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SGB 11 § 89 Grundsätze für die Vergütungsregelung (Law)
...ieren und seinen Versorgungsauftrag zu erfüllen unter Berücksichtigung einer angemessenen Vergütung ihres Unternehmerrisikos. Die Bezahlung von Gehältern bis zur Höhe tarifvertraglich vereinbarter Ver...
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PatAnwO § 89 Ende des Amtes des patentanwaltlichen Mitglieds (Law)
...r für die Ernennung zuständigen Behörde und dem jeweiligen Gericht unverzüglich mitzuteilen. Die Beendigung des Amtes ist auf Antrag der für die Ernennung zuständigen Behörde gerichtlich festzustellen...
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SGB 7 § 89 Berücksichtigung von Anpassungen (Law)
...innt die vom Jahresarbeitsverdienst abhängige Geldleistung nach dem 30. Juni eines Jahres und ist der Versicherungsfall im vergangenen Kalenderjahr oder früher eingetreten, wird der Jahresarbeitsverdi...
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StGB § 89 Verfassungsfeindliche Einwirkung auf Bundeswehr und öffentliche Sicherheitsorgane (Law)
...r auf Angehörige der Bundeswehr oder eines öffentlichen Sicherheitsorgans planmäßig einwirkt, um deren pflichtmäßige Bereitschaft zum Schutz der Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland oder der verf...
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SGB 3 § 89 Höhe und Dauer der Förderung (Law)
...rderdauer richten sich nach dem Umfang der Einschränkung der Arbeitsleistung der Arbeitnehmerin oder des Arbeitnehmers und nach den Anforderungen des jeweiligen Arbeitsplatzes (Minderleistung). Der Ei...
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SGB 4 § 89 Aufsichtsmittel (Law)
...inwirken, dass der Versicherungsträger die Rechtsverletzung behebt. Kommt der Versicherungsträger dem innerhalb angemessener Frist nicht nach, kann die Aufsichtsbehörde den Versicherungsträger verpfli...
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EinigVtr Anlage I Kap II A III Anlage I Kapitel II (Law)
...itt III Nr. 1 nicht mehr anzuwenden)
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EinigVtr Anlage I Kap III A III Anlage I Kapitel III (Law)
...rden. Der Antrag ist unzulässig, wenn ein Kassationsverfahren oder ein Rehabilitierungsverfahren durchgeführt worden ist oder ein Rehabilitierungsverfahren noch durchgeführt werden kann. Über den Antr...
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EinigVtr Anlage I Kap IV A II Anlage I Kapitel IV (Law)
...ie Altsparanlage im Zeitpunkt der Einführung der Deutschen Mark einer Mehrheit von natürlichen Personen zu, kann der Antrag von jedem Mitberechtigten mit Wirkung für alle Mitberechtigten gestellt werd...
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EinigVtr Anlage I Kap VI Anlage I Kapitel VI (Law)
...ittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap VI F III) - Ausgegeben wird das Dokument zum Abschnitt III des Sachgebiets F des Kapitels VI der Anlage I - ...
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EinigVtr Anlage I Kap VI A II Anlage I Kapitel VI (Law)
...recht wird wie folgt aufgehoben: 1. DDR-Tierseuchenschutzverordnung vom 27. Juni 1990 (BGBl. I S. 1264) ...
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EinigVtr Anlage I Kap VIII Anlage I Kapitel VIII (Law)
...ittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap VIII K III) - Ausgegeben wird das Dokument zum Abschnitt III des Sachgebiets K des Kapitels VIII der Anlage I - ...
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EinigVtr Anlage I Kap XI Anlage I Kapitel XI (Law)
...ittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap XI G III) - Ausgegeben wird das Dokument zum Abschnitt III des Sachgebiets G des Kapitels XI der Anlage I - ...
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EinigVtr Anlage I Kap XI A III Anlage I Kapitel XI (Law)
...r Anwendung der Verordnungen unter den Nummern 6 bis 8, insbesondere bei der Errichtung neuer sowie der wesentlichen Änderung bestehender Anlagen und Fahrzeuge, ist auf eine Vereinheitlichung hinzuwir...
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EinigVtr Anlage I Kap XII A III Anlage I Kapitel XII (Law)
...recht tritt in dem in Artikel 3 des Vertrages genannten Gebiet mit folgenden Maßgaben in Kraft: 1. (nicht mehr anzuwenden) ...
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EinigVtr Anlage I Kap XIII Anlage I Kapitel XIII (Law)
...ittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap XIII A III) - Ausgegeben wird das Dokument zum Abschnitt III des Sachgebiets A des Kapitels XIII der Anlage I - ...
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EinigVtr Anlage I Kap XIII A II Anlage I Kapitel XIII (Law)
...r besteht aus einer gleich großen Anzahl von Vertretern des Deutschen Bundestages und des Bundesrates, wobei die Zahl der Bundesratsvertreter der Zahl der Länder entspricht." ...
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EinigVtr Anlage I Kap XVII III Anlage I Kapitel XVII (Law)
...itt III nicht mehr anzuwenden)
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EinigVtr Anlage I Kap XVIII Anlage I Kapitel XVIII (Law)
...ittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap XVIII II) - Ausgegeben wird das Dokument zum Abschnitt II des Kapitels XVIII der Anlage I -
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EinigVtr Anlage I Kap XIX A III Anlage I Kapitel XIX (Law)
...inmalige oder Sonderzahlungen werden hierbei nicht berücksichtigt. Der Arbeitgeber fördert in Zusammenarbeit mit der Arbeitsverwaltung die für eine Weiterverwendung gegebenenfalls erforderlichen Fortb...