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SchRegDV § 20 (Law)
...kanntzumachen. Auf die Bekanntmachung kann verzichtet werden. § 19 gilt entsprechend.
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SchRegO § 20 (Law)
(1) Die Eintragung des Schiffs im Schiffsregister wird gelöscht, wenn eine der im § 17 Abs. 4 bezeichneten Tatsachen angemeldet wird. Wird angemeldet, daß das Schiff ausbesserungsunfähig geworden ist,...
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VersVermV § 20 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 22. Mai 2007 in Kraft.
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UrhG § 20 Senderecht (Law)
...Kabelfunk oder ähnliche technische Mittel, der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.
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DiätV (XXXX) §§ 20 und 20a (weggefallen) (Law)
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LuftVZO (XXXX) §§ 20 bis 37 (weggefallen) (Law)
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RuStAG (XXXX) §§ 20 und 21 (weggefallen) (Law)
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EVO (XXXX) §§ 20 bis 24 (weggefallen) (Law)
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BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 20 (Anlage V des BBesG) (Law)
...6,36 163,95 übrige Bes...
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BauPÜAnO § 20 Ausführung von Prüfaufträgen (Law)
...kann. Der Prüfingenieur kann sich nur durch einen anderen Prüfingenieur derselben Fachrichtung vertreten lassen. (3) Das Prüfamt oder der Prüfingenieur haben die Vollständigkeit und Richtigk...
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AMWHV § 20 Aufbewahrung der Dokumentation (Law)
...6/86/EG in der jeweils geltenden Fassung in einem geeigneten Speichermedium mindestens 30 Jahre aufzubewahren.
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ArbZG § 20 Beschäftigung in der Luftfahrt (Law)
Für die Beschäftigung von Arbeitnehmern als Besatzungsmitglieder von Luftfahrzeugen gelten anstelle der Vorschriften dieses Gesetzes über Arbeits- und Ruhezeiten die Vorschriften über Flug-, Flugdiens...
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ARegV § 20 Bestimmung des Qualitätselements (Law)
...kann durch Gruppenbildung erfolgen. (3) Für die Gewichtung der Kennzahlen oder der Kennzahlenwerte sowie die Bewertung der Abweichungen in Geld zur Ermittlung der Zu- und Abschläge auf die E...
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AAppO § 20 Antrag auf Approbation (Law)
...6. eine ärztliche Bescheinigung, die nicht älter als einen Monat sein darf, aus der hervorgeht, dass der Antragsteller nicht in gesundheitlicher Hinsicht zur Ausübung de...
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AGG § 20 Zulässige unterschiedliche Behandlung (Law)
...kannten Prinzipien risikoadäquater Kalkulation beruht, insbesondere auf einer versicherungsmathematisch ermittelten Risikobewertung unter Heranziehung statistischer Erhebungen.
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AHStatDV § 20 Ausländische Streitkräfte (Law)
(1) Ausländische Waren, die durch eine im Erhebungsgebiet ansässige Person an eine in der Bundesrepublik Deutschland stationierte ausländische Truppe oder ein ziviles Gefolge (ausländische Streitkräft...
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BeamtVG § 20 Höhe des Witwengeldes (Law)
...60 vom Hundert des Ruhegehaltes nach § 14 Abs. 4 Satz 2; § 14 Abs. 4 Satz 3 ist anzuwenden. § 14 Abs. 6 sowie die §§ 14a und 50e sind nicht anzuwenden. Änderungen des Mindestruhegehalts (§ 14 Abs. 4) ...
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BetrVG § 20 Wahlschutz und Wahlkosten (Law)
(1) Niemand darf die Wahl des Betriebsrats behindern. Insbesondere darf kein Arbeitnehmer in der Ausübung des aktiven und passiven Wahlrechts beschränkt werden. (2) Niemand darf die Wahl des...
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BeurkG § 20 Gesetzliches Vorkaufsrecht (Law)
...kaufsrecht in Betracht kommen könnte, darauf hinweisen und dies in der Niederschrift vermerken.
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ESBO § 20 Radsatzabstand und Bogenlauf (Law)
(1) Der feste Radsatzabstand neuer Fahrzeuge ohne Drehgestelle muß mindestens 2.000 mm betragen. Bei Kleinlokomotiven darf der feste Radsatzabstand bis auf 1.500 mm verringert werden, wenn sie nur dor...