AbwV Anhang 45 Erdölverarbeitung (Law)

...vor Vermischung (1) An das Abwasser werden vor Vermischung mit anderem Abwasser folgende Anforderungen gestellt: ...

SchiedsG (XXXX) §§ 40 bis 45 (weggefallen) (Law)

BAföG § 45 Örtliche Zuständigkeit (Law)

...verheiratet oder in einer Lebenspartnerschaft verbunden ist oder war, 2. seine Eltern nicht mehr leben, 3. ...

ALG § 45 Auszahlung und Anpassung (Law)

...von Renten gelten die §§ 118, 118a und 272a des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch entsprechend. (2) Das Auszahlungsverfahren wird durch die Satzung der landwirtschaftlichen Alterskasse gerege...

BBauG § 45 Zweck und Anwendungsbereich (Law)

...von Gebieten können bebaute und unbebaute Grundstücke durch Umlegung in der Weise neu geordnet werden, dass nach Lage, Form und Größe für die bauliche oder sonstige Nutzung zweckmäßig gestaltete Grund...

ArbGG § 45 Großer Senat (Law)

...von der Entscheidung eines anderen Senats oder des Großen Senats abweichen will. (3) Eine Vorlage an den Großen Senat ist nur zulässig, wenn der Senat, von dessen Entscheidung abgewichen wer...

BeamtVG § 45 Meldung und Untersuchungsverfahren (Law)

...vom Tage der Meldung an gewährt; zur Vermeidung von Härten kann sie auch von einem früheren Zeitpunkt an gewährt werden. (3) Der Dienstvorgesetzte hat jeden Unfall, der ihm von Amts wegen od...

BGB § 45 Anfall des Vereinsvermögens (Law)

...Vereinsorgans bestimmt werden. Ist der Zweck des Vereins nicht auf einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gerichtet, so kann die Mitgliederversammlung auch ohne eine solche Vorschrift das Vermögen ei...

BHO § 45 Sachliche und zeitliche Bindung (Law)

...Verpflichtungsermächtigungen gelten, wenn das Haushaltsgesetz für das nächste Haushaltsjahr nicht rechtzeitig verkündet wird, bis zur Verkündung dieses Haushaltsgesetzes. (2) Bei übertragbar...

ESBO § 45 Besetzen der Triebfahrzeuge (Law)

...ven dürfen die Aufgaben des Triebfahrzeugführers auch von einem Bediener von Kleinlokomotiven wahrgenommen werden. Direkt gesteuerte Triebfahrzeuge (§ 18 Abs. 4 Nr. 1) dürfen unbesetzt bleiben; bei di...

GmbHG § 45 Rechte der Gesellschafter (Law)

...Vorschriften entgegenstehen, nach dem Gesellschaftsvertrag. (2) In Ermangelung besonderer Bestimmungen des Gesellschaftsvertrags finden die Vorschriften der §§ 46 bis 51 Anwendung.

SprengV 1 § 45 (Law)

...Vertreter der Deutschen Versuchs- und Prüf-Anstalt für Jagd- und Sportwaffen e. V., 7. zwei Vertretern der Explosivstoffindustrie und je ein...

StBDV § 45 Registerführende Stelle (Law)

...von Steuerberatungsgesellschaften ist ferner dem zuständigen Registergericht mitzuteilen. (3) Die Einsicht in das Berufsregister ist jedem gestattet, der ein berechtigtes Interesse darlegt. ...

StBerG § 45 Erlöschen der Bestellung (Law)

...vollmächtigten örtlich zuständig ist. Ein im berufsgerichtlichen Verfahren gegenüber dem Berufsgericht erklärter Verzicht gilt als gegenüber der zuständigen Steuerberaterkammer abgegeben. ...

StPO § 45 Anforderungen an einen Wiedereinsetzungsantrag (Law)

...Verfahren über den Antrag glaubhaft zu machen. Innerhalb der Antragsfrist ist die versäumte Handlung nachzuholen. Ist dies geschehen, so kann Wiedereinsetzung auch ohne Antrag gewährt werden. ...

StVG § 45 Anonymisierte Daten (Law)

...Verarbeitung und sonstige Nutzung von Daten, die keinen Bezug zu einer bestimmten oder bestimmbaren Person ermöglichen (anonymisierte Daten), finden die Vorschriften dieses Abschnitts keine Anwendung....

ZPO § 45 Entscheidung über das Ablehnungsgesuch (Law)

(1) Über das Ablehnungsgesuch entscheidet das Gericht, dem der Abgelehnte angehört, ohne dessen Mitwirkung. (2) Wird ein Richter beim Amtsgericht abgelehnt, so entscheidet ein anderer Richte...

RechVersV § 45 Erträge aus Kapitalanlagen (Law)

...versicherungsgeschäft, sind die Erträge aus Kapitalanlagen, soweit sie unmittelbar mit dem Lebensversicherungsgeschäft zusammenhängen, in der versicherungstechnischen Rechnung für das Lebensversicheru...

UrhG § 45 Rechtspflege und öffentliche Sicherheit (Law)

...vervielfältigen oder vervielfältigen lassen. (3) Unter den gleichen Voraussetzungen wie die Vervielfältigung ist auch die Verbreitung, öffentliche Ausstellung und öffentliche Wiedergabe der ...

WoFG § 45 Förderung mit Wohnungsfürsorgemitteln (Law)

...Vergabe von Fördermitteln für Wohnungen, die für Angehörige des öffentlichen Dienstes oder ähnlicher Personengruppen aus öffentlichen Haushalten und Zweckvermögen unter Vereinbarung eines Wohnungsbese...