SGB 5 § 12 Wirtschaftlichkeitsgebot (Law)

(1) Die Leistungen müssen ausreichend, zweckmäßig und wirtschaftlich sein; sie dürfen das Maß des Notwendigen nicht überschreiten. Leistungen, die nicht notwendig oder unwirtschaftlich sind, können Ve...

SGB 5 § 171c Aufhebung der Haftung nach § 12 Abs. 2 der Insolvenzordnung (Law)

Januar 2009 an haften die Länder nicht mehr nach § 12 Abs. 2 der Insolvenzordnung für die Ansprüche der

SGB 5 § 5 Versicherungspflicht (Law)

Satz 1 Nummer 2 oder die Voraussetzungen der Nummer 11, 12

SGB 5 Inhaltsübersicht (Law)

. §§ 5 bis 8 Zweiter Abschnitt

SGB 5 § 30 (Law)

(weggefallen)

SGB 5 § 30a (Law)

(weggefallen)

SGB 5 § 33a (Law)

(weggefallen)

SGB 5 § 59 (Law)

(weggefallen)

SGB 5 § 62a (Law)

(weggefallen)

SGB 5 § 134 (Law)

(weggefallen)

SGB 5 § 141 (Law)

(weggefallen)

SGB 5 § 154 (Law)

-

SGB 5 § 169 (Law)

-

SGB 5 § 308 (Law)

(weggefallen)

SGB 5 § 312 (Law)

(weggefallen)

SGB 5 § 2 Leistungen (Law)

Versicherten die im Dritten Kapitel genannten Leistungen unter Beachtung des Wirtschaftlichkeitsgebots (§ 12

SGB 5 § 4 Krankenkassen (Law)

Krankenkassen können die Unterlassung unzulässiger Werbemaßnahmen von anderen Krankenkassen verlangen; § 12

SGB 5 § 6 Versicherungsfreiheit (Law)

Krankheit Anspruch auf Fortzahlung der Bezüge und auf Beihilfe haben, 5.

SGB 5 § 10 Familienversicherung (Law)

nicht nach § 5 Abs. 1 Nr. 1, 2, 2a, 3 bis 8, 11 bis 12 oder nicht freiwillig versichert sind,

SGB 5 § 11 Leistungsarten (Law)

zur Behandlung einer Krankheit (§§ 27 bis 52), 5.

SGB 5 § 13 Kostenerstattung (Law)

Sie kann dabei Abschläge vom Erstattungsbetrag für Verwaltungskosten in Höhe von höchstens 5 Prozent

SGB 5 § 14 Teilkostenerstattung (Law)

...51 der Reichsversicherungsordnung gilt, und für Beamte, die in einer Betriebskrankenkasse oder in der knappschaftlichen Krankenversicherung tätig sind, bestimmen, daß an die Stelle der nach diesem Buc...

SGB 5 § 20g Modellvorhaben (Law)

(1) Die Leistungsträger nach § 20d Absatz 1 und ihre Verbände können zur Erreichung der in den Rahmenempfehlungen nach § 20d Absatz 2 Nummer 1 festgelegten gemeinsamen Ziele einzeln oder in Kooperatio...

SGB 5 § 24a Empfängnisverhütung (Law)

...5a gilt entsprechend.

SGB 5 § 24f Entbindung (Law)

Die Versicherte hat Anspruch auf ambulante oder stationäre Entbindung. Die Versicherte kann ambulant in einem Krankenhaus, in einer von einer Hebamme oder einem Entbindungspfleger geleiteten Einrichtu...

SGB 5 § 24h Haushaltshilfe (Law)

Die Versicherte erhält Haushaltshilfe, soweit ihr wegen Schwangerschaft oder Entbindung die Weiterführung des Haushalts nicht möglich und eine andere im Haushalt lebende Person den Haushalt nicht weit...

SGB 5 § 24i Mutterschaftsgeld (Law)

(1) Weibliche Mitglieder, die bei Arbeitsunfähigkeit Anspruch auf Krankengeld haben oder denen wegen der Schutzfristen nach § 3 Absatz 2 und § 6 Absatz 1 des Mutterschutzgesetzes kein Arbeitsentgelt g...

SGB 5 § 25 Gesundheitsuntersuchungen (Law)

angezeigt, eine Präventionsempfehlung für Leistungen zur verhaltensbezogenen Prävention nach § 20 Absatz 5.

SGB 5 § 27 Krankenbehandlung (Law)

häusliche Krankenpflege und Haushaltshilfe, 5.

SGB 5 § 27b Zweitmeinung (Law)

Er beschließt die Festlegungen nach den Sätzen 1 bis 5 erstmals bis zum 31. Dezember 2015.

SGB 5 § 31a Medikationsplan (Law)

(5) Für die elektronische Verarbeitung und Nutzung der Daten des Medikationsplans ist die

SGB 5 § 32 Heilmittel (Law)

...5 für den Bereich des Vertragsarztsitzes vereinbart sind. Bestehen insoweit unterschiedliche Preisvereinbarungen, hat die Krankenkasse einen durchschnittlichen Preis zu errechnen. Die Krankenkasse tei...

SGB 5 § 33 Hilfsmittel (Law)

(5) Die Krankenkasse kann den Versicherten die erforderlichen Hilfsmittel auch leihweise überlassen

SGB 5 § 37a Soziotherapie (Law)

Anforderungen an die Therapiefähigkeit des Patienten, 5.

SGB 5 § 38 Haushaltshilfe (Law)

Darüber hinaus erhalten Versicherte, soweit keine Pflegebedürftigkeit mit Pflegegrad 2, 3, 4 oder 5 im

SGB 5 § 39 Krankenhausbehandlung (Law)

(5) (weggefallen)

SGB 5 § 43c Zahlungsweg (Law)

(1) Leistungserbringer haben Zahlungen, die Versicherte zu entrichten haben, einzuziehen und mit ihrem Vergütungsanspruch gegenüber der Krankenkasse zu verrechnen. Zahlt der Versicherte trotz einer ge...

SGB 5 § 44 Krankengeld (Law)

die nach § 5 Abs. 1 Nr. 2a, 5, 6, 9, 10 oder 13 sowie die nach § 10 Versicherten; dies gilt nicht für

SGB 5 § 52a Leistungsausschluss (Law)

wenn sich Personen in den Geltungsbereich dieses Gesetzbuchs begeben, um in einer Versicherung nach § 5

SGB 5 § 53 Wahltarife (Law)

(5) Die Krankenkasse kann in ihrer Satzung die Übernahme der Kosten für Arzneimittel der besonderen

SGB 5 § 54 (weggefallen) (Law)

-

SGB 5 § 55 Leistungsanspruch (Law)

Die Festzuschüsse umfassen 50 vom Hundert der nach § 57 Abs. 1 Satz 6 und Absatz 2 Satz 5 und 6 festgesetzten

SGB 5 § 60 Fahrkosten (Law)

besonderen Ausnahmefällen, die der Gemeinsame Bundesausschuss in den Richtlinien nach § 92 Abs. 1 Satz 2 Nr. 12

SGB 5 § 61 Zuzahlungen (Law)

Zuzahlungen, die Versicherte zu leisten haben, betragen 10 vom Hundert des Abgabepreises, mindestens jedoch 5

SGB 5 § 62 Belastungsgrenze (Law)

(4) (weggefallen) (5) Die Spitzenverbände der Krankenkassen evaluieren für das Jahr

SGB 5 § 63 Grundsätze (Law)

Satz 1 gilt mit der Maßgabe, dass von § 284 Abs. 1 Satz 5 nicht abgewichen werden darf.

SGB 5 § 69 Anwendungsbereich (Law)

...5 bis 36 und 42 bis 65 der Vergabeverordnung, mit Ausnahme der §§ 53, 58, 60 und 63, kann abgewichen werden. Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen berichtet dem Bundesministerium für Gesundheit bi...

SGB 5 § 71 Beitragssatzstabilität (Law)

Veränderungsrate nach Satz 1 werden für die Jahre 2017 und 2018 die Mitglieder nicht berücksichtigt, die nach § 5

SGB 5 § 73a (weggefallen) (Law)

SGB 5 § 73c (weggefallen) (Law)