BEGDV 1 § 22a (Law)

...bs. 2 Nr. 5, § 7 Abs. 1 Nr. 2 und § 13 ist bei der Bewertung der im Ausland erzielten oder erzielbaren Einkünfte der amtliche Devisenkurs der ausländischen Währung zugrunde zu legen. Ergibt sich bei d...

BEGDV 1 § 23 (Law)

(weggefallen)

BesVNG 1 § 12 (Law)

...Beamten der öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaften und ihrer Verbände. (2) Die Länder erlassen zu § 13 Abs. 5 und 6 sowie zu den §§ 15, 17, soweit es danach notwendig ist, Vorschrift...

BesVNG 1 § 10 (Law)

...bschnitt 1 § 3 dieses Artikels gilt entsprechend.

BesVNG 1 § 15 (Law)

Bleiben die sich nach den §§ 11 bis 14 dieses Abschnitts ergebenden Versorgungsbezüge hinter den bisherigen Versorgungsbezügen zurück, wird den Versorgungsempfängern ein Ausgleichsbetrag in Höhe diese...

BesVNG 1 § 17 (Law)

Bei Versorgungsempfängern, deren Versorgungsbezügen ein Grundgehalt der Besoldungsordnungen A oder B und ein Ortszuschlag nach den Landesbesoldungsgesetzen zugrunde liegen, treten an die Stelle der bi...

HGBEG Art 1 (Law)

...1) Das Handelsgesetzbuch tritt gleichzeitig mit dem Bürgerlichen Gesetzbuch in Kraft. (2) Der sechste Abschnitt des ersten Buches des Handelsgesetzbuchs tritt mit Ausnahme des § 65 am 1. Jan...

KlimaBergV Anlage 1 (Law)

...BGBl. I 1983, 690)

LuftVZO Muster 1 (Law)

...bares Muster eines Eintragungsscheines, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1266)

SGB 1 Inhaltsübersicht (Law)

SGB 1 § 20 (Law)

(weggefallen)

SchKiSpVDBest 1 § 2 (Law)

...Basis des Preisrechts vom Rat des Bezirkes, Abteilung Preise, in Abstimmung mit der Abteilung Finanzen zu bestätigen. Nicht gewährte Serviceleistungen sind bei den Abgabepreisen zu ber...

SchKiSpVDBest 1 § 3 (Law)

...Bedarfs bereitgestellt werden kann, entscheidet der Direktor der jeweiligen Bildungseinrichtung über die Teilnahme der Schüler. (2) Die Leiter der Abteilungen Volksbildung sowie Berufsbildun...

SchKiSpVDBest 1 § 10 (Law)

...bteilung Preise, der Leiter der Abteilung Berufsbildung und Berufsberatung und leitende Mitarbeiter der Abteilung Land-, Forst- und Nahrungsgüterwirtschaft, der Plankommission sowie des Wirtschaftsrat...

SchKiSpVDBest 1 Schlußformel (Law)

Der Minister für Handel und Versorgung

URaG Anlage 1 (Law)

...Benzinbleigesetz vom 5. August 1971 (BGBl. I S. 1234), zuletzt geändert durch Gesetz vom 18. Dezember 1981 (BGBl. I S. 2810), nebst a) ...

SportSeeSchV Anlage 1 (Law)

...BGBl. I 1999, 1944 - 1945 BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND FEDERAL REPUBLIC OF GERMANY ... (Bundesadler) ...

SprengV 1 § 10 (Law)

...Belegmuster zum Verbleib zu überlassen. (3) Die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung kann das Ergebnis der Prüfung dem nach § 6 Abs. 2 des ...

SprengV 1 § 15 (Law)

...bereinstimmen. (3) Absatz 1 sowie § 18 Absatz 1 Nummer 2, Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 und Absatz 7 sind nicht anzuwenden auf explosionsgefährliche Stoffe, die ...

SprengV 1 § 18 (Law)

...1. Altersgrenze nach Artikel 7 Absatz 1 und 2 der Richtlinie 2013/29/EU, bei Bereitstellung für die Verwendung im Geltungsbereich des Sprengstoffgesetzes auch eine abwei...