ScheckG Art 14 (Law)

...as Indossament kann auch auf den Aussteller oder jeden anderen Scheckverpflichteten lauten. Diese Personen können den Scheck weiter indossieren.

WG Art 14 (Law)

...as Indossament überträgt alle Rechte aus dem Wechsel. (2) Ist es ein Blankoindossament, so kann der Inhaber 1. das Ind...

Grundgesetz Artikel 14 (Law)

...as Eigentum und das Erbrecht werden gewährleistet. Inhalt und Schranken werden durch die Gesetze bestimmt. Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen. Eine E...

AbwV Anhang 31 Wasseraufbereitung, Kühlsysteme, Dampferzeugung (Law)

...as Einleiten von Abwasser, das aus der Aufbereitung von Wasser aus fließenden Gewässern stammt, deren Abfluss (Q) zum Zeitpunkt der Entnahme das Mittelwasser (MQ) übersteigt; ausgenommen ist auch Sieb...

BImSchV 31 § 5 Nicht genehmigungsbedürftige Anlagen (Law)

...assten Abgase zu verdünnen oder zu kühlen, bleiben bei der Bestimmung der Massenkonzentration im gefassten Abgas unberücksichtigt. Messungen nach Satz 1 oder 2 zur Feststellung der Einhaltung der Emis...

BImSchV 31 § 8 Berichterstattung an die Europäische Kommission (Law)

...as Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit gibt die zur Erfüllung dieser Verpflichtung anzuwendenden Verfahren bekannt, sobald der Fragebogen und das Schema gemäß Artikel ...

BImSchV 31 § 9 Unterrichtung der Öffentlichkeit (Law)

Die zuständige Behörde hat 1. die für Anlagen geltenden allgemein verbindlichen Regeln und die Verzeichnisse der angezeigten und...

BImSchV 31 § 13 (weggefallen) (Law)

BImSchV 31 § 4 Spezielle Anforderungen (Law)

...asste Abgase, b) Grenzwerte für diffuse Emissionen und c) ...

WWSUVtr Art 31 Besitz- und Verkehrsteuern (Law)

...as ausschließliche Besteuerungsrecht zu; bei unbeschränkter Steuerpflicht im Gebiet beider Vertragsparteien gilt dies für die Vertragspartei, zu der der Erblasser oder Schenker im Zeitpunkt der Entste...

BImSchV 31 § 1 Anwendungsbereich (Law)

...as Vorhandensein gemeinsamer, verbindender Betriebseinrichtungen zwischen den Teilanlagen ist nicht erforderlich. (2) Diese Verordnung gilt nicht für Anlagen nach der Zweiten Verordnung zur ...

BImSchV 31 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

...asste Abgase: a) Abgase, die aus einer Abgasreinigungseinrichtung endgültig in die Luft freigesetzt werden (gefasste b...

BImSchV 31 § 6 Genehmigungsbedürftige Anlagen (Law)

Für die Messung und Überwachung der Emissionen von genehmigungsbedürftigen Anlagen finden die Anforderungen der TA Luft Anwendung. Dabei gelten mindestens die Anforderungen nach § 5 Abs. 3 bis 5. § 5 ...

BImSchV 31 § 12 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...ase nicht oder nicht richtig ableitet oder 9. entgegen § 8 Abs. 1 Satz 1 eine Information nicht oder nicht rechtzeitig zuleitet. ...

EuWO 1988 Anlage 31 (Law)

(weggefallen)

EinigVtr Art 31 Familie und Frauen (Law)

...assungskonforme Bewältigung von Konfliktsituationen schwangerer Frauen vor allem durch rechtlich gesicherte Ansprüche für Frauen, insbesondere auf Beratung und soziale Hilfen, besser gewährleistet, al...

BApO § 18 (Law)

(Inkrafttreten)

ApoG § 18 (Law)

...asses und der Vollstreckung der hierzu notwendigen Verwaltungsakte, als Beliehener nach Maßgabe der §§ 19 und 20 wahr. Der Deutsche Apothekerverband e. V. ist Anordnungsbehörde im Sinne des § 3 des Ve...

BeratungsG § 18 Auskunftspflicht (Law)

(1) Für die Erhebung besteht Auskunftspflicht. Auskunftspflichtig sind die Inhaber der Arztpraxen und die Leiter der Krankenhäuser, in denen innerhalb von zwei Jahren vor dem Quartalsende Schwangersch...

BeschussV § 18 Antragsverfahren (Law)

...assenden Behörde, auch nach der Erteilung der Zulassung, angezeigt wurden, 4. im Falle der Zulassung nach § 10 des Gesetzes auch die Herstel...