BImSchV 17 2013 § 1 Anwendungsbereich (Law)

(1) Diese Verordnung gilt für die Errichtung, die Beschaffenheit und den Betrieb von Abfallverbrennungs

SprengV 1 § 17 (Law)

(1) Wer Explosivstoffe auf dem Markt bereitstellt, für die gemäß Artikel 15 der Richtlinie

BesVNG 1 § 17 (Law)

treten an die Stelle der bisherigen Sätze der Grundgehälter die Sätze der Grundgehälter nach Anlage 1

ÜblG 1 § 17 (Law)

Zuschüsse zu den Lasten der Sozialversicherung (§ 1 Abs. 1 Ziff. 11) sind die auf Grund

SGB 1 § 17 Ausführung der Sozialleistungen (Law)

(1) Die Leistungsträger sind verpflichtet, darauf hinzuwirken, daß

BEGDV 1 § 17 Ruhen der Rente (Law)

(1) Soweit und solange die Rente nach § 22 BEG in der Fassung des Gesetzes vom 29.

BImSchV 17 2013 Anlage 1 (zu § 8 Absatz 1, § 18 Absatz 5 und § 20 Absatz 1) (Law)

...13, 1057) Für die in den Buchstaben a bis d genannten krebserzeugenden Stoffe gelten folgende Emissionsgrenzwerte: ...

BImSchV 1 2010 § 17 Eigenüberwachung (Law)

(1) Die Aufgaben der Schornsteinfegerinnen und der Schornsteinfeger und der Bezirksschornsteinfegermeister

MitbestGWO 1 2002 § 17 (weggefallen) (Law)

BImSchV 17 2013 Anlage 4 (zu § 15 Absatz 1, § 16 Absatz 1 und § 17 Absatz 5) (Law)

1.

BImSchV 17 2013 Anlage 2 (zu Anlage 1 Buchstabe d) (Law)

I 2013, 1058) Für den nach Anlage 1 zu bildenden

BImSchV 17 2013 § 17 Auswertung und Beurteilung von kontinuierlichen Messungen (Law)

(1) Während des Betriebs der Abfallverbrennungs- oder -mitverbrennungsanlagen ist aus den nach § 16 ermittelten

BImSchV 17 2013 Inhaltsübersicht (Law)

SprengV 1 § 7 (Law)

(1) Explosivstoffe, pyrotechnische Gegenstände sowie sonstige explosionsgefährliche Gegenstände nach

SchKiSpVDBest 1 § 7 (Law)

(1) Die Aufgaben auf dem Gebiet der Schüler- und Kinderspeisung sind als in sich geschlossener Komplex

BesVNG 1 § 7 (Law)

...103 des Beamtenrechtsrahmengesetzes gilt unmittelbar für den Bereich der Länder.

ÜblG 1 § 7 (Law)

(1) Aufwendungen der Kriegsfolgenhilfe sind die auf Grund gesetzlicher Anordnung von den Bezirksfürsorgeverbänden

HGBEG Art 17 (Law)

-

ScheckG Art 17 (Law)

(1) Das Indossament überträgt alle Rechte aus dem Scheck.

WG Art 17 (Law)

Wer aus dem Wechsel in Anspruch genommen wird, kann dem Inhaber keine Einwendungen entgegensetzen, die sich auf seine unmittelbaren Beziehungen zu dem Aussteller oder zu einem früheren Inhaber gründen...

Grundgesetz Artikel 17 (Law)

Jedermann hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden.

IndElAusbV 2007 § 17 Teil 1 der Abschlussprüfung (Law)

(1) Teil 1 der Abschlussprüfung soll vor dem Ende des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden.

IndMetAusbV 2007 § 17 Teil 1 der Abschlussprüfung (Law)

(1) Teil 1 der Abschlussprüfung soll vor dem Ende des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden.

BImSchV 17 2013 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

handelt, 1.

BImSchV 17 2013 § 5 Betriebsbedingungen (Law)

(1) Eine Abfallverbrennungsanlage ist so zu errichten und zu betreiben, dass

BImSchV 17 2013 § 13 Wärmenutzung (Law)

Wärme, die in Abfallverbrennungs- oder -mitverbrennungsanlagen entsteht und die nicht an Dritte abgegeben wird, ist in Anlagen des Betreibers zu nutzen, soweit dies nach Art und Standort dieser Anlage...

BImSchV 17 2013 § 14 Messplätze (Law)

Die Messplätze nach Satz 1 sollen ausreichend groß, leicht begehbar und so beschaffen sein sowie so ausgewählt

BImSchV 17 2013 § 18 Einzelmessungen (Law)

(1) Der Betreiber hat nach Errichtung oder wesentlicher Änderung einer Abfallverbrennungs- oder -mitverbrennungsanlage

BImSchV 17 2013 § 23 Veröffentlichungspflichten (Law)

Messeinrichtungen und danach einmal jährlich Folgendes zu veröffentlichen: 1.

BImSchV 17 2013 § 27 Ordnungswidrigkeiten (Law)

entgegen § 15 Absatz 6, § 17 Absatz 2 Satz 1, § 19 Absatz 1 Satz 1 oder § 22 Absatz 1 oder Absatz 2 einen

BImSchV 17 2013 § 28 Übergangsregelungen (Law)

(1) Für bestehende Anlagen gelten 1.

ErbbauV § 17 (Law)

(1) Jede Eintragung in das Erbbaugrundbuch soll auch dem Grundstückseigentümer, die Eintragung von Verfügungsbeschränkungen

BApO § 17 (Law)

(weggefallen)

BLG § 17 (Law)

(1) Auf Grund der Anforderung hat der Leistungspflichtige die angeforderte Leistung rechtzeitig, ordnungsgemäß

BNotO § 17 (Law)

(1) Der Notar ist verpflichtet, für seine Tätigkeit die gesetzlich vorgeschriebenen Gebühren zu erheben

BPersVG § 17 (Law)

(1) Sind in der Dienststelle Angehörige verschiedener Gruppen beschäftigt, so muß jede Gruppe entsprechend

BinSchPRG § 17 (Law)

Der Schiffseigner, welcher die gesetzlichen Befugnisse des Schiffers beschränkt hat, kann einem Dritten die Nichteinhaltung dieser Beschränkungen nur dann entgegensetzen, wenn er beweist, daß sie dem ...

BrucelloseV § 17 (Law)

(1) Angeordnete Schutzmaßregeln sind aufzuheben, wenn die Brucellose erloschen ist oder sich der Verdacht

BSAVfV § 17 (Law)

...krafttreten)

BVerfGG § 17 (Law)

...14 bis 16 des Gerichtsverfassungsgesetzes entsprechend anzuwenden.

BVG § 17 (Law)

Führt eine notwendige Maßnahme der Behandlung einer anerkannten Schädigungsfolge (§ 10 Abs. 1, § 11 Abs

FGO § 17 (Law)

Der ehrenamtliche Richter muss Deutscher sein. Er soll das 25. Lebensjahr vollendet und seinen Wohnsitz oder seine gewerbliche oder berufliche Niederlassung innerhalb des Gerichtsbezirks haben. ...

BRüG § 17 (Law)

(1) Läßt sich der Wiederbeschaffungswert des entzogenen Vermögensgegenstandes am 1.

BranntwMonG § 17 (Law)

(1) Soweit die Ausführung dieses Gesetzes nicht der Bundesmonopolverwaltung übertragen ist, liegt sie

SVG § 17 (Law)

(1) Ruhegehaltfähige Dienstbezüge sind 1.

SVSaarAnglG § 17 (Law)

(1) Eine Leistung, auf die bei Inkrafttreten dieses Abschnitts nach dem bis zu diesem Zeitpunkt im Saarland

DGBankSa § 17 (Law)

Aufsichtsrates bedürfen außer in den gesetzlich vorgeschriebenen Fällen: 1.

DiätV § 17 (Law)

(1) Bei diätetischen Lebensmitteln in Fertigpackungen, die nach der Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung

TierSchG § 17 (Law)

Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer 1.

UErgG § 17 (Law)

Umwandlungsfähigkeit des Uraltguthabens zugunsten der Erben anerkennen, wenn die Voraussetzungen des § 1