SGB 5 § 27 Krankenbehandlung (Law)

häusliche Krankenpflege und Haushaltshilfe, 5.

SGB 5 § 27b Zweitmeinung (Law)

Er beschließt die Festlegungen nach den Sätzen 1 bis 5 erstmals bis zum 31. Dezember 2015.

SGB 5 § 31a Medikationsplan (Law)

(5) Für die elektronische Verarbeitung und Nutzung der Daten des Medikationsplans ist die

SGB 5 § 32 Heilmittel (Law)

...§ 34 ausgeschlossen sind. Für nicht nach Satz 1 ausgeschlossene Heilmittel bleibt § 92 unberührt. (1a) Der Gemeinsame Bundesausschuss regelt bis zum 30. Juni 2016 in seiner Richtlinie nach §...

SGB 5 § 33 Hilfsmittel (Law)

(5) Die Krankenkasse kann den Versicherten die erforderlichen Hilfsmittel auch leihweise überlassen

SGB 5 § 37a Soziotherapie (Law)

Anforderungen an die Therapiefähigkeit des Patienten, 5.

SGB 5 § 38 Haushaltshilfe (Law)

Darüber hinaus erhalten Versicherte, soweit keine Pflegebedürftigkeit mit Pflegegrad 2, 3, 4 oder 5 im

SGB 5 § 39 Krankenhausbehandlung (Law)

(5) (weggefallen)

SGB 5 § 43c Zahlungsweg (Law)

...§ 39 Abs. 4 zu entrichten haben, hat das Krankenhaus einzubehalten; sein Vergütungsanspruch gegenüber der Krankenkasse verringert sich entsprechend. Absatz 1 Satz 2 gilt nicht. Zahlt der Versicherte t...

SGB 5 § 44 Krankengeld (Law)

die nach § 5 Abs. 1 Nr. 2a, 5, 6, 9, 10 oder 13 sowie die nach § 10 Versicherten; dies gilt nicht für

SGB 5 § 52a Leistungsausschluss (Law)

wenn sich Personen in den Geltungsbereich dieses Gesetzbuchs begeben, um in einer Versicherung nach § 5

SGB 5 § 53 Wahltarife (Law)

(5) Die Krankenkasse kann in ihrer Satzung die Übernahme der Kosten für Arzneimittel der besonderen

SGB 5 § 54 (weggefallen) (Law)

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SGB 5 § 55 Leistungsanspruch (Law)

Die Festzuschüsse umfassen 50 vom Hundert der nach § 57 Abs. 1 Satz 6 und Absatz 2 Satz 5 und 6 festgesetzten

SGB 5 § 60 Fahrkosten (Law)

(5) Im Zusammenhang mit Leistungen zur medizinischen Rehabilitation werden Fahr- und andere

SGB 5 § 61 Zuzahlungen (Law)

Zuzahlungen, die Versicherte zu leisten haben, betragen 10 vom Hundert des Abgabepreises, mindestens jedoch 5

SGB 5 § 62 Belastungsgrenze (Law)

(4) (weggefallen) (5) Die Spitzenverbände der Krankenkassen evaluieren für das Jahr

SGB 5 § 63 Grundsätze (Law)

Satz 1 gilt mit der Maßgabe, dass von § 284 Abs. 1 Satz 5 nicht abgewichen werden darf.

SGB 5 § 69 Anwendungsbereich (Law)

...§ 14 Absatz 4 und 6 der Vergabeverordnung vorsehen. Von den Vorgaben der §§ 15 bis 36 und 42 bis 65 der Vergabeverordnung, mit Ausnahme der §§ 53, 58, 60 und 63, kann abgewichen werden. Der Spitzenver...

SGB 5 § 71 Beitragssatzstabilität (Law)

Veränderungsrate nach Satz 1 werden für die Jahre 2017 und 2018 die Mitglieder nicht berücksichtigt, die nach § 5

SGB 5 § 73a (weggefallen) (Law)

SGB 5 § 73c (weggefallen) (Law)

SGB 5 § 73d (weggefallen) (Law)

SGB 5 § 77a Dienstleistungsgesellschaften (Law)

Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung betreffen, 5.

SGB 5 § 79 Organe (Law)

Bei mehr als 5 000 Mitgliedern der Kassenärztlichen Vereinigung oder mehr als 2 000 Mitgliedern der Kassenzahnärztlichen

SGB 5 § 81 Satzung (Law)

Rechte und Pflichten der Organe und der Mitglieder, 5.

SGB 5 § 82 Grundsätze (Law)

...§ 83 Satz 1 abweichende Verfahren zur Vereinbarung der Gesamtverträge, von § 85 Abs. 1 und § 87a Abs. 3 abweichende Verfahren zur Entrichtung der in den Gesamtverträgen vereinbarten Vergütungen sowie ...

SGB 5 § 83 Gesamtverträge (Law)

...§ 82 Abs. 2 Satz 2 gilt entsprechend. Kassenindividuelle oder kassenartenspezifische Vereinbarungen über zusätzliche Vergütungen für Diagnosen können nicht Gegenstand der Gesamtverträge sein; § 71 Abs...

SGB 5 § 85 Gesamtvergütung (Law)

...§ 13 Abs. 2 und nach § 53 Abs. 4 mit Ausnahme der Kostenerstattungsleistungen nach § 13 Abs. 2 Satz 6 und Ausgaben auf Grund der Mehrkostenregelung nach § 28 Abs. 2 Satz 3 sind auf das Ausgabenvolumen...

SGB 5 § 85a (weggefallen) (Law)

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SGB 5 § 85b (weggefallen) (Law)

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SGB 5 § 85c (weggefallen) (Law)

SGB 5 § 85d (weggefallen) (Law)

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SGB 5 § 86 (weggefallen) (Law)

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SGB 5 § 89 Schiedsamt (Law)

Absatz 1 Satz 5 gilt entsprechend.

SGB 5 § 90 Landesausschüsse (Law)

(5) Die Aufsicht über die Landesausschüsse führen die für die Sozialversicherung zuständigen

SGB 5 § 96 Zulassungsausschüsse (Law)

(1) Zur Beschlußfassung und Entscheidung in Zulassungssachen errichten die Kassenärztlichen Vereinigungen und die Landesverbände der Krankenkassen sowie die Ersatzkassen für den Bezirk jeder Kassenärz...

SGB 5 § 97 Berufungsausschüsse (Law)

. § 96 Abs. 2 Satz 2 bis 5 und 7 und Abs. 3 gilt entsprechend.

SGB 5 § 98 Zulassungsverordnungen (Law)

die Verteilung der Kosten der Ausschüsse auf die beteiligten Verbände, 5.

SGB 5 § 99 Bedarfsplan (Law)

(1) Die Kassenärztlichen Vereinigungen haben im Einvernehmen mit den Landesverbänden der Krankenkassen und den Ersatzkassen nach Maßgabe der vom Gemeinsamen Bundesausschuss erlassenen Richtlinien auf ...

SGB 5 § 100 Unterversorgung (Law)

...§ 101 Abs. 1 Nr. 3a die Feststellung, dass in einem nicht unterversorgten Planungsbereich zusätzlicher lokaler Versorgungsbedarf besteht. (4) Absatz 1 Satz 2 und Absatz 2 gelten nicht für Za...

SGB 5 § 101 Überversorgung (Law)

der Ermittlung des Versorgungsgrades ist der Arzt nicht mitzurechnen, 5.

SGB 5 § 102 (weggefallen) (Law)

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SGB 5 § 103 Zulassungsbeschränkungen (Law)

gilt nicht, sofern die Praxis von einem Nachfolger weitergeführt werden soll, der dem in Absatz 4 Satz 5

SGB 5 § 106 Wirtschaftlichkeitsprüfung (Law)

(5) Die Absätze 1 bis 4 gelten auch für die Prüfung der Wirtschaftlichkeit der im Krankenhaus

SGB 5 § 108a Krankenhausgesellschaften (Law)

Die Landeskrankenhausgesellschaft ist ein Zusammenschluß von Trägern zugelassener Krankenhäuser im Land. In der Deutschen Krankenhausgesellschaft sind die Landeskrankenhausgesellschaften zusammengesch...

SGB 5 § 110a Qualitätsverträge (Law)

(1) Krankenkassen oder Zusammenschlüsse von Krankenkassen sollen zu den vom Gemeinsamen Bundesausschuss nach § 136b Absatz 1 Nummer 4 festgelegten Leistungen oder Leistungsbereichen mit dem Krankenhau...

SGB 5 § 114 Landesschiedsstelle (Law)

(5) Die Landesregierungen werden ermächtigt, durch Rechtsverordnung das Nähere über die Zahl

SGB 5 § 117 Hochschulambulanzen (Law)

...§ 6 des Psychotherapeutengesetzes sind zur ambulanten psychotherapeutischen Behandlung der Versicherten und der in § 75 Absatz 3 genannten Personen in Behandlungsverfahren, die vom Gemeinsamen Bundesa...

SGB 5 § 123 (weggefallen) (Law)

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