• Urteil vom Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen - 7 D 3/06.NE (Urteil)

  ...BauGB, Stand: April 2005, Rn. 11 zu § 135 a BauGB. 98Auch verweist § 1 a Abs. 3 Satz 4 BauGB alleine auf vertragliche Vereinbarungen "gemäß § 11 BauGB" und damit auf eine gesetzliche Regel...

• Urteil vom Verwaltungsgericht Gelsenkirchen - 9 K 3706/06 (Urteil)

  ...BauGB - erheben die Gemeinden zur Deckung ihres anderweitig nicht gedeckten Aufwandes für Erschließungsanlagen einen Erschließungsbeitrag nach Maßgabe der Vorschriften der §§ 128 bis 135 BauGB. Nach §...

• Urteil vom Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen - 8 A 2677/06 (Urteil)

  ...BauGB sei keine Umweltverträglichkeitsprüfung vorgelegt und kein Umweltbericht erstellt und dadurch eine wesentliche Förmlichkeit i.S.v. § 214 Abs. 1 Satz 1 BauGB außer Acht gelassen worden. Dieser ...

• Urteil vom Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen - 8 A 2696/06 (Urteil)

  ...bislang aber allenfalls sporadisch als Brutplatz genutzt. In den Jahren 1993 bis 2007 wurde dort nach Aufzeichnungen eines Mitarbeiters von ABU lediglich eine Brut festgestellt. Der Umstand, dass de...

• Urteil vom Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg - 5 S 2243/05 (Urteil)

  ...BauGB erforderlichen Genehmigung unwirksam. Ein solcher Mangel wäre nach §§ 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3, 215 Abs. 1 Nr. 1 BauGB a. F. (entspricht §§ 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4, 215 Abs. 1 Nr. 1 BauGB n. F.) ...

• Urteil vom Oberlandesgericht Rostock (7. Zivilsenat) - 7 U 96/06 (Urteil)

  ...135/93, NJW 1996, 52; Staudinger/Gursky (2006), Vorbem. 43 zu §§ 994-1003 jeweils m. w. N.). 109 a. Aufgrund der Rückabwicklung des Vertrages durch Rücktritt seitens der beklagten Gemeinde gemäß §§ ...

• Urteil vom Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg - 5 S 2257/05 (Urteil)

  ...bis zu 26 bzw. 28 statt bis zu 14 Minuten) vor allem der untergeordneten Linien möglich. Außerdem könne bei „S 21“ auf den Strecken bis zu den Zwischenknoten das Bedienungsangebot erheblich verbessert...