• BesVNG 1 § 16 (Law)

  ...ungsempfänger aus dem in der Vorbemerkung Nummer 4 bezeichneten Personenkreis zugrunde gelegt, wie wenn diese Vorschrift bereits bei Eintritt des Versorgungsfalles gegolten hätte. Abschnitt 1 § 3 dies...

• BKV Anlage 1 (Law)

  ...u den Nummern 1101 bis 1110, 1201 und 1202, 1303 bis 1309 und 1315:   Ausgenommen sind Hauterkrankungen. Diese gelten als ...

• EinigVtrVbg Art 1 (Law)

  ...uftragte unverzüglich eine Benutzerordnung erläßt, die die gesetzlichen Vorgaben ausfüllt. Mit dieser Benutzerordnung werden zugleich Inhalt, Art und Umfang der Beratung und Unterstützung durch die La...

• EGInsO Art 1 (Law)

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• HeizölLBV Anlage 1 (Law)

  ...uchsanlage I I teils zu einem im § 2 Abs. 2 Nr. 2 HeizölLBV bezeichneten Zweck, ---- teils zur sonstigen Raumheizung und Warmwasserbereitun...

• SprengV 1 § 2 (Law)

  ...1) Die §§ 5, 5f, 7 bis 16, 20, 21, 22 Abs. 1 und 2, die §§ 23, 27 sowie § 28 des Sprengstoffgesetzes, soweit er sich auf § 16 Abs. 1 und 2, § 22 Abs. 1 und 2 und § 23 bezieht, sind nicht anzuwenden au...

• SprengV 1 § 7 (Law)

  ...1 Absatz 4 Nummer 1 und 2 des Sprengstoffgesetzes und Sprengzubehör dürfen keine Bezeichnung haben, die zur Irreführung geeignet ist oder eine Verwechslung mit Stoffen und Gegenständen anderer Beschaf...

• SprengV 1 § 14 (Law)

  ...usgesetzt sind, keine Selbstentzündung eintritt. Ist dies nicht möglich, ist durch dauernde Kühlung eine Selbsterhitzung zu verhindern. (3) Die Anforderungen der Absätze 1 und 2 Satz 1 gelte...

• SprengV 1 § 16 (Law)

  ...uropäischen Parlaments und des Rates vom 9. Juli 2008 über die Vorschriften für die Akkreditierung und Marktüberwachung im Zusammenhang mit der Vermarktung von Produkten und zur Aufhebung der Verordnu...

• SprengV 1 § 19 (Law)

  ...uläßt. (2) Die zuständige Behörde kann im Einzelfall von den Kennzeichnungs- und Verpackungsvorschriften der §§ 17 und 18 sowie § 18b Nummer 1 und 2 Ausnahmen bewilligen, soweit der mit dies...

• SprengV 1 § 23 (Law)

  ...uchern auch der Genehmigung der für die öffentliche Sicherheit und Ordnung zuständigen Stelle. Die Genehmigungen können versagt und mit Auflagen verbunden werden, soweit dies zum Schutz von Leben, Ges...

• SprengV 1 § 30 (Law)

  ...ung Fragen zu dem Prüfungsstoff zu stellen. Bei Prüfung von Personen aus Betrieben, die nicht der Bergaufsicht unterliegen, ist dem Vertreter der gesetzlichen Unfallversicherung Gelegenheit zu geben, ...

• SprengV 1 § 36 (Law)

  ...1) Der Grundlehrgang ist mit einer theoretischen und einer praktischen Prüfung abzuschließen. Die Prüfung kann ganz oder teilweise auch zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt werden. (2) Die...

• SprengV 1 § 45 (Law)

  ...undesministeriums der Verteidigung, des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie und des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur,...

• Grundgesetz Artikel 1 (Law)

  ...unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder ...

• ScheckG Art 1 (Law)

  ...Urkunde, und zwar in der Sprache, in der sie ausgestellt ist; 2. die unbedingte Anweisung, eine bestimmte Geldsumme zu zahle...

• SchKiSpVDBest 1 § 4 (Law)

  ...und Gemeinden sind berechtigt, den Betrieben, unabhängig von ihrer Unterstellung und Eigentumsform, Auflagen zur Nutzung vorhandener Kapazitäten für die Verbesserung der Schüler- und Kinderspeisung zu...

• SchKiSpVDBest 1 § 9 (Law)

  ...ulen haben die Durchführung des Trinkmilchverkaufs vor allem durch Bereitstellung geeigneter Räume in den Schulen und bei der Gewinnung von Verkaufskräften zu unterstützen.

• EnVKG 2012 Anlage 1 (zu § 16 Absatz 1 Satz 1 und § 17 Absatz 1 Satz 1) (Law)

  ...undstelle: BGBl. I 2015, 2197)

• TEHG 2011 Anhang 1 (zu § 1, § 2 Absatz 1 bis 3 Satz 1, Absatz 4 Satz 1, (Law)

  ...1. Zur Berechnung der Gesamtfeuerungswärmeleistung einer in Teil 2 Nummer 2 bis 6, 11, 13, 19 und 22 genannten Anlage oder der Gesamtfeuerungswärmeleistung der Verbrennu...