• VWDG-DV § 6 Speicherung mit Einwilligung einer Person (Law)

  ...kgenommen, sind die in der Visa-Warndatei nach § 2 Absatz 2 des Visa-Warndateigesetzes gespeicherten Daten unverzüglich zu löschen. (6) Die Absätze 1 bis 5 gelten für die freiwillige Speiche...

• UStatG 2005 § 6 Aufbereitung und Veröffentlichung der abfallstatistischen Erhebungen (Law)

  ...kommen, Verwertung und Beseitigung von Abfällen darstellen. (2) Das Statistische Bundesamt veröffentlicht die Ergebnisse der Erhebungen nach den §§ 3 bis 5 sowie die Bilanzen nach Absatz 1 s...

• WeinÜV 1995 § 6 Eingangs- und Ausgangsbücher (Law)

  ...Kapitel III der Verordnung (EG) Nr. 436/2009 sind: 1. das Kellerbuch, 2. das Wein...

• WeinG 1994 § 6 Wiederbepflanzungen (Law)

  ...können nähere Einzelheiten sowie das Verfahren geregelt werden. (3) Die Landesregierungen können auf Empfehlung einer berufsständischen Organisation im Sinne des Artikels 65 Unterabsatz 1 de...

• ZuG 2007 § 6 Reserve (Law)

  ...ktorsicherheit im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen eine Stelle, auf eigene Rechnung Berechtigungen zu kaufen und diese der zuständigen Behörde kostenlos zum Zwecke der Zuteilung zur...

• ZuV 2020 § 6 Bestimmung von Bezugsdaten (Law)

  ...ktors von Bedeutung ist, wird generell ein Oxidationsfaktor von 1 angewendet. (6) Soweit bei einem Zuteilungselement mit Wärme-Emissionswert die Wärme in gekoppelter Produktion erzeugt wurde...

• ZZulV 1998 § 6 Zusatzstoffe für Säuglings- und Kleinkindernahrung (Law)

  ...6 aufgeführten Zusatzstoffe sind für die dort genannten Lebensmittel zu den in Anlage 7 angegebenen technologischen Zwecken zugelassen.

• BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I C (Anlage VIII des BBesG) (Law)

  ...6. Lebensjahres nach Vollendung des 26. Lebensjahres nach § 62 Abs. 1 ...

• BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage II C (Anlage VIII des BBesG) (Law)

  ...6 86 A 12 ........................ 1.389 1.546 366 ...

• BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage II D (Anlage IX des BBesG) (Law)

  ...6 4, 6 72,93 A 6 6 39,56...

• BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I B (Anlage V des BBesG) (Law)

  ...Kind erhöht sich der Ortszuschlag für jedes weitere zu berücksichtigende Kind um 107,68 DM. In Tarifklasse II erhöht sich der Ortszuschlag der Stufe 3 für das erste zu berück...

• BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage II B (Anlage V des BBesG) (Law)

  ...Kind erhöht sich der Ortszuschlag für jedes weitere zu berücksichtigende Kind um 116,41 DM. In Tarifklasse II erhöht sich der Ortszuschlag der Stufe 3 für das erste zu berück...

• AVAG 2001 § 6 Verfahren (Law)

  ...kann eine mündliche Erörterung mit dem Antragsteller oder seinem Bevollmächtigten stattfinden, wenn der Antragsteller oder der Bevollmächtigte hiermit einverstanden ist und die Erörterung der Beschleu...

• BöttchAusbV 2010 § 6 Gesellenprüfung (Law)

  ...kstoffeigenschaften und Konstruktionsmerkmale bestimmen, b) Berechnungen zur Konstruktion von Fässern, Bottichen und...

• BaugeräteFAusbV 1997 § 6 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• BBG 2009 § 6 Arten des Beamtenverhältnisses (Law)

  ...kann nicht in ein Beamtenverhältnis anderer Art und ein solches kann nicht in ein Ehrenbeamtenverhältnis umgewandelt werden.

• AMAusbV 2004 § 6 Berichtsheft (Law)

  Die Auszubildenden haben ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben ...

• AsylVfG 1992 § 6 Verbindlichkeit asylrechtlicher Entscheidungen (Law)

  ...kennung als Asylberechtigter oder die Zuerkennung des internationalen Schutzes im Sinne des § 1 Absatz 1 Nummer 2 rechtserheblich ist. Dies gilt nicht für das Auslieferungsverfahren sowie das Verfahre...

• AtAV 2009 § 6 Antragstellung (Law)

  ...kontrolle kann weitere Ausfertigungen anfordern. (3) Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle übermittelt in den Fällen des § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 der zuständigen Behörde des ...

• AufenthG 2004 § 6 Visum (Law)

  ...kann ein Schengen-Visum aus den in Artikel 33 der Verordnung (EG) Nr. 810/2009/EG genannten Gründen, zur Wahrung politischer Interessen der Bundesrepublik Deutschland oder aus völkerrechtlichen Gründe...