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SchfHwG § 11 Vertretung (Law)
...llmächtigte Bezirksschornsteinfeger hat der zuständigen Behörde unverzüglich nach seiner Bestellung mindestens einen bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger eines benachbarten Bezirks im Zuständigkei...
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SchKiSpV § 11 (Law)
...liche Anzahl von Plätzen für die Esseneinnahme zur Verfügung zu stellen bzw. planmäßig zu schaffen. Dazu sind die vorhandenen Kapazitäten in Betrieben, Gaststätten, Kulturhäusern, landwirtschaftlichen...
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SchleusV § 11 Schadensmeldung (Law)
...leusenbereichen Schaden verursacht, hat dies unverzüglich der Schleusenaufsicht anzuzeigen.
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SchRegO § 11 (Law)
...lsgesellschaft die Gesellschafter, bei einer Kommanditgesellschaft oder einer Kommanditgesellschaft auf Aktien die persönlich haftenden Gesellschafter; 7. ...
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TourKfmAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2005 in Kraft.
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UmweltHG § 11 Mitverschulden (Law)
...lt § 254 des Bürgerlichen Gesetzbuchs; im Falle der Sachbeschädigung steht das Verschulden desjenigen, der die tatsächliche Gewalt über die Sache ausübt, dem Verschulden des Geschädigten gleich. ...
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VergoldAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
...7 in Kraft.
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VerifZusAusfG § 11 Sonderinspektion (Law)
...lten Angaben einschließlich der von der Gemeinschaft gegebenen Erläuterungen und die durch Routineinspektion gewonnenen Informationen nicht ausreichen, um ihr die Erfüllung ihrer Aufgaben nach dem Ver...
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WoFG § 11 Förderempfänger (Law)
...leistung erbringt, für die eigene Geldmittel, der Wert des nicht durch Fremdmittel finanzierten Baugrundstücks oder Selbsthilfe im Sinne des § 12 Abs. 1 Satz 2 in Betracht kommen. ...
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ThermMAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)
...ldungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften d...
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WaStrÜbgVtr § 11 (Law)
...ltungszuständigkeiten der Landeszentralbehörden hinsichtlich des Baues, der Unterhaltung, des Betriebs und der Verwaltung der auf Grund dieses Vertrags übergehenden Wasserstraßen einschließlich der St...
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EinigVtrVbg Art 7 (Law)
...leichzeitig mit dem am 31. August 1990 unterzeichneten Vertrag in Kraft.
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HGBEG Art 7 (Law)
...l. 2000 II S. 790) oder bis zu dem Inkrafttreten einer späteren Änderung des Übereinkommens für die Bundesrepublik Deutschland kann nach den bis zu dem Zeitpunkt des jeweiligen Vorfalls geltenden Best...
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LuftVZO Muster 7 (Law)
...lt: nicht darstellbares Muster, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1270)
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LuftPersV Muster 7 (Law)
...llen)
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ScheckG Art 7 (Law)
...lt als nicht geschrieben.
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SGB 7 § 51 (Law)
...llen)
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SPV Anlage 7 (Law)
...lfd. Nr. des alten Bestandes Flur Flurstück beschränkte dingliche Rechte Baulasten ...
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SGB 7 § 7 Begriff (Law)
...lle sind Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten. (2) Verbotswidriges Handeln schließt einen Versicherungsfall nicht aus.
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BÄO § 11 (Law)
...ln. In dieser Gebührenordnung sind Mindest- und Höchstsätze für die ärztlichen Leistungen festzusetzen. Dabei ist den berechtigten Interessen der Ärzte und der zur Zahlung der Entgelte Verpflichteten ...