BTGO 1980 Anlage 4 Richtlinien für die Fragestunde und für die schriftlichen Einzelfragen (Law)

...4)

GRG (XXXX) Art 2 bis 4 (weggefallen) (Law)

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PflKartV 1986 Anlage 4 (zu § 24 Absatz 2, § 25 Satz 1 und § 32 Absatz 1a) (Law)

...Kategorie und die jeweilige Klasse oder EU-Klasse nach § 3 1.7 Feldgeneration (Angabe liegt nach Maßgabe des § 3 im Ermessen des Inverkehrbr...

BImSchV 1 2010 Anlage 4 (zu § 3 Absatz 5 Nummer 2, § 4 Absatz 3, 5 und 7, § 26 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2, Absatz 6) (Law)

...40, Ausgabe Oktober 2005) einhalten. Sonstige Einzelraumfeuerungsanlagen zum Kochen und Backen bzw. zum Kochen, Backen und Heizen, die nicht einer in der Tabelle genannten Feuerstätten...

FinDPrV (XXXX) Anlage 1 bis 4 (weggefallen) (Law)

SGB 4 (XXXX) §§ 109 und 110 (weggefallen) (Law)

SGB 4 Anhang EV Auszug aus EinigVtr Anlage I Kapitel VIII Sachgebiet F Abschnitt III (Law)

...kel I §§ 28a bis 28r gilt ab der Übernahme des Beitragseinzugs durch die Krankenkassen. Bis zur Übernahme des Beitragseinzugs durch die Krankenkassen bleiben die Finanzämter weiterhin für den Beitrags...

SprengV 2 Anlage 4 zum Anhang Sicherheitsabstände nach Nummer 3.2.2 des Anhangs für Lager mit sonstigen explosionsgefährlichen Stoffen der Lagergruppen I bis III (Law)

...k = korrigierter Stoffdurchsatz in kg/min, M = Nettomasse in kg. 2) ...

Tier-LMHV Anlage 4 (zu § 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5, § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und Abs. 2 Satz 1) (Law)

...kühlen und in den Körperhöhlen abtrocknen kann. Kleinwild ist unmittelbar nach dem Erlegen so aufzubewahren, dass es gründlich auskühlen kann. Großwild muss alsbald nach dem Erlegen auf eine Innentemp...

BauPÜAnO Anlage zur BauVorl-/BauPrüf-/ÜbAO (zu § 2 Abs. 4, § 3 Abs. 4) (Law)

...406 - 1408 1. La...

AufenthV Anlage D14 Aufenthaltstitel nach § 4 Abs. 1 Nr. 2 bis 4 Aufenthaltsgesetz (Law)

...4, 3028; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote )

BSeeSchG Anlage (zu § 15 Absatz 1 Nummer 4 und 5, Absatz 4 und 5) (Law)

...kommen von 2004 zur Kontrolle und Behandlung von Ballastwasser und Sedimenten von Schiffen (Ballastwasser-Übereinkommen) vom 13. Februar 2004 (BGBl. 2013 II S. 42, 44). ...

BVO 2 § 4 Maßgebende Verhältnisse für die Aufstellung der Berechnung (Law)

...keitsberechnung nicht zugrunde gelegt worden, wohl aber eine ähnliche Berechnung oder eine Berechnung der Gesamtkosten und Finanzierungsmittel, so ist die Wirtschaftlichkeitsberechnung nach den Verhäl...

De-Mail-G § 4 Anmeldung zu einem De-Mail-Konto (Law)

...ktronische Identitätsnachweis nach § 18 des Personalausweisgesetzes genutzt werden können. (3) Der akkreditierte Diensteanbieter hat sicherzustellen, dass die Kommunikationsverbindung zwisch...

FahrschAusbO 2012 Anlage 2.8 (zu § 4 Absatz 4) (Law)

...417 - 1418) AM 2 Doppelstunden ...

FischRDV 1998 § 4 Durchsetzung bestimmter Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 414/96 (Law)

...414/96 des Rates vom 4. März 1996 zur Festlegung von Überwachungsmaßnahmen für die Fischerei in der Ostsee, den Belten und dem Öresund (ABl. L 59 vom 8.3.1996, S. 1) verstößt, indem er als Kapitän vor...

FBeitrV 2000 § 4 Ermittlung des Aufwands und Festlegung von Jahresbeiträgen für neue Nutzergruppen (Law)

...Kalenderjahr erfasst, in dem für diese Nutzergruppen die erste Zuteilung nach § 47 des Telekommunikationsgesetzes erfolgt. (2) Der erste Jahresbeitrag je Bezugseinheit (Spalte 5 der Anlage) ...

KStG 1977 § 4 Betriebe gewerblicher Art von juristischen Personen des öffentlichen Rechts (Law)

...kerung mit Wasser, Gas, Elektrizität oder Wärme, dem öffentlichen Verkehr oder dem Hafenbetrieb dienen. (4) Als Betrieb gewerblicher Art gilt die Verpachtung eines solchen Betriebs. ...

LuftBODV 2 2009 § 4 Führung von Aufzeichnungen (Law)

(1) Der Unternehmer hat fortlaufende Aufzeichnungen über die Dienstzeiten, Flugdienstzeiten, einschließlich der Blockzeiten, und Ruhezeiten der Besatzungsmitglieder in übersichtlicher und prüfbarer Fo...

SGB 8 § 4 Zusammenarbeit der öffentlichen Jugendhilfe mit der freien Jugendhilfe (Law)

...ktur zu achten. (2) Soweit geeignete Einrichtungen, Dienste und Veranstaltungen von anerkannten Trägern der freien Jugendhilfe betrieben werden oder rechtzeitig geschaffen werden können, sol...