AMVerkRV § 9 (Law)

...s Arzneimittelgesetzes genannten Arzneimittel sind ferner vom Verkehr außerhalb der Apotheken ausgeschlossen, wenn sie chemische Verbindungen sind, denen nach den Erkenntnissen der medizinischen Wisse...

AMVV § 9 (Law)

(weggefallen)

BHV1V § 9 Ansteckungsverdacht (Law)

...sonstigen Standort der Ausbruch der BHV1-Infektion amtlich festgestellt, so stellt die zuständige Behörde epidemiologische Nachforschungen an und unterstellt alle Rinder der Gehöfte oder sonstigen Sta...

ErgThAPrV § 9 Benotung (Law)

...stung den Anforderungen nicht entspricht und selbst die Grundkenntnisse so lückenhaft sind, daß die Mängel in absehbarer Zeit nicht behoben werden können. ...

EVO § 9 Fahrausweise (Law)

...s anderes bestimmt, muß der Reisende bei Antritt der Reise mit einem Fahrausweis versehen sein. (2) Der Anspruch auf Ausgabe eines Fahrausweises erlischt fünf Minuten vor Abfahrt des Zuges. ...

EKFG § 9 Verwaltungskosten (Law)

...sten für die Verwaltung des Sondervermögens trägt der Bund.

BuchBIndMstrV § 9 Übergangsvorschrift (Law)

...s zum Ablauf des 31. August 2009 begonnenen Prüfungsverfahren können nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden.

DWG § 9 Produktionen (Law)

...st nicht zulässig. Verwendet die Deutsche Welle Auftrags-, Gemeinschafts- oder Fremdproduktionen, stellt sie eigenverantwortlich sicher, dass diese den Vorschriften dieses Gesetzes, insbesondere der §...

EEWärmeG § 9 Ausnahmen (Law)

...schluss das Vorliegen der Voraussetzungen nach Nummer 2 feststellt; die jeweiligen Regelungen zur Beschlussfassung bleiben unberührt. (3) Die Pflicht n...

BRAO § 9 (weggefallen) (Law)

BZRG § 9 (Law)

-

FinDPrV § 9 Zulassungsvoraussetzungen (Law)

...stücks- und Wohnungswirtschaft oder Kauffrau in der Grundstücks- und Wohnungswirtschaft oder Investmentfondskaufmann oder Investmentfondskauffrau und danach mindestens eine Berufspraxis von einem Jahr...

FKrFBAusbV § 9 Inkrafttreten (Law)

...se Verordnung tritt am 1. August 2002 in Kraft.

FMontAusbV § 9 Zwischenprüfung (Law)

...s Ausbildungsstandes ist eine Zwischenprüfung durchzuführen. Sie soll vor dem Ende des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Die Zwischenprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage in ...

FMStFG § 9 Kreditermächtigung (Law)

...ssetzungen des § 37 Abs. 1 Satz 2 der Bundeshaushaltsordnung kann der in Absatz 1 festgelegte Ermächtigungsrahmen mit Einwilligung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages um bis zu 10 Milli...

FSBeitrV § 9 Inkrafttreten (Law)

...se Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 2003 in Kraft.

GarBBAnO § 9 Brandwände (Law)

...schlossenen Kleingaragen einschließlich Abstellräumen mit nicht mehr als 20 qm Grundfläche mindestens feuerhemmende oder aus nichtbrennbaren Baustoffen bestehende...

GrdstVG § 9 (Law)

...ssetzungen vor, unter denen das Vorkaufsrecht nach dem Reichssiedlungsgesetz ausgeübt werden kann, so darf, wenn das Vorkaufsrecht nicht ausgeübt wird, die Genehmigung aus Absatz 1 Nr. 1 nur versagt o...

GVGEG § 9 (Law)

...s solchen Oberlandesgerichts dem Obersten Landesgericht zugewiesen werden. Dem Obersten Landesgericht können auch die zur Zuständigkeit eines Oberlandesgerichts nach § 120 des Gerichtsverfassungsgeset...

GenDG § 9 Aufklärung (Law)

...ssagekraft der genetischen Untersuchung einschließlich der mit dem vorgesehenen genetischen Untersuchungsmittel im Rahmen des Untersuchungszwecks erzielbaren Ergebnisse; dazu gehören auch die Bedeutun...