-
UErgGDV 2 § 9 (Law)
...2 (Bundesgesetzbl. I S. 1) in Verbindung mit § 57 Abs. 1 des Umstellungsergänzungsgesetzes vom 21. September 1953 gilt diese Verordnung auch in Berlin (West).
-
UErgGDV 2 § 10 (Law)
Die Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.
-
BEGDV 2 § 20 (Law)
Kommt der Verfolgte oder sein gesetzlicher Vertreter den nach § 19 bestehenden Pflichten nicht nach, so kann die Zahlung der Rente ganz oder teilweise eingestellt werden. Dies gilt nur, wenn der Verfo...
-
BesVNG 2 Eingangsformel (Law)
Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen:
-
FRG Anlage 2 (Law)
...2 1906 bis 1912 1911 bis 1912 ...
-
HGBEG Art 2 (Law)
...2) (weggefallen)
-
HStruktG 2 § 1 (Law)
-
-
LuftPersVDV 2 Inhaltsverzeichnis (Law)
...lage 2A Lehrplan für die praktische Einweisung zum Erwerb der Klassenberechtigung für Reisemotorsegler, Anlage 2B ...
-
UErgGDV 2 Eingangsformel (Law)
...2 des Umstellungsergänzungsgesetzes vom 21. September 1953 (Bundesgesetzbl. I S. 1439) verordnet die Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates:
-
UErgGDV 2 § 8 (Law)
...lage 2) vorzunehmen. (2) Meldet die Vermittlungsstelle Ansprüche aus Schuldverschreibungen unter Abgabe einer Bestätigung nach § 3 Abs. 2 bis 5 und 7 an, so kann die Anmeldung nach dem Muste...
-
TÜPrKostO1992GebVAnpV 2 Schlussformel (Law)
Der Bundesrat hat zugestimmt.
-
RechPensV Muster 2 (Law)
...lar) (Fundstelle: BGBl. I 2003, S. 261; bzgl. der einzelnen Änder...
-
ScheckG Art 2 (Law)
(1) Eine Urkunde, in der einer der im vorstehenden Artikel bezeichneten Bestandteile fehlt, gilt nicht als Scheck, vorbehaltlich der in den folgenden Absätzen bezeichneten Fälle. (2) Mangels...
-
WG Art 2 (Law)
...2) Ein Wechsel ohne Angabe der Verfallzeit gilt als Sichtwechsel. (3) Mangels einer besonderen Angabe gilt der bei dem Namen des Bezogenen angegebene Ort als Zahlungsort und zugleich als Woh...
-
URaG Anlage 2 (Law)
...Lagerung, chemisch/physikalischen und biologischen Behandlung und Verbrennung von besonders überwachungsbedürftigen Abfällen vom 10.4.1990 (GMBl. S. 242) ...
-
AVV § 2 Abfallbezeichnung (Law)
...2) Zur Bezeichnung sind die Abfälle den im Abfallverzeichnis mit einem sechsstelligen Abfallschlüssel und der Abfallbezeichnung gekennzeichneten Abfallarten zuzuordnen. Die Zuordnung zu den Abfallarte...
-
BäderFAngAusbV § 2 Ausbildungsdauer (Law)
Die Ausbildung dauert drei Jahre.
-
AtG § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
...2001 II S. 202, 203). (8) Wiener Übereinkommen bedeutet das Wiener Übereinkommen vom 21. Mai 1963 über die zivilrechtliche Haftung für nukleare Schäden (BGBl. 2001 II S. 202, 207) in der für...
-
AbwV § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
...lagenbezogenen Daten der Selbstüberwachung und Wartung, die zur betrieblichen Kontrolle, Steuerung und Regelung der Abwasseranlagen und zur Überprüfung der Einhaltung der Anforderungen dieser Verordnu...
-
BBodSchV § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
...lage der Ergebnisse der Erfassung zum Zweck der Feststellung, ob der Verdacht einer schädlichen Bodenveränderung oder Altlast ausgeräumt ist oder ein hinreichender Verdacht im Sinne des § 9 Abs. 2 Sat...