BergMAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 3 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Ei...

BerRehaG § 4 Ausschließungsgründe (Law)

...sstaatlichkeit verstoßen oder in schwerwiegendem Maße seine Stellung zum eigenen Vorteil oder zum Nachteil anderer mißbraucht hat.

BinSchPRG § 4 (Law)

...4) Ansprüche aus Wrackbeseitigung sind solche auf Erstattung der Kosten für die Hebung, Beseitigung, Vernichtung oder Unschädlichmachung eines gesunkenen, havarierten, festgefahrenen oder verlassenen ...

EVO § 4 (Law)

(weggefallen)

EBPV § 4 (weggefallen) (Law)

BVerfSchG § 4 Begriffsbestimmungen (Law)

...ssungsgrundsätze zu beseitigen oder außer Geltung zu setzen. Für einen Personenzusammenschluß handelt, wer ihn in seinen Bestrebungen nachdrückl...

FahrzIAAusbV § 4 Ausbildungsplan (Law)

Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

FELEG § 4 Rückbehalt (Law)

...ssicherung der Landwirte nicht abgegebenen Fläche dürfen land- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse für den Markt nicht produziert werden. § 51 Abs. 2 des Bewertungsgesetzes findet keine Anwendung. Ei...

DüngG § 4 Mitwirkungshandlungen (Law)

Das Bundesministerium wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates Vorschriften zu erlassen über Aufzeichnungs-, Melde-, Mitteilungs- oder Aufbewahrungspflichten bezüglich de...

DialogmKfAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...4. Betriebliche Prozessorganisation, qualitätssichernde Maßnahmen; 5. Dialogprozesse: ...

BRüG § 4 (Law)

Hat ein Dritter feststellbare Vermögensgegenstände entzogen, die anders als durch ein entgeltliches Rechtsgeschäft auf einen der in § 1 genannten Rechtsträger übergegangen sind, so trifft eine nach de...

FluLärmHahnV § 4 (Law)

...40 Simmern (Hunsrück), zu jedermanns Einsicht archivmäßig gesichert niedergelegt. (2) Die Karten im Maßstab 1:5.000 über den Lärmschutzbereich nach der bis zum 4. August 1983 geltenden Fassu...

FlurbG § 4 (Law)

...sse der Beteiligten für gegeben hält (Flurbereinigungsbeschluß); der Beschluß ist zu begründen.

FrSaftAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 3 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Ei...

FStrAusbauG § 4 (Law)

...ssen ist; in die Prüfung sind die bei der Bedarfsplanung berührten Belange, insbesondere die der Raumordnung, des Umweltschutzes und des Städtebaus, einzubeziehen. Die Anpassung geschieht durch Gesetz...

FStrG § 4 Sicherheitsvorschriften (Law)

...ss ihre Bauten allen Anforderungen der Sicherheit und Ordnung genügen. Behördlicher Genehmigungen, Erlaubnisse und Abnahmen durch andere als die Straßenbaubehörden bedarf es nicht. Für Baudenkmäler gi...

GebrMG § 4 (Law)

...4) Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung Bestimmungen über die Form und die sonstigen Erfordernisse der Anmeldung zu erlassen. Es kann dies...

HGrG § 4 Haushaltsjahr (Law)

Rechnungsjahr (Haushaltsjahr) ist das Kalenderjahr. Das für die Finanzen zuständige Ministerium kann für einzelne Bereiche etwas anderes bestimmen.

HolzbInstrmMAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...sschutz, 4. Arbeitssicherheit, Umweltschutz und rationelle Energieverwendung, 5...

GtDWSVVDV § 4 Erholungsurlaub (Law)

Erholungsurlaub wird gewährt 1. in der berufspraktischen Ausbildung nur während der Praktika und 2....