• BApO § 12 (Law)

  ...kerberuf ausgeübt wird oder zuletzt ausgeübt worden ist. Sie übermittelt die Informationen nach § 11a Abs. 3 Satz 7. Satz 1 gilt entsprechend für die Entgegennahme der Verzichtserklärung nach § 10. ...

• AsphAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...Kraft.

• ÖLGKontrollStZulV § 12 Zulassung (Law)

  ...Kontrollstelle hat den zuständigen Landesbehörden und der Bundesanstalt bis zum 15. Februar eines Kalenderjahres einen Nachweis vorzulegen, dass die Kontrollbefähigung der für die Kontrolle verantwort...

• ApoG § 12 (Law)

  Rechtsgeschäfte, die ganz oder teilweise gegen § 8 Satz 2, § 9 Abs. 1, § 10 oder § 11 verstoßen, sind nichtig.

• BEG § 12 (Law)

  Renten werden frühestens vom 1. November 1953 an in monatlich vorauszahlbaren Beträgen gezahlt.

• BSeeSchG § 12 (Law)

  ...kt wird; bei begünstigenden individuell zurechenbaren öffentlichen Leistungen kann daneben die Bedeutung, der wirtschaftliche Wert oder der sonstige Nutzen für den Gebührenschuldner angemessen berücks...

• DiamantAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...Kraft.

• BNotO § 12 (Law)

  ...kammer durch Aushändigung einer Bestallungsurkunde bestellt. Die Urkunde soll den Amtsbezirk und den Amtssitz des Notars bezeichnen und die Dauer der Bestellung (§ 3 Abs. 1 und 2) angeben.

• FahrzIAAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...Kraft.

• GVGEG § 12 (Law)

  ...keit und Staatsanwaltschaften an öffentliche Stellen des Bundes oder eines Landes für andere Zwecke als die des Verfahrens, für die die Daten erhoben worden sind. Besondere Rechtsvorschriften des Bund...

• FMStFG § 12 Verwaltungskosten (Law)

  ...Kosten für die Verwaltung des Fonds trägt der Bund.

• HolzbInstrmMAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...7 in Kraft.

• GenTSV § 12 Arbeitssicherheitsmaßnahmen (Law)

  ...klung anzupassen. (7) Ist das Auftreten von humanpathogenen gentechnisch veränderten Organismen in einer Konzentration, die ein Risiko für die menschliche Gesundheit darstellt oder darstelle...

• HeimMindBauV § 12 Heizung (Law)

  Durch geeignete Heizanlagen ist für alle Räume, Treppenräume, Flure und sanitäre Anlagen eine den Bedürfnissen der Heimbewohner angepaßte Temperatur sicherzustellen.

• KerIndAusbV § 12 Ausbildungsplan (Law)

  Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• KHBV § 12 (weggefallen) (Law)

  -

• ModistAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...Kraft.

• MontanMitbestGErgG § 12 (Law)

  -

• MPBetreibV § 12 Medizinproduktebuch (Law)

  ...kte hat der Betreiber ein Medizinproduktebuch nach Absatz 2 zu führen. Satz 1 gilt nicht für elektronische Fieberthermometer als Kompaktthermometer und Blutdruckmessgeräte mit Quecksilber- oder Aneroi...

• MuSchG § 12 (Law)

  (weggefallen)