BinSchUO2008AnhIIAnl M § 2 Zulassung der Geräte (Law)

...mmission für die Rheinschifffahrt besitzen und die eine Zulassungsnummer tragen oder auf Grund gleichwertiger Typgenehmigungen zugelassene Geräte.

BinSchUO2008AnhIIAnl M Inhalt (Law)

BinSchUO2008AnhIIAnl M Inhaltsverzeichnis (Law)

BImSchV 16 § 2 Immissionsgrenzwerte (Law)

Dezibel (A) 47 Dezibel (A) 2.

BinSchUO2008AnhIIAnl M § 1.01 Anwendungsbereich (Law)

...Mindestanforderungen an Geräte zur Anzeige der Wendegeschwindigkeit (Wendeanzeiger) in der Rheinschifffahrt fest sowie die Bedingungen, unter denen die Erfüllung der Mindestanforderungen geprüft wird....

BinSchUO2008AnhIIAnl M § 1.03 Typprüfung (Law)

...m Einbau an Bord von Schiffen nur dann zugelassen, wenn anhand einer Typprüfung nachgewiesen wurde, dass sie die in diesen Vorschriften festgelegten Mindestanforderungen erfüllen.

BinSchUO2008AnhIIAnl M § 1.05 Typgenehmigung (Law)

...migung aus. Bei Nichterfüllung der Mindestanforderungen werden dem Antragsteller die Ablehnungsgründe schriftlich mitgeteilt. Die Typgenehmigung wird von der zuständigen Behörde erteilt. Die zuständig...

BinSchUO2008AnhIIAnl M § 2.03 Bedienung (Law)

Normalbetrieb nicht notwendig sind, dürfen nicht unmittelbar zugänglich sein. 2.

BinSchUO2008AnhIIAnl M § 2.04 Bedienungsanleitungen (Law)

...muss eine ausführliche Bedienungsanleitung geliefert werden. Diese muss in deutscher, englischer, französischer und niederländischer Sprache erhältlich sein und mindestens folgende Informationen entha...

BinSchUO2008AnhIIAnl M § 3.03 Messbereiche (Law)

...mit nur einem oder mit mehreren Messbereichen ausgestattet sein. Folgende Messbereiche werden empfohlen: 30°/min, 60°/min, ...

BinSchUO2008AnhIIAnl M § 3.05 Empfindlichkeit (Law)

Die Ansprechschwelle darf eine Winkelgeschwindigkeitsänderung von 1 % des eingestellten Bereiches nicht überschreiten.

BinSchUO2008AnhIIAnl M § 3.06 Funktionsüberwachung (Law)

geforderten Genauigkeitsgrenzen arbeitet, muss dies angezeigt werden. 2.

BinSchUO2008AnhIIAnl M § 3.09 Tochtergeräte (Law)

...müssen alle Anforderungen erfüllen, die an Wendeanzeiger gestellt werden.

BinSchUO2008AnhIIAnl M § 4.01 Bedienung (Law)

abgedeckt wird und die Radarnavigation ohne Einschränkung möglich bleibt. 2.

BinSchUO2008AnhIIAnl M § 4.02 Dämpfungseinrichtungen (Law)

Dämpfungszeitkonstante von 63 % des Endwertes darf 0,4 s nicht überschreiten. 2.

BinSchUO2008AnhIIAnl M § 5.03 Prüfverfahren (Law)

Erzeugung der Grenzfeldstärken in der Umgebung des Wendeanzeigers betrieben. 2.

BEGDV 2 § 16 Mindestrente (Law)

...monatliche Mindestbetrag der Rente nach § 32 BEG darf nicht unterschritten werden, soweit sich aus dem Bundesentschädigungsgesetz und dieser Verordnung nichts anderes ergibt.

BinSchUO2008AnhIIAnl M § 2.01 Konstruktion, Ausführung (Law)

Schiffen, die in der Rheinschifffahrt eingesetzt werden, geeignet sein. 2.

BinSchUO2008AnhIIAnl M § 5.02 Abgestrahlte Funkstörungen (Law)

Funkstörungen werden entsprechend der Europäischen Norm DIN EN 60945:2003, im Frequenzbereich von 30 MHz bis 2 

BinSchUO2008AnhIIAnl M § 3 Anerkannte Fachfirmen (Law)

sind der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt bekannt zu geben. 2.

BEGebV 2008 Anlage 2 (zu § 2 Abs. 1 i. V. m. § 7 Abs. 1) (Law)

V. m. § 74 Abs. 2 VwVfG nach Tafel 2

BImSchV 16 Anlage 2 (zu § 4) (Law)

Zeile 16: Zu behandeln wie BR 612 im Datenblatt der Fahrzeug-Kategorie 6.

Grundgesetz Artikel 118 (Law)

...m die Länder Baden, Württemberg-Baden und Württemberg-Hohenzollern umfassenden Gebiete kann abweichend von den Vorschriften des Artikels 29 durch Vereinbarung der beteiligten Länder erfolgen. Kommt ei...

BinSchUO2008AnhIIAnl M § 1.02 Aufgabe des Wendeanzeigers (Law)

...messen und anzuzeigen.

BinSchUO2008AnhIIAnl M § 1.04 Antrag auf Typprüfung (Law)

zuständigen Prüfbehörde eines Rheinuferstaates oder Belgiens zu stellen. 2.

BinSchUO2008AnhIIAnl M § 1.07 Erklärung des Herstellers (Law)

...muss eine Erklärung des Herstellers mitgeliefert werden, in der zugesichert ist, dass die Anlage die bestehenden Mindestanforderungen erfüllt und ohne Einschränkungen dem bei der Prüfung vorgestellten...

BinSchUO2008AnhIIAnl M § 1.08 Änderungen an genehmigten Anlagen (Law)

beabsichtigt sind, sind diese der Prüfbehörde schriftlich mitzuteilen. 2.

BinSchUO2008AnhIIAnl M § 2.05 Einbau und Funktionsprüfung (Law)

Austausch und die Funktionsprüfung gelten die Bestimmungen des Teils III. 2.

BinSchUO2008AnhIIAnl M § 3.02 Anzeige der Wendegeschwindigkeit (Law)

Zeiger- und Balkendarstellungen sind erlaubt. 2.

BinSchUO2008AnhIIAnl M § 4.03 Anschluss von Zusatzgeräten (Law)

4.02 Nummer 1 hinausgehenden Bedämpfung verfügbar sein. 2.

BinSchUO2008AnhIIAnl M Anhang Fehlergrenzen für Wendeanzeiger (Law)

BinSchUO2008AnhIIAnl M § 1 Ziel dieser Vorschriften (Law)

...malen technischen und ergonomischen Gesichtspunkten eingebaut werden und anschließend eine Funktionsprüfung erfolgt. Inland-ECDIS-Geräte, die im Navigationsmodus betrieben werden können, sind Navigati...

BinSchUO2008AnhIIAnl M § 4 Anforderungen an die Bordstromversorgung (Law)

...mzuführungen für Radaranlagen und Wendeanzeiger müssen jeweils eine eigene Absicherung haben und möglichst ausfallsicher sein.

BinSchUO2008AnhIIAnl M § 5 Einbau der Radarantenne (Law)

sein, dass die Radaranlage mit der geforderten Genauigkeit arbeiten kann. 2.

BinSchUO2008AnhIIAnl M § 7 Einbau des Wendeanzeigers (Law)

Das Anzeigegerät ist möglichst über dem Radarsichtgerät einzubauen. 2.

BinSchUO2008AnhIIAnl M § 8 Einbau des Positionssensors (Law)

...muss so eingebaut werden, dass er die bestmögliche Genauigkeit erzielt und durch Aufbauten und Sendeanlagen an Bord möglichst wenig beeinträchtigt wird.

BinSchUO2008AnhIIAnl M § 9 Einbau- und Funktionsprüfung (Law)

bei Erneuerungen oder Verlängerungen des Schiffsattestes, ausgenommen nach Anhang II § 2.09 Nummer 2,

BinSchPRG § 118 (Law)

(2) Ausgleichsansprüche unter mehreren für einen Schaden aus einem Zusammenstoß als Gesamtschuldner

BPersVG § 118 (Law)

...Maßgabe des § 13 Abs. 1 des Dritten Überleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundesgesetzbl. I S. 1) auch im Land Berlin. Rechtsverordnungen, die auf Grund dieses Gesetzes erlassen werden, gelten im L...

BranntwMonG § 118 (Law)

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SGG § 118 (Law)

bestimmt, sind auf die Beweisaufnahme die §§ 358 bis 363, 365 bis 378, 380 bis 386, 387 Abs. 1 und 2,

GBO § 118 (Law)

...ms an dem Grundstück hat das Grundbuchamt von Amts wegen die erforderlichen Ermittlungen anzustellen und die geeigneten Beweise zu erheben.

FGO § 118 (Law)

(2) Der Bundesfinanzhof ist an die in dem angefochtenen Urteil getroffenen tatsächlichen Feststellungen

FlurbG § 118 (Law)

...migung ihrer Aufsichtsbehörde.

GVG § 118 (Law)

...m ersten Rechtszug zuständig für die Verhandlung und Entscheidung über Musterverfahren nach dem Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz.

HGB § 118 (Law)

(2) Eine dieses Recht ausschließende oder beschränkende Vereinbarung steht der Geltendmachung

HwO § 118 (Law)

eine Anzeige nach § 16 Abs. 2 oder § 18 Abs. 1 nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig

PatG § 118 (Law)

. § 69 Abs. 2 gilt entsprechend. (2) Die Ladungsfrist beträgt mindestens zwei Wochen.

BEG § 118 (Law)

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BHO § 118 (Law)

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