• Urteil vom Bundessozialgericht (3. Senat) - B 3 KS 2/11 R (Urteil)

  ...VG. Die Voraussetzungen für eine Abgabepflicht nach § 24 Abs 1 S 1 Nr 3 KSVG seien ebenfalls nicht erfüllt, weil der Kläger nach den landesrechtlichen Vorschriften weder zur Vergabe von Stipendien noc...

• Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 3/10 R (Urteil)

  ...V-Z in Abweichung vom BMV-Ä, der in § 17 Abs 1a eine Mindestsprechstundenzahl von 20 festlegt, hierzu keine Vorgaben enthält. § 6 Abs 6 Satz 7 BMV-Z begründet die Vermutung, dass die ordnungsgemäße Ve...

• Urteil vom Bundessozialgericht (9. Senat) - B 9 VJ 1/10 R (Urteil)

  ...Versorgung nach dem IfSG iVm dem BVG nach einer MdE von 65 vH zu gewähren. Dieses Urteil hatte der Kläger vor dem LSG erfolglos gegen die Berufung des Beklagten verteidigt. Im Revisionsverfahren erstr...