• Urteil vom Bundesfinanzhof (6. Senat) - VI R 9/15 (Urteil)

  ...ch Wirtschaftsmathematik eingeschrieben und führte diesen Studiengang nach Erlangung des Bachelor-Abschlusses fort. Im Jahr 2013 war C als studentische Hilfskraft mit einer monatlichen Beschäftigungsz...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (11. Senat) - B 11 AL 2/10 BH (Urteil)

  ...che Bedeutung, Abweichung von höchstrichterlicher Rechtsprechung oder Verfahrensmangel) vorliegt. Ein solcher Grund ist unter Berücksichtigung der Ausführungen des Klägers und nach Lage der Akten nich...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (5. Senat) - V R 27/14 (Urteil)

  ...ch bis einschließlich Februar 2012 in beruflicher Ausbildung zum Elektroniker für Betriebstechnik. Nach erfolgreichem Abschluss bewarb C sich im selben Monat für einen Platz an einer Technikerschule s...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (3. Senat) - III R 22/13 (Urteil)

  ...chtsanwendung deutlich vereinfacht hat (Sauerland, Deutsches Steuerrecht 2010, 2118). Seit der Rechtsprechungsänderung ist zunächst der Berücksichtigungstatbestand zu prüfen (u.a. Verwandtschaftsgrad ...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (5. Senat) - V B 108/14 (Urteil)

  ...cksichtigen, dass Beschlüsse über die Ablehnung von Gerichtspersonen nach § 128 Abs. 2 FGO nicht mit der Beschwerde und damit grundsätzlich auch nicht mit einer Nichtzulassungsbeschwerde angefochten w...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (3. Senat) - III R 8/08 (Urteil)

  ...cht (FG) gab der nach erfolglosem Einspruch erhobenen Klage statt und hob den Aufhebungsbescheid sowie die dazu ergangene Einspruchsentscheidung auf (Entscheidungen der Finanzgerichte 2008, 628). Es f...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X B 41/11 (Urteil)

  ...chen Angaben gemacht, ersichtlich lediglich darauf hinweisen wollen, dass nach der ständigen BFH-Rechtsprechung zwischen der Mitwirkungspflicht der Beteiligten und der Intensität der richterlichen Sac...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (4. Senat) - IV R 29/12 (Urteil)

  ...chtzins wirtschaftlich nur für die Gebrauchsüberlassung der Pachtsache, nicht aber auch für ihre Instandhaltung gezahlt. Zahlt der Pächter den Pachtzins nur für die Gebrauchsüberlassung und nicht auch...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (3. Senat) - III R 72/07 (Urteil)

  ...cht als Freibetragsregelung ausgestaltet hat, ist verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden (z.B. BVerfG-Beschluss vom 27. Juli 2010  2 BvR 2122/09, Höchstrichterliche Finanzrechtsprechung 2010, 1109)...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (4. Senat) - IV B 35/09 (Urteil)

  ...ch § 115 Abs. 2 Nr. 2 FGO eröffnen, wenn sie von erheblichem Gewicht und geeignet sind, das Vertrauen in die Rechtsprechung zu beschädigen (ständige Rechtsprechung, vgl. z.B. BFH-Beschlüsse vom 16. Ju...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (8. Senat) - VIII R 21/11 (Urteil)

  ...chadenswiedergutmachenden Auflagen i.S. des § 153a Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 StPO, die lediglich eine zivilrechtliche Schadensersatzpflicht nachzeichnen, finalen Sanktionscharakter (BFH-Urteil vom 15. Janua...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (5. Senat) - V B 21/11 (Urteil)

  ...cht berücksichtigten Schriftstück (Einstellungsbeschluss des Strafgerichts) gemacht, es fehlen aber Ausführungen dazu, aus welcher Akte und auf welcher Seite sich die offensichtliche Kenntnis des FG v...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (5. Senat) - V B 154/09 (Urteil)

  ...cht möglich war und zu welchen Ergebnissen eine weitere Sachaufklärung aufgrund welcher konkreter Tatsachen sich voraussichtlich ergeben hätte (ständige Rechtsprechung des BFH, vgl. Beschluss vom 28. ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 R 26/15 R (Urteil)

  ...ch auch nicht auf § 45 Abs 1 SGB X stützen und damit aufrechterhalten. Ein solches Aufrechterhalten ist hier nicht durch schlichte Anwendung dieser Rechtsvorschrift oder mithilfe des Nachschiebens von...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (2. Senat) - II B 131/08 (Urteil)

  ...chtlichen Gehörs ist nicht schlüssig dargelegt. Der Anspruch auf rechtliches Gehör gewährt keinen Schutz gegen gerichtliche Entscheidungen, die den Vortrag eines Beteiligten aus materiell-rechtlichen ...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (1. Senat) - I R 62/15 (Urteil)

  ...chrift mit hinreichender Deutlichkeit zum Ausdruck gebracht haben, dass sie nur in ihrer Funktion als persönlich klagebefugte Gesellschafter um gerichtlichen Rechtsschutz nachsuchen (vgl. Urteilsanmer...

• Urteil vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 R 12/14 R (Urteil)

  ...ch den aufgeschobenen Versicherungsbeginn für den Beschäftigten entstehende Versicherungsschutzlücke reduziert. Dennoch können sich fehlende Versicherungszeiten nachteilig auf den Versicherungsschutz ...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (1. Senat) - I R 46/12 (Urteil)

  ...chtag rechtlich bereits begründete Verbindlichkeiten zugrunde liegen, deren Entstehen aber bei wirtschaftlicher Betrachtung auch auf zukünftige Wirtschaftsjahre entfällt. Während im handelsrechtlichen...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 SF 5/16 AR (Urteil)

  ...cht festgestellten, rechtlich relevanten Tatumstände. Entsprechendes wird bisweilen auch gar nicht möglich sein, da bindende Feststellungen in der Entscheidung des Tatsachengerichts nicht ausdrücklich...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 SF 3/16 AR (Urteil)

  ...cht festgestellten, rechtlich relevanten Tatumstände. Entsprechendes wird bisweilen auch gar nicht möglich sein, da bindende Feststellungen in der Entscheidung des Tatsachengerichts nicht ausdrücklich...