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SprengV 1 § 12c (weggefallen) (Law)
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TÄHAV Anlage 1 (zu § 7) (Law)
...stelle des Originaltextes: BGBl. I 2006, 3460; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...
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ZuG 2012 Anhang 1 Berechnungsformeln (Law)
...st 2010 (BGBl. I S. 1163) geändert worden ist, die bis zum 31. Dezember 2002 in Betrieb gegangen sind a) für Anlagen zur S...
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SGB 1 § 4 Sozialversicherung (Law)
...stellung der Gesundheit und der Leistungsfähigkeit und 2. wirtschaftliche Sicherung bei Krankheit, Mutterschaft, Minderung d...
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SGB 1 § 9 Sozialhilfe (Law)
...st, aus eigenen Kräften seinen Lebensunterhalt zu bestreiten oder in besonderen Lebenslagen sich selbst zu helfen, und auch von anderer Seite keine ausreichende Hilfe erhält, hat ein Recht auf persönl...
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SGB 1 § 10 Teilhabe behinderter Menschen (Law)
...st selbständige und selbstbestimmte Lebensführung zu ermöglichen oder zu erleichtern sowie 5. Benachteiligungen auf Grund de...
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SGB 1 § 12 Leistungsträger (Law)
...ständig für die Sozialleistungen sind die in den §§ 18 bis 29 genannten Körperschaften, Anstalten und Behörden (Leistungsträger). Die Abgrenzung ihrer Zuständigkeit ergibt sich aus den besonderen Teil...
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SGB 1 § 16 Antragstellung (Law)
...stungen sind beim zuständigen Leistungsträger zu stellen. Sie werden auch von allen anderen Leistungsträgern, von allen Gemeinden und bei Personen, die sich im Ausland aufhalten, auch von den amtliche...
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SGB 1 § 17 Ausführung der Sozialleistungen (Law)
...stung zuständigen Leistungsträger sind verpflichtet, die durch die Verwendung der Kommunikationshilfen entstehenden Kosten zu tragen. § 5 der Kommunikationshilfenverordnung in der jeweils geltenden Fa...
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SGB 1 § 26 Wohngeld (Law)
...ständig sind die durch Landesrecht bestimmten Behörden.
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SGB 1 § 31 Vorbehalt des Gesetzes (Law)
...stungsbereichen dieses Gesetzbuchs dürfen nur begründet, festgestellt, geändert oder aufgehoben werden, soweit ein Gesetz es vorschreibt oder zuläßt.
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SGB 1 § 35 Sozialgeheimnis (Law)
...stellen, Integrationsfachdienste, die Künstlersozialkasse, die Deutsche Post AG, soweit sie mit der Berechnung oder Auszahlung von Sozialleistungen betraut ist, die Behörden der Zollverwaltung, soweit...
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SGB 1 § 49 Auszahlung bei Unterbringung (Law)
...st ein Leistungsberechtigter auf Grund richterlicher Anordnung länger als einen Kalendermonat in einer Anstalt oder Einrichtung untergebracht, sind laufende Geldleistungen, die der Sicherung des Leben...
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SGB 1 § 53 Übertragung und Verpfändung (Law)
...stungsberechtigte als auch der neue Gläubiger als Gesamtschuldner dem Leistungsträger zur Erstattung des entsprechenden Betrages verpflichtet. Der Leistungsträger hat den Erstattungsanspruch durch Ver...
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SGB 1 § 58 Vererbung (Law)
...stungen nicht nach den §§ 56 und 57 einem Sonderrechtsnachfolger zustehen, werden sie nach den Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs vererbt. Der Fiskus als gesetzlicher Erbe kann die Ansprüche ni...
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SGB 1 § 62 Untersuchungen (Law)
...stungen beantragt oder erhält, soll sich auf Verlangen des zuständigen Leistungsträgers ärztlichen und psychologischen Untersuchungsmaßnahmen unterziehen, soweit diese für die Entscheidung über die Le...
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SGB 1 § 64 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben (Law)
...ständigen Leistungsträgers an Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben teilnehmen, wenn bei angemessener Berücksichtigung seiner beruflichen Neigung und seiner Leistungsfähigkeit zu erwarten ist, daß s...
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SGB 1 § 65a Aufwendungsersatz (Law)
...61 oder 62 nachkommt, kann auf Antrag Ersatz seiner notwendigen Auslagen und seines Verdienstausfalls in angemessenem Umfang erhalten. Bei einem Verlangen des zuständigen Leistungsträgers nach § 61 so...
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SGB 1 § 66 Folgen fehlender Mitwirkung (Law)
...stung beantragt oder erhält, seinen Mitwirkungspflichten nach den §§ 60 bis 62, 65 nicht nach und wird hierdurch die Aufklärung des Sachverhalts erheblich erschwert, kann der Leistungsträger ohne weit...
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SGB 1 § 68 Besondere Teile dieses Gesetzbuches (Law)
...ste, Zweite und Dritte Abschnitt des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes, 16. das Altersteilzeitgesetz, 17...