• SchKiSpVDBest 1 § 13 (Law)

  ...63 und Anlage dazu (Verfügungen und Mitteilungen des Ministeriums für Handel und Versorgung vom 21. Januar 1966 Nr. 8). ...

• BesVNG 1 § 13 (Law)

  ...69 (Bundesgesetzbl. I S. 365) bleibt unberührt. (4) Bei Anwendung des Absatzes 3 sind der sich aus Grundgehalt, Ortszuschlag und Kinderzuschlag ergebenden Summe Inselzulagen und andere Zulag...

• SprengV 1 § 13 (Law)

  ...kannt, die benannte Stelle, die die Konformitätsbewertung für die Produktionsphase vornimmt, 6. Beschränkungen, Befristungen, Bedingungen un...

• BImSchV 13 2013 Anlage 1 (zu § 4 Absatz 1 und 2, § 5 Absatz 1, § 6 Absatz 1 und § 23 Absatz 4) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2013, 1040) Für die in den Buchstaben a bis d genannten krebserzeugenden Stoffe ge...

• ÜblG 1 § 13 (Law)

  Die Bundesregierung wird ermächtigt, mit Zustimmung des Bundesrates 1. die in § 7 genannten Personengruppen, ...

• SGB 6 § 13 Leistungsumfang (Law)

  ...kannten Stand medizinischer Erkenntnisse nicht entsprechen. (3) Der Träger der Rentenversicherung erbringt nach Absatz 2 ...

• BImSchV 13 2013 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...Katalysatoren für katalytisches Kracken, 4. Einrichtungen für die Umwandlung von Schwefelwasserstoff in Schwefel nach dem Claus-Prozess, ...

• BEGDV 6 § 1 (Law)

  Als Konzentrationslager im Sinne des § 31 Abs. 2 BEG sind die in der Anlage aufgeführten Haftstätten anzusehen.

• SGB 6 Anlage 13 Definition der Qualifikationsgruppen (Law)

  ...kationsgruppen einzustufen, wenn sie deren Qualifikationsmerkmale erfüllen und eine entsprechende Tätigkeit ausgeübt haben. Haben Versicherte aufgrund langjähriger Berufserfahrung Fähigkeiten erworben...

• BImSchV 1 2010 § 13 Messeinrichtungen (Law)

  ...kannt gegebenen Stelle zu überprüfen.

• ÜblG 1 § 6 (Law)

  ...6. Aufwendungen für den Bau, die Unterhaltung und die Wiederherstellung von Straßen und Brücken, 7. ...

• SGB 1 § 13 Aufklärung (Law)

  Die Leistungsträger, ihre Verbände und die sonstigen in diesem Gesetzbuch genannten öffentlich-rechtlichen Vereinigungen sind verpflichtet, im Rahmen ihrer Zuständigkeit die Bevölkerung über die Recht...

• SchKiSpVDBest 1 § 6 (Law)

  (1) Die in den Verantwortungsbereichen Volksbildung und Berufsbildung bestehenden Einrichtungen der Schüler- und Kinderspeisung werden von den örtlichen Räten direkt geleitet. Diese sichern die planmä...

• BEGDV 1 § 6 (Law)

  (weggefallen)

• SprengV 1 § 6 (Law)

  ...6. März 1982, BAnz. Nr. 60 vom 27. März 1982) gleichwertig sind. (2) Die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung kann für sonstige explosionsgefährliche Stoffe nach § 1 Absatz 4 Num...

• BesVNG 1 § 3 (Law)

  (1) (2) § 1 Abs. 2 dieses Abschnitts gilt entsprechend für § 18 Abs. 1 des Soldatenversorgungsgesetzes. (3) Die Absätze 1 und 2 gelten nicht im Land Berlin.

• BEGDV 1 § 13 Hundertsatz der Rente (Law)

  ...65 von 200 Deutsche Mark, ab 1. September 1969 von 250 Deutsche Mark, ...

• SchKiSpVDBest 1 Anlage 6 (Law)

  ...kaufte Essenmarken/ bestellte Gericht Gericht Essenportionen ...

• SchKiSpVDBest 1 § 3 (Law)

  ...Kassierung noch in den Schulen und Kindergärten erfolgt, die dafür notwendigen Voraussetzungen und kontrollieren ihre Einhaltung. (6) Bei der Kassierung der Kostenanteile der El...

• MitbestGWO 1 2002 § 13 Antrag auf Abstimmung (Law)

  (1) In einem Unternehmen mit in der Regel insgesamt nicht mehr als 8.000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern kann ein Antrag auf Abstimmung darüber, dass die Wahl der Aufsichtsratsmitglieder der Arbei...