BImSchV 12 2000 § 6 Ergänzende Anforderungen (Law)

...kann, 2. ermitteln kann, inwieweit sich die Wahrscheinlichkeit des Eintritts eines Störfalls erhöhen kann oder die Auswirkungen eines Störfa...

SGB 6 § 12 Ausschluss von Leistungen (Law)

...6a Abs. 1 der Strafprozessordnung untergebracht sind. Dies gilt nicht für Versicherte im erleichterten Strafvollzug bei Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben. ...

SGB 12 § 6 Fachkräfte (Law)

(1) Bei der Durchführung der Aufgaben dieses Buches werden Personen beschäftigt, die sich hierfür nach ihrer Persönlichkeit eignen und in der Regel entweder eine ihren Aufgaben entsprechende Ausbildun...

SGB 12 § 5 Verhältnis zur freien Wohlfahrtspflege (Law)

...6) § 4 Abs. 3 findet entsprechende Anwendung.

HdlRegVfg (XXXX) §§ 5 und 6 (weggefallen) (Law)

BImSchV 12 2000 § 5 Anforderungen zur Begrenzung von Störfallauswirkungen (Law)

(1) Der Betreiber hat zur Erfüllung der sich aus § 3 Absatz 3 ergebenden Pflicht insbesondere 1. Maßnahmen zu treffen, damit dur...

SGB 5 § 12 Wirtschaftlichkeitsgebot (Law)

...kassen nicht bewilligen. (2) Ist für eine Leistung ein Festbetrag festgesetzt, erfüllt die Krankenkasse ihre Leistungspflicht mit dem Festbetrag. (3) Hat die Krankenkasse Leistunge...

BBankG (XXXX) §§ 5 und 6 (weggefallen) (Law)

HwWahlO (XXXX) §§ 5 und 6 (weggefallen) (Law)

ZPOEG (XXXX) §§ 5 und 6 (weggefallen) (Law)

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SGB 6 § 5 Versicherungsfreiheit (Law)

...kann nur mit Wirkung für die Zukunft erklärt werden und ist für die Dauer der Beschäftigung bindend. Die Sätze 2 und 3 gelten entsprechend für selbständig Tätige, die den Verzicht gegenüber dem zustän...

SGB 5 § 6 Versicherungsfreiheit (Law)

...68 Abs. 2 Satz 1 des Sechsten Buches) im vergangenen Kalenderjahr zu den entsprechenden Bruttolöhnen und -gehältern im vorvergangenen Kalenderjahr stehen. Die veränderten Beträge werden nur für das Ka...

SGB 6 Anlage 5 Entgeltpunkte für Berliner Beiträge (Law)

...6 0,0679 0,0951 1.6.1949-31.12.1954 Wochenbeiträge ...

SGB 6 Anlage 12 Gesamtdurchschnittseinkommen zur Umwertung der anpassungsfähigen Bestandsrenten des Beitrittsgebiets (Law)

...61   76.146 ...

FeV 2010 Anlage 6 (zu den §§ 12, 48 Absatz 4 und 5) Anforderungen an das Sehvermögen (Law)

...6, § 48 Absatz 4 Nummer 4 und Absatz 5 Nummer 2) Bewerber um die Erteilung oder Verlängerung der Fahrerlaubnis müssen die nachfolgenden Mindestanforderungen an das Sehvermögen erfüllen...

ZuV 2007 Anhang 5 (zu § 6 Abs. 6) (Law)

...Katalysators unmittelbar vor dem Regenerationsprozess in t C(tief)gem;t1 gemessener Kohlenstoffgehalt des Katalysators unm...

WeinV 1995 Anlage 5 (zu § 12) (Law)

...Kaliumdisulfit (Kaliumpyrosulfit), 100 Gramm Methanol z.A. werden mit destilliertem Wasser zu 1 Liter gelöst und die Lösung mit Kaliumcarbonat (in fester Form) genau auf p 3,5 eingestellt, ...

FahrschAusbO 2012 Anlage 6 (zu § 5 Absatz 5) (Law)

...karte – vor Beginn der Fahrt, einschließlich Nachtragungen in Form von manuel...

GesBergV Anlage 6 (zu § 5) (Law)

...64) 1 Bei der Ermittlung der persönlichen Bel...

UVSV Anlage 6 (zu § 5 Absatz 1 Satz 1) (Law)

...kalische Grundlagen 1.1 Grundbegriffe und Definitionen 1.2 ...