• SGB 8 § 92 Ausgestaltung der Heranziehung (Law)

  ...son ein leibliches Kind bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres betreut. (5) Von der Heranziehung soll im Einzelfall ganz oder teilweise abgesehen werden, wenn sonst Ziel und Zweck der ...

• BImSchV 17 2013 § 8 Emissionsgrenzwerte für Abfallverbrennungsanlagen (Law)

  (1) Abfallverbrennungsanlagen sind so zu errichten und zu betreiben, dass 1. kein Tagesmittelwert die folgend...

• Grundgesetz Artikel 92 (Law)

  Die rechtsprechende Gewalt ist den Richtern anvertraut; sie wird durch das Bundesverfassungsgericht, durch die in diesem Grundgesetze vorgesehenen Bundesgerichte und durch die Gerichte der Länder ausg...

• BetrVG § 92 Personalplanung (Law)

  ...sonalplanung, insbesondere über den gegenwärtigen und künftigen Personalbedarf sowie über die sich daraus ergebenden personellen Maßnahmen einschließlich der geplanten Beschäftigung von Personen, die ...

• BLG § 92 (Law)

  (1) Bei Sachen, die nach Artikel 48 Abs. 1 des Truppenvertrags oder nach Artikel 13 des Ersten Teils des Vertrags zur Regelung aus Krieg und Besatzung entstanden...

• LuftFzgG § 92 (Law)

  ...so hat das Luftfahrt-Bundesamt das Registergericht zu ersuchen, die auf Grund des Ersuchens nach § 91 vorgenommene Eintragung zu löschen. § 90 gilt sinngemäß.

• SGG § 92 (Law)

  ...son mit Orts- und Zeitangabe unterzeichnet sein. Die zur Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel sollen angegeben, die angefochtene Verfügung und der Widerspruchsbescheid sollen in Abschrift b...

• StGB § 92 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...sondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung auszuüben und die Volksvertretung in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl zu wählen, ...

• WG Art 92 (Law)

  ...so wird durch Mängel in der Form der ersten Wechselerklärung die Gültigkeit der späteren Wechselerklärung nicht berührt. (3) Eine Wechselerklärung, die ein Inländer im Ausland abgegeben hat,...

• AuslSchuldAbkAG § 92 (Law)

  ...sobald das Kreditinstitut die Anzeige an den ausländischen Bankgläubiger absendet, es halte für letzteren treuhänderisch die Sicherheiten. (2) Soweit der ausländische Bankgläubiger aus den S...

• AgrStatG § 92 Hilfsmerkmale (Law)

  ...sowie Anschriften der Inhaber der Betriebe nach § 91 Absatz 1a, soweit sie nicht schon unter Nummer 1 fallen, 2a. Namen, Rufnummern und Adre...

• BEG § 92 (Law)

  ...sorgung nach beamtenrechtlichen Vorschriften oder Grundsätzen oder auf Ruhelohn sowie auf Hinterbliebenenversorgung, so ist der Summe der nach Absatz 1 errechneten Bezüge ein Betrag in Höhe von 20 vom...

• SGB 8 § 17 Beratung in Fragen der Partnerschaft, Trennung und Scheidung (Law)

  ...sorgen haben oder tatsächlich sorgen. Die Beratung soll helfen, 1. ein partnerschaftliches Zusammenleben in der Familie aufzubauen, ...

• BewG § 92 Erbbaurecht (Law)

  ...so ist sowohl für die wirtschaftliche Einheit des Erbbaurechts als auch für die wirtschaftliche Einheit des belasteten Grundstücks jeweils ein Einheitswert festzustellen. Bei der Ermittlung der Einhei...

• BPersVG § 92 (Law)

  ...82 Abs. 5 mit folgender Maßgabe: 1. Werden personelle oder soziale Maßnahmen von einer Dienststelle, bei der keine für eine Beteiligung an di...

• FlurbG § 92 (Law)

  ...soweit sich nicht aus dem Zweck der Zusammenlegung und den §§ 93 bis 103 Abweichungen ergeben.

• HGB § 92 (Law)

  ...87 Abs. 2 gilt nicht für Versicherungsvertreter. (4) Der Versicherungsvertreter hat Anspruch auf Provision (§ 87a Abs. 1), sobald der Versicherungsnehmer die Prämie gezahlt hat, aus der sich...

• BNotO § 92 (Law)

  ...soren des Landgerichtsbezirks; 2. dem Präsidenten des Oberlandesgerichts über die Notare und Notarassessoren des Oberlandesg...

• GBO § 92 (Law)

  ...sonen, für die in dem unter Buchstabe a bestimmten Zeitpunkt ein Recht am Grundstück oder ein Recht an einem das Grundstück belastenden Recht im Grundbuch eingetragen oder durch Eintragung gesichert i...

• HwO § 92 (Law)

  Die Organe der Handwerkskammer sind 1. die Mitgliederversammlung (Vollversammlung), ...