabeverfahren

Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge

(1) Elektronische Mittel und deren technische Merkmale müssen allgemein verfügbar, nichtdiskriminierend und mit allgemein verbreiteten Geräten und Programmen der Informations- und Kommunikationstechnologie kompatibel sein. Sie dürfen den Zugang von Unternehmen zum Vergabeverfahren nicht einschränken. Der öffentliche Auftraggeber gewährleistet die barrierefreie Ausgestaltung der elektronischen Mittel nach den §§ 4, 12a und 12b des Behindertengleichstellungsgesetzes vom 27. April 2002 (BGBl. I S. 1467, 1468) in der jeweils geltenden Fassung.

(2) Der öffentliche Auftraggeber verwendet für das Senden, Empfangen, Weiterleiten und Speichern von Daten in einem Vergabeverfahren ausschließlich solche elektronischen Mittel, die die Unversehrtheit, die Vertraulichkeit und die Echtheit der Daten gewährleisten.

(3) Der öffentliche Auftraggeber muss den Unternehmen alle notwendigen Informationen zur Verfügung stellen über

1.
die in einem Vergabeverfahren verwendeten elektronischen Mittel,
2.
die technischen Parameter zur Einreichung von Teilnahmeanträgen, Angeboten und Interessensbestätigungen mithilfe elektronischer Mittel und
3.
verwendete Verschlüsselungs- und Zeiterfassungsverfahren.

Referenzen

Zitiert von

Beschluss vom Vergabekammer des Saarlandes (1. Vergabekammer) - 1 VK 06/2020, 1 VK 06/20
22. März 2021
1 VK 06/2020, 1 VK 06/20 22. März 2021
Beschluss vom Oberlandesgericht Frankfurt am Main (Vergabesenat) - 11 Verg 7/19
18. Februar 2020
11 Verg 7/19 18. Februar 2020