• Urteil vom Oberlandesgericht Celle (Senat für Familiensachen) - 15 UF 272/09 (Urteil)

  ...und kurz nach der Geburt zu der Großmutter zur Betreuung und Versorgung gegeben habe. Darüber hinaus sei seine Kindheit und Jugend eine einzige Folge von Zurücksetzungen, ungerechten Behandlungen und ...

• Urteil vom Landessozialgericht NRW - L 19 AS 10/09 (Urteil)

  ...umfasst die Regelleistung zur Sicherung des Lebensunterhalts auch Aufwendungen für Haushaltsenergie. Damit sind die Kosten für Warmwasserzubereitung, Kochfeuerung und Beleuchtung aus der Regelleistung...

• Beschluss vom Landessozialgericht NRW - L 19 B 316/09 AS (Urteil)

  ...UR 14Summe 1.077,19 EUR. 15Mit Kostenfestsetzungsbeschluss vom 17.10.2008 hat die Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle die aus der Staatskasse zu zahlenden Gebühren und Auslagen auf 1023,40 EUR festgese...

• Beschluss vom Landesarbeitsgericht Köln - 7 Sa 1150/09 (Urteil)

  ...ufungsinstanz zuständige Gericht zur Vorbereitung seiner Entscheidung den Europäischen Gerichtshof im Wege des Vorabentscheidungsverfahrens, die nachfolgend aufgeführten Fragen zur Auslegung des europ...

• Beschluss vom Landesarbeitsgericht Köln - 7 Sa 1224/09 (Urteil)

  ...ufungsinstanz zuständige Gericht zur Vorbereitung seiner Entscheidung den Europäischen Gerichtshof im Wege des Vorabentscheidungsverfahrens, die nachfolgend aufgeführten Fragen zur Auslegung des europ...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 585/09 B (Urteil)

  ...ufung auf eine Verletzung des § 109 SGG im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren ausschließt. Der Ausschluss einer Rüge der fehlerhaften Anwendung des § 109 SGG gilt umfassend und unabhängig davon, worau...

• Gerichtsbescheid vom Sozialgericht Lüneburg (2. Kammer) - S 2 U 120/05 (Urteil)

  ...ung von insgesamt ca. 5 - 6 km nach Hause zur Mittagspause und zurück zur Arbeitsstelle wäre in den verbliebenen 45 Minuten Mittagspause zu Fuß nicht mehr auf zumutbare Weise zu bewält...

• Beschluss vom Landessozialgericht NRW - L 12 (20) B 158/08 AS NZB (Urteil)

  ...undes oder des Bundesverfassungsgerichts abweicht und auf dieser Abweichung beruht (Nr. 2) oder ein der Beurteilung des Berufungsgerichts unterliegender Verfahrensmangel geltend gemacht wird und vorli...

• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 35/08 R (Urteil)

  ...uf diesem Weg hielt er an und stieg aus seinem Kfz aus, um seinen Sohn von einer privaten Spielgruppe (musikalische Früherziehung) abzuholen. Hierbei stürzte er auf der Außentreppe des Gebäudes, in de...

• Urteil vom Arbeitsgericht Herne - 5 Ca 3655/09 (Urteil)

  ...ung und Durchführung von Postzustellungen. Aus dem Projekt "Zustellung in Kompakten Gebieten" ergeben sich keine anderen Aufgaben. Dementsprechend wurde die Klägerin auch als Zustellerin ein...

• Urteil vom Finanzgericht Köln - 15 K 4135/05 (Urteil)

  ...ungen zur Produktion der Show im Inland aufgehalten hat. Daher sind die häufigen kurzen Unterbrechungen zu Wochenendheimfahrten und Urlauben für den Zusammenhang des Aufenthalts unschädlich, da diese ...

• Urteil vom Sozialgericht Lüneburg (1. Kammer) - S 1 R 411/05 (Urteil)

  ...und vom 14. Oktober 2005 abzuändern und den Widerspruchsbescheid vom 9. August 2005 aufzuheben, 16 2. die Beklagte zu verurteilen - mit Ausnahme der Zeit vom 1. März 1967 bis zum 31. August 1967...

• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 36/08 R (Urteil)

  ...utzten Weg zur Schule abgewichen. Nachdem er den Bruder abgesetzt hatte, fuhr er zurück, um einen Schulfreund am "Abteiplatz" abzuholen und mit diesem zur Schule zu fahren. Noch bevor der Kl...

• Urteil vom Sozialgericht Stuttgart - S 6 SB 7503/09 (Urteil)

  ...ungen mit Zustimmung des Bundesrats für das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung bezieht sich nunmehr auf „die Beschränkung des Haltens und Parkens zu Gunsten der Bewohner städtisch...

• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 25/09 R (Urteil)

  ...unfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung und nahm im August 2001 eine geringfügige Beschäftigung auf. Mit dem Arbeitgeber vereinbarte er unter dem 28.1.2004, die Beschäftigung "zu unte...

• Urteil vom Sozialgericht Lüneburg (7. Kammer) - S 7 AL 227/09 WA (Urteil)

  ...USE, true, ABOVE, true );" onmouseout="UnTip()"> Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie genau dieses Dokument verlinken möchten:http://www.rechtsprechung.niedersachs...

• Urteil vom Landesarbeitsgericht Düsseldorf - 13 Sa 436/10 (Urteil)

  ...ung des Betreuungsschlüssels (Kunden/Vermittler) zulasten des Eingliederungstitels (Kap. 2 Tit. 971 01) ausgewiesen. Der Haushaltsplan wurde nach Aufstellung durch den Vorstand und Feststellung durch ...

• Urteil vom Landessozialgericht NRW - L 19 (20) AS 51/09 (Urteil)

  ...ur Leistungserbringung aus der Eingliederungsvereinbarung vom 01.12.2006, zur Zahlung einer Aufwandsentschädigung und Schadensersatzes von 25.000,00 EUR sowie zur Zinszahlung zu verurteilen, handelt e...

• Urteil vom Landessozialgericht NRW - L 19 (20) AS 50/09 (Urteil)

  ...ur Leistungserbringung aus der Eingliederungsvereinbarung vom 01.12.2006, zur Zahlung einer Aufwandsentschädigung und Schadensersatzes von 25.000,00 EUR und zur Zinszahlung zu verurteilen, handelt es ...

• Urteil vom Sozialgericht Freiburg - S 9 SO 3989/07 (Urteil)

  ...urch bedingten Verwahrlosungstendenz unter Betreuung. Seit 21.11.2005 ist der gegenwärtige Betreuer bestellt, sein Aufgabenkreis umfasst unter anderem die Aufenthaltsbestimmung und Wohnungsangelegenhe...