-
PharmAusbV 2009 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...am 1. August 2009 in Kraft.
-
SGB 3 § 11 Eingliederungsbilanz (Law)
...Anteils an den Arbeitslosen und ihrer relativen Betroffenheit von Arbeitslosigkeit sowie Angaben zu Maßnahmen, die zu einer gleichberechtigten Teilhabe von Frauen am Arbeitsmarkt beigetragen haben, ...
-
RPflG 1969 § 11 Rechtsbehelfe (Law)
...aft ist. Die Wiedereinsetzung kann nach Ablauf eines Jahres, von dem Ende der versäumten Frist an gerechnet, nicht mehr beantragt werden. Der Rechtspfleger kann der Erinnerung abhelfen. Erinnerungen, ...
-
SaAusbV 2005 § 11 Abschlussprüfung/Gesellenprüfung in der Fachrichtung Feintäschnerei (Law)
...Arbeitsaufgabe, der Dokumentation und des Fachgesprächs soll der Prüfling zeigen, dass er Arbeitsabläufe unter Beachtung wirtschaftlicher, technischer und organisatorischer Vorgaben selbstständig und ...
-
RöV 1987 § 11 Bekanntmachung im Bundesanzeiger (Law)
...alt der Bauartzulassung und ihrer Änderungen, ihre Rücknahme, ihr Widerruf, die Verlängerung der Zulassungsfrist und die Erklärung, dass eine bauartzugelassene Vorrichtung nicht weiter betrieben werde...
-
RebPflV 1986 § 11 Beschaffenheitsprüfung (Law)
...artonagereben an dem zur Prüfung vorgestellten Pflanzgut geprüft. Die Packungen oder Bündel müssen mindestens die zur Kennzeichnung angegebene Stückzahl nach Maßgabe der Anlage 3 enthalten. ...
-
SEBG § 11 Information über die Mitglieder des besonderen Verhandlungsgremiums (Law)
...as Verhandlungsverfahren nach den §§ 12 bis 17 findet auch dann statt, wenn die in Absatz 1 Satz 1 genannte Frist aus Gründen, die die Arbeitnehmer zu vertreten haben, überschritten wird. Nach Ablauf ...
-
PolierPrV 2012 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...am 1. Oktober 2012 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Polier vom 20. Juni 1979 (BGBl. I S. 667), die zuletzt durch Artikel 1 Nummer 17 und...
-
PostG 1998 § 11 Begriff und Umfang des Universaldienstes (Law)
...ages und des Bundesrates bedarf, nach Maßgabe des Absatzes 1 Inhalt und Umfang des Universaldienstes festzulegen. Die Festlegung der Universaldienstleistungen ist der technischen und gesellschaftliche...
-
PaßG 1986 § 11 Ungültigkeit (Law)
...assinhaber eine Anordnung nach § 7 Absatz 2 Satz 1 in Verbindung mit § 7 Absatz 1 Nummer 1 oder Nummer 10 ergangen ist, er den Geltungsbereich dieses Gesetzes verlassen hat und sich in einem Land aufh...
-
WPapG § 11 Umfang der Ermächtigung zur Tauschverwahrung (Law)
...apiere derselben Art zu ersetzen. Sie umfaßt nicht die Ermächtigung zu Maßnahmen anderer Art und bedeutet nicht, daß schon durch ihre Entgegennahme das Eigentum an den Wertpapieren auf den Verwahrer ü...
-
VSVgV § 11 Arten der Vergabe von Liefer- und Dienstleistungsaufträgen (Law)
...ass das Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb in verschiedenen aufeinanderfolgenden Phasen abgewickelt wird, um so die Zahl der Angebote, über die verhandelt wird, anhand der in der Bekanntmac...
-
Wabau-AusbV 2004 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...am 1. August 2004 in Kraft.
-
UWG 2004 § 11 Verjährung (Law)
...adensersatzansprüche verjähren ohne Rücksicht auf die Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis in zehn Jahren von ihrer Entstehung, spätestens in 30 Jahren von der den Schaden auslösenden Handlung an...
-
ZollVG § 11 Datenübermittlung ins Ausland sowie an über- oder zwischenstaatliche Stellen (Law)
...auch das Vorhandensein eines angemessenen Datenschutzniveaus im Empfängerstaat. Die schutzwürdigen Interessen der betroffenen Person können auch dadurch gewahrt werden, dass der Empfängerstaat oder di...
-
WeinV 1995 § 11 Behandlungsverfahren und Behandlungsstoffe (Law)
...andlung von anderen als inländischen weinhaltigen Getränken, aromatisierten weinhaltigen Getränken, aromatisierten weinhaltigen Cocktails und aromatisierten Weinen im Inland ...
-
ZuG 2007 § 11 Zuteilung für zusätzliche Neuanlagen (Law)
...as, Flachglas, Mauerziegel und Dachziegel sowie für Warmwasser erzeugende Anlagen durch Rechtsverordnung festlegen. (3) Soweit Neuanlagen weder den Anlagengruppen nach Absatz 2 Satz 1 und 2 ...
-
AZRG § 10 Allgemeine Vorschriften für die Datenübermittlung (Law)
...an der Echtheit von Ausweispapieren oder Aufenthaltstiteln oder wenn solche Papiere abhanden gekommen sind, kann das Ersuchen auch nur mit Angaben zum Ausweispapier oder zum Aufenthaltstitel gestellt ...
-
BühnenM/PlastAusbV § 10 Inkrafttreten (Law)
...am 1. August 2000 in Kraft.
-
BörsG 2007 § 10 Verschwiegenheitspflicht (Law)
...alnotenbanken, das Europäische System der Zentralbanken oder die Europäische Zentralbank in ihrer Eigenschaft als Währungsbehörden sowie an andere staatliche Behörden, die mit der Überwachung der Zahl...