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BBesG § 40 Stufen des Familienzuschlages (Law)
...fte der Stufe 1 des Familienzuschlages zu, so erhält der Beamte, Richter oder Soldat den Betrag der Stufe 1 des für ihn maßgebenden Familienzuschlages zur Hälfte; dies gilt auch für die Zeit, für die ...
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ArbnErfG § 40 Arbeitnehmer im öffentlichen Dienst (Law)
...ften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts beschäftigt sind, sind die Vorschriften für Arbeitnehmer im privaten Dienst mit folgender Maßgabe anzuwenden: 1. ...
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BewG § 40 Ermittlung des Vergleichswerts (Law)
...ffläche und die Gebäudefläche des Betriebs sind in die einzelne Nutzung einzubeziehen, soweit sie ihr dienen. Hausgärten bis zur Größe von 10 Ar sind zur Hof- und Gebäudefläche zu rechnen. Wirtschafts...
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BGB § 40 Nachgiebige Vorschriften (Law)
...finden insoweit keine Anwendung als die Satzung ein anderes bestimmt. Von § 34 kann auch für die Beschlussfassung des Vorstands durch die Satzung nicht abgewichen werden.
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BGBEG § 40 Übergangsvorschrift zum Finanzaufsichtsrechtergänzungsgesetz (Law)
...Fassung auf folgende Verträge anzuwenden, wenn sie vor dem 10. Juni 2017 abgeschlossen wurden: 1. Darlehensverträge, Verträge über entgeltlic...
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EnergieStV § 40 Pflichten des Anzeigepflichtigen, Steueraufsicht (Law)
...ferer, der Empfänger und die Reihenfolge der Lieferungen hervorgehen. Das Hauptzollamt kann dazu Anordnungen treffen. Anzeigepflichtige, die die Energieerzeugnisse im Rahmen einer förmlichen Einzelerl...
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BPersVWO § 40 Stimmabgabe, Stimmzettel (Law)
...für die Stimmabgabe zu beiden Wahlen derselbe Umschlag verwendet werden. Für die Wahl des Bezirkspersonalrates sind Stimmzettel von anderer Farbe als für die Wahl des Personalrates zu verwenden. ...
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IntFamRVG § 40 Wirksamkeit der Entscheidung; Rechtsmittel (Law)
...fen, ob die sofortige Wirksamkeit der angefochtenen Entscheidung über die Rückgabe des Kindes anzuordnen ist. Die sofortige Wirksamkeit soll angeordnet werden, wenn die Beschwerde offensichtlich unbeg...
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MarkenG § 40 Teilung der Anmeldung (Law)
...für die in der Teilungserklärung aufgeführten Waren und Dienstleistungen als abgetrennte Anmeldung weiterbehandelt werden soll. Für jede Teilanmeldung bleibt der Zeitrang der ursprünglichen Anmeldung ...
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TierSeuchSchBMV § 40 Befugnisse der Behörde (Law)
...ftlichen Verbringens, der Einfuhr und Durchfuhr Untersuchungen von Tieren und Waren sowie von Gegenständen, die Träger von Ansteckungsstoff sein können, durchführen. Auf Anforderung sind den beauftrag...
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WPapG (XXXX) §§ 38 bis 40 (weggefallen) (Law)
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SGB 3 § 318 Auskunftspflicht bei Maßnahmen der beruflichen Aus- oder Weiterbildung, Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung (Law)
...fördert werden oder gefördert worden sind, sind verpflichtet, 1. der Agentur für Arbeit oder dem Träger der Maßnahme auf Verlangen Auskunft ü...
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BtMG 1981 (XXXX) §§ 40 und 40a (gegenstandslos) (Law)
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HRG (XXXX) §§ 38 bis 40 (weggefallen) (Law)
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BrennO 1998 (XXXX) §§ 40 und 41 (weggefallen) (Law)
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RuStAG (XXXX) §§ 39 und 40 (weggefallen) (Law)
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AVAG 2001 § 40 Abweichungen von § 22 (Law)
...ftig ist, geführt oder ist der Titel ein gerichtlicher Vergleich, so ordnet das Oberlandesgericht an, dass die Zwangsvollstreckung unbeschränkt stattfinden darf. ...
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BauWiAusbV 1999 § 40 Ausbildungsplan (Law)
...für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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BGSG 1994 § 40 Richterliche Entscheidung (Law)
...festgehalten wird. Das Verfahren richtet sich nach Buch 7 des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit. (3) Im Fall des § 39 ...
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BTGO 1980 § 40 Unterbrechung der Sitzung (Law)
...Fortgang der Verhandlungen in Frage stellt, kann der Präsident die Sitzung auf bestimmte Zeit unterbrechen oder aufheben. Kann er sich kein Gehör verschaffen, so verläßt er den Präsidentenstuhl; die S...