• FuttMV 1981 Anlage 5 (zu § 32 Absatz 1 und 2) (Law)

  ...aucherschutz Amt für Verbraucherschutz Billstraße 80 20539 Hamburg) ...

• FZV 2011 Anlage 5 (zu § 11 Absatz 1) (Law)

  ...aben aus Anlage 4a Nummer 1. Der 2D-Code hat eine Mindestgröße von 5 x 5 mm. Als Schriftart ist Arial-Bold mindestens 4 Punkt – schwarz – und für die Klarschriftnummer die Schriftart Arial-Bold mindes...

• KJPsychTh-APrV Anlage 5 (zu § 20 Absatz 2) (Law)

  ...ahme am Anpassungslehrgang Name, Vorname . . . . . . . . . . . . . . . . . . ...

• SGB 5 § 35a Bewertung des Nutzens von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen (Law)

  ...ach Absatz 3 in die Festbetragsgruppe nach § 35 Absatz 1 mit pharmakologisch-therapeutisch vergleichbaren Arzneimitteln einzuordnen. § 35 Absatz 1b Satz 6 gilt entsprechend. § 35 Absatz 1b Satz 7 und ...

• SGB 5 § 111a Versorgungsverträge mit Einrichtungen des Müttergenesungswerks oder gleichartigen Einrichtungen (Law)

  ...ankenkassen erbracht haben, gilt ein Versorgungsvertrag in dem Umfang der im Jahr 2001 erbrachten Leistungen als abgeschlossen. Satz 1 gilt nicht, wenn die Einrichtung die Anforderungen nach § 111 Abs...

• SGB 5 § 135b Förderung der Qualität durch die Kassenärztlichen Vereinigungen (Law)

  ...agsärztlichen Versorgung sowie nach Maßgabe des § 299 Absatz 1 und 2 Vorgaben zu Auswahl, Umfang und Verfahren der Qualitätsprüfungen nach Satz 1; dabei sind die Ergebnisse nach § 137a Absatz 3 zu ber...

• SGB 5 § 137 Durchsetzung und Kontrolle der Qualitätsanforderungen des Gemeinsamen Bundesausschusses (Law)

  ...ationsrate Vergütungsabschläge nach § 8 Absatz 4 des Krankenhausentgeltgesetzes oder § 8 Absatz 4 der Bundespflegesatzverordnung vorzusehen, es sei denn, das Krankenhaus weist nach, dass die Unterschr...

• SGB 5 § 137b Aufträge des Gemeinsamen Bundesausschusses an das Institut nach § 137a (Law)

  ...as Institut nach § 137a leitet die Arbeitsergebnisse der Aufträge nach § 137a Absatz 3 Satz 1 und 2 und Absatz 4 Satz 2 dem Gemeinsamen Bundesausschuss als Empfehlungen zu. Der Gemeinsame Bundesaussch...

• SGB 5 § 140f Beteiligung von Interessenvertretungen der Patientinnen und Patienten (Law)

  ...Abs. 2, § 112 Absatz 5, § 115 Abs. 5, § 124 Abs. 4, § 125 Abs. 1, § 126 Abs. 1 Satz 3, § 127 Absatz 1a Satz 1, Absatz 5b und 6, §§ 132a, 132c Absatz 2, § 132d Abs. 2, § 133 Absatz 4 und § 217f Absatz ...

• SGB 5 § 164 Auseinandersetzung, Abwicklung der Geschäfte, Haftung bei Verpflichtungen, Dienstordnungsangestellte (Law)

  ...ach den Sätzen 4 und 5 gilt § 155 Absatz 4 Satz 5 bis 7 und Abs. 5 entsprechend. Für die Haftung im Zeitpunkt des Inkrafttretens einer Satzungsbestimmung nach § 173 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 gilt § 155 Abs....

• SGB 5 § 256a Ermäßigung und Erlass von Beitragsschulden und Säumniszuschlägen (Law)

  ...as Vorliegen der Voraussetzungen der Versicherungspflicht nach § 5 Absatz 1 Nummer 13 erst nach einem der in § 186 Absatz 11 Satz 1 und 2 genannten Zeitpunkte an, soll die Krankenkasse die für die Zei...

• SGB 5 § 270 Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds für sonstige Ausgaben (Law)

  ...ach Absatz 1 erheben die Krankenkassen nicht versichertenbezogen jährlich die Aufwendungen nach § 266 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 und die Verwaltungsausgaben. § 266 Absatz 4 Satz 1 Nummer 1 und § 267 Absatz 4...

• Tier-LMHV Anlage 5 (zu § 7 Satz 1) (Law)

  ...ahmen der Regelung des Artikels 1 Absatz 2 Buchstabe c der Verordnung (EG) Nr. 852/2004 oder des Artikels 1 Absatz 3 Buchstabe e der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 als Haarwild in der Decke oder Federwi...

• SchwbAV 1988 § 15 Leistungen an Arbeitgeber zur Schaffung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen für schwerbehinderte Menschen (Law)

  ...aßnahmen der besonderen Fürsorge und Förderung nach § 81 Abs. 3 Satz 1, Abs. 4 Satz 1 Nr. 1, 4 und 5 und Abs. 5 Satz 1 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch auf einen neu zu schaffenden Arbeitsplatz umg...

• AUV 2012 § 5 Umzugsgut (Law)

  ...alb von drei Monaten nach dem Bezug der neuen Wohnung den Lieferauftrag erteilt hat; Absatz 3 gilt entsprechend. (5) Hat die berechtigte Person nach einer Auslandsverwendung mit ausgestattet...

• AVAG 2001 § 5 Zustellungsempfänger (Law)

  ...Absatz 1 Satz 1 der Zivilprozessordnung benannt, so können bis zur nachträglichen Benennung alle Zustellungen an sie durch Aufgabe zur Post (§ 184 Absatz 1 Satz 2 und Absatz 2 der Zivilprozessordnung)...

• BörsG 2007 § 5 Pflichten des Börsenträgers (Law)

  ...arlaments und des Rates vom 26. November 2014 über Basisinformationsblätter für verpackte Anlageprodukte für Kleinanleger und Versicherungsanlageprodukte (PRIIP) (ABl. L 352 vom 9.12.2014, S. 1, L 358...

• BaugeräteFAusbV 1997 § 5 Berufsausbildung in überbetrieblichen Ausbildungsstätten (Law)

  ...abe a, laufender Nummer 8 Buchstabe a bis d, laufender Nummer 9 Buchstabe a bis c, laufender Nummer 10 Buchstabe a bis e und laufender Nummer 11 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa bis cc des Ausbildungsra...

• AufenthV § 5 Allgemeine Voraussetzungen der Ausstellung des Reiseausweises für Ausländer (Law)

  ...Ausländer, der nachweislich keinen Pass oder Passersatz besitzt und ihn nicht auf zumutbare Weise erlangen kann, kann nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen ein Reiseausweis für Ausländer ausgest...

• AFuV 2005 § 5 Durchführung der Prüfung (Law)

  ...alb von 24 Monaten nach der Bekanntgabe des Prüfungsergebnisses wiederholt werden. Nach Ablauf dieses Zeitraums muss die Prüfung vollständig wiederholt werden. Nicht bestandene Zusatzprüfungen können ...