BImSchV 13 2013 § 3 Aggregationsregeln (Law)

(1) Werden in einer gemeinsamen Anlage im Sinne des § 1 Absatz 3 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen die Abgase von zwei oder mehr gesonderten Feuerungsanlagen gemeinsam über einen Scho...

AMVerkRV Anlage 1b (zu § 1 Abs. 1 Nr. 2, § 7 Abs. 1 Nr. 2 und § 8 Abs. 1 Nr. 2) (Law)

...88, 2156 - 2157; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

AMVerkRV Anlage 4 (zu § 7 Abs. 1 Nr. 1 und § 8 Abs. 1 Nr. 1) (Law)

...88, 2163; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

BImSchV 13 2013 § 19 Messverfahren und Messeinrichtungen (Law)

...sfähigkeit prüfen zu lassen. (5) Die Funktionsfähigkeit ist jährlich mittels Parallelmessung unter Verwendung der Referenzmethode prüfen zu lassen. Die...

BImSchV 13 2013 § 26 Zulassung von Ausnahmen (Law)

...sfertigung der Ausnahmegenehmigung nach Absatz 1 dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit unverzüglich zur Weiterleitung an die Europäische Kommission zuzuleiten. ...

BImSchV 13 2013 § 9 Emissionsgrenzwerte für Gasmotoranlagen (Law)

...sförmigen Brennstoffen 200 mg/m 3 ...

ButtV 1997 Anlage 1 (zu § 7 Abs. 1 und 3, § 8 Abs. 2) (Law)

...86, der Amtlichen Sammlung genannten Bestimmungen (DIN 10 349, Ausgabe August 1985)*), - die S...

BImSchV 41 Anlage 1 (zu § 2 Nummer 1, § 4 Absatz 1, § 12 Absatz 2, § 13 Absatz 1 und § 16 Absatz 3 und 5) (Law)

...8 BImSchG und entsprechende Messaufgaben nach Verordnungen zur Durchführung des BImSchG §§ 26, 28 BImSchG und entsprechende Messaufgaben nach Verordnungen zur Durchführung des BImS...

AltZertG § 13 Bußgeldvorschriften (Law)

(1) Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 7 Absatz 4 Satz 1 ein Muster-Produktinformationsblatt ...

BADV § 13 Unterrichtung (Law)

(1) Die Luftfahrtbehörde meldet dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur die unter diese Verordnung fallenden Flugplätze vor dem 1. Juni jeden Jahres mit Angaben zum jeweiligen Pas...

BApO § 13 (Law)

Wer den Apothekerberuf ausübt, solange durch vollziehbare Verfügung das Ruhen der Approbation angeordnet ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft.

AtSMV § 13 (weggefallen) (Law)

AtStrlSVDBest § 13 Registrierung (Law)

...sfertigung zu übersenden. Dem Betrieb wird eine Ausfertigung mit Registriervermerk zurückgesandt. (4) Die Registrierung ist gebunden an: 1. ...

AtVfV § 13 Niederschrift (Law)

(1) Über den Erörterungstermin ist eine Niederschrift zu fertigen. Die Niederschrift muß Angaben enthalten über 1. den Ort und d...

AFBG § 13 Darlehensbedingungen (Law)

...sfestschreibung entsprechenden Laufzeit, zuzüglich eines Verwaltungskostenaufschlags in Höhe von bis zu 1 vom Hundert. Ab Beginn der Rückzahlungspflicht nach Absatz 5 erhöhen sich die Zinssätze nach d...

ArbGG § 13 Rechtshilfe (Law)

(1) Die Arbeitsgerichte leisten den Gerichten für Arbeitssachen Rechtshilfe. Ist die Amtshandlung außerhalb des Sitzes eines Arbeitsgerichts vorzunehmen, so leistet das Amtsgericht Rechtshilfe. ...

BEG § 13 (Law)

(1) Der Anspruch auf Entschädigung ist vererblich. (2) Der Anspruch erlischt mit dem Tode des Verfolgten, wenn der Fiskus gesetzlicher Erbe ist. Er erlischt ferner, wenn der Verfolgte vor Fe...

BerlinFG § 13 (Law)

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BioAbfV § 13 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...8. ohne Zustimmung nach § 6 Absatz 2 Satz 1 Bioabfall oder ein Gemisch aufbringt, 9. entgegen § 8 Bioabfall o...

ErbbauV § 13 (Law)

Das Erbbaurecht erlischt nicht dadurch, daß das Bauwerk untergeht.