LuftRegV § 5 Bestandteile des Registerblatts für ein Ersatzteillager (Law)

...rsatzteillager -" und die Nummer des Registerblatts. Die erste Abteilung trägt die Überschrift "Das Ersatzteillager", die zweite Abteilung die Überschrift "Erweiterung von Register...

NachwV 2007 § 5 Bestätigung des Entsorgungsnachweises (Law)

...rderung zur Ergänzung der Nachweiserklärungen oder zur Vorlage weiterer Unterlagen nach § 4 Satz 3 unterbrochen, soweit die Ergänzung oder die weiteren Unterlagen zur Bearbeitung der Nachweiserklärung...

LFGB § 5 Verbote zum Schutz der Gesundheit (Law)

...rboten, Lebensmittel für andere derart herzustellen oder zu behandeln, dass ihr Verzehr gesundheitsschädlich im Sinne des Artikels 14 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 ist. Unberüh...

TischlAusbV 2006 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...rufsbild) sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenpla...

TKrMeldpflV 1983 § 5 (Inkrafttreten) (Law)

SLV 2002 § 5 Beförderung (Law)

...rwendung erforderlichen militärischen Kenntnisse und Fähigkeiten und die erforderliche Lebenserfahrung durch eine berufliche Tätigkeit in Streitkräften oder streitkräfteähnlichen Einrichtungen erworbe...

SprAuG § 5 Zeitpunkt der Wahlen und Amtszeit (Law)

...r betragen, ist der Sprecherausschuß in dem übernächsten Zeitraum der regelmäßigen Wahlen des Sprecherausschusses neu zu wählen. (4) Die regelmäßige Amtszeit des Sprecherausschusses beträgt ...

StBAPO 1977 § 5 Ausbildungsplan, Beurteilung (Law)

...r Laufbahnprüfung beurteilt die Vorsteherin oder der Vorsteher die Beamtin oder den Beamten auf schriftlichen Vorschlag der Ausbildungsleiterin oder des Ausbildungsleiters nach der Anlage 2 oder 3. Da...

TierpflAusbV 2003 § 5 Ausbildungsplan (Law)

...r Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

TierpflMstrV 2009 § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

...ren, strukturieren und einer begründeten Lösung zuführen zu können. Der Lösungsvorschlag soll möglichst unter Einbeziehung von Präsentationstechniken erläutert und erörtert werden. Die Prüfungsdauer f...

TabStG 2009 § 5 Steuerlager (Law)

...ren unter Steueraussetzung hergestellt, bearbeitet oder verarbeitet, gelagert, empfangen oder versandt werden dürfen. (2) Das Bundesministerium der Finanzen wird ermächtigt, durch Rechtsvero...

TEHG 2011 § 5 Ermittlung von Emissionen und Emissionsbericht (Law)

...r Betreiber hat die durch seine Tätigkeit in einem Kalenderjahr verursachten Emissionen nach Maßgabe des Anhangs 2 Teil 2 zu ermitteln und der zuständigen Behörde bis zum 31. März des Folgejahres über...

SVFAngAusbV 1997 § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

...r Rechts- und Verwaltungsvorschriften praxisbezogen zu vermitteln. (2) Zur Ergänzung der Berufsausbildung sind die Fertigkeiten und Kenntnisse zu den rechtlichen und fachlichen Grundlagen, i...

SVWO 1997 § 5 Wahlleitungen (Law)

...rtretender Vorsitzender zu bestimmten ist. Vorschläge der in § 48 Abs. 1 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch bezeichneten Personenvereinigungen und Verbände sowie der Listenvertreter freier Vorschlags...

PflSchAnwV 1992 § 5 Einfuhrverbote (Law)

...rhanden ist, das aus einem in Anlage 1 aufgeführten Stoff besteht oder einen solchen Stoff enthält, darf nicht eingeführt werden. (2) Saat- oder Pflanzgut oder Kultursubstrat, in oder auf de...

PharmAusbV 2009 § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

...r Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Absatz 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einsc...

PharmKfmAusbV 2012 § 5 Zwischenprüfung (Law)

...rüfung erstreckt sich auf die in der Anlage 2 für das erste Ausbildungsjahr aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sowie auf den im Berufsschulunterricht zu vermittelnden Lehrstoff, sow...

PhysTh-APrV § 5 Niederschrift (Law)

...r die Prüfung ist eine Niederschrift zu fertigen, aus der Gegenstand, Ablauf und Ergebnisse der Prüfung und etwa vorkommende Unregelmäßigkeiten hervorgehen.

SGB 1 § 5 Soziale Entschädigung bei Gesundheitsschäden (Law)

...r einen Gesundheitsschaden erleidet, für dessen Folgen die staatliche Gemeinschaft in Abgeltung eines besonderen Opfers oder aus anderen Gründen nach versorgungsrechtlichen Grundsätzen einsteht, hat e...

SGB 2 § 5 Verhältnis zu anderen Leistungen (Law)

...Rechtsvorschriften beruhende Leistungen Anderer, insbesondere der Träger anderer Sozialleistungen, werden durch dieses Buch nicht berührt. Ermessensleistungen dürfen nicht deshalb versagt werden, weil...