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FRG Anlage 13 (Law)
...chschnittliche Bruttojahresarbeitsentgelte in der knappschaftlichen Rentenversicherung in RM/DM ...
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WG Art 13 (Law)
...chsel oder auf ein mit dem Wechsel verbundenes Blatt (Anhang) gesetzt werden. Es muß von dem Indossanten unterschrieben werden. (2) Das Indossament braucht den Indossatar nicht zu bezeichnen...
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BImSchV 13 2013 § 17 Abgasreinigungseinrichtungen (Law)
...chtung oder bei ihrem Ausfall unverzüglich die erforderlichen Maßnahmen für einen ordnungsgemäßen Betrieb zu ergreifen. Er hat den Betrieb der Anlage einzuschränken oder sie außer Betrieb zu nehmen, w...
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BImSchV 13 2013 § 29 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...cht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig ermittelt, nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig registriert, nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht r...
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BImSchV 13 2013 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
...chtung“ im Sinne dieser Verordnung ist eine der Feuerung nachgeschaltete Einrichtung zur Verminderung von Luftverunreinigungen einschließlich Einrichtungen zur selektiven nichtkatalytischen Reduktion....
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BImSchV 13 2013 § 20 Kontinuierliche Messungen (Law)
...ch Berechnung berücksichtigt werden. (6) Der Betreiber hat zur Feststellung des Schwefelabscheidegrades neben der Messung der Emissionen an Schwefeldioxid und Schwefeltrioxid im Abgas den Sc...
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AZRG § 28 Anlaß der Speicherung (Law)
...cherung von Daten eines Ausländers ist zulässig, wenn er ein Visum beantragt.
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AMWHV § 28 Beanstandungen und Rückruf (Law)
...ckrufs nach schriftlich oder elektronisch festgelegtem Verfahren zu prüfen. Die Voraussetzungen, unter denen ein Produktrückruf in Betracht zu ziehen ist, sowie das Rückrufverfahren selbst sind schrif...
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BBhV § 28 Familien- und Haushaltshilfe (Law)
...chnahme einer Familien- und Haushaltshilfe berücksichtigungsfähige Personen, die das zwölfte Lebensjahr noch nicht vollendet haben, oder pflegebedürftige berücksichtigungsfähige oder selbst beihilfebe...
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BerlinFG § 28 Vergünstigung durch Zulagen (Law)
...ch Absatz 1 Sätze 1 und 2 ist bei monatlicher Lohnabrechnung auf einen durch 10, bei wöchentlicher Lohnabrechnung auf einen durch 2,5 und bei täglicher Lohnabrechnung auf einen durch 0,5 ohne Rest tei...
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BGB § 28 Beschlussfassung des Vorstands (Law)
...chlussfassung nach den für die Beschlüsse der Mitglieder des Vereins geltenden Vorschriften der §§ 32 und 34.
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BWahlG § 28 Zulassung der Landeslisten (Law)
...chuß eine Landesliste ganz oder teilweise zurück, so kann binnen drei Tagen nach Bekanntgabe der Entscheidung Beschwerde an den Bundeswahlausschuß eingelegt werden. Beschwerdeberechtigt sind die Vertr...
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GAD § 28 Auslandsumzüge und Auslandstrennungsgeld (Law)
...chen Regelungen werden nach den Grundsätzen des Bundesumzugskostengesetzes und des Bundesreisekostengesetzes durch Rechtsverordnungen des Bundesministers des Auswärtigen im Einvernehmen mit dem Bundes...
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HkNDV § 28 Löschung von Daten (Law)
...cherte Daten sind unverzüglich zu löschen, wenn sie für das Führen des Registers nicht mehr erforderlich sind.
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HtDBWVAPrV § 28 Täuschung, Ordnungsverstoß (Law)
...cht bestanden erklären. (4) Wird eine Täuschung erst nach Abschluss der mündlichen Prüfung bekannt oder kann sie erst nach Abschluss der Prüfung nachgewiesen werden, kann das Oberprüfungsamt...
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GtDBWVAPrV § 28 Zulassung zur mündlichen Prüfung (Law)
...ch § 2 Nummer 2 müssen darüber hinaus die Gesamtzahl an Credit Points erreicht und die Prüfungen, die die Studien- und Prüfungsordnung der kooperierenden Hochschuleinrichtung vorschreibt, bestanden wo...
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GGArt29Abs6G § 28 Ausübung des Eintragungsrechts (Law)
...chtigte kann sich nur einmal eintragen. Er kann sich nur in der Gemeinde eintragen, in deren Eintragungsberechtigtenverzeichnis er eingetragen ist (Absatz 1 Nr. 1). Wer einen Eintragungsschein hat, ka...
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HebG 1985 § 28 (Law)
...cht den Besitz eines Diploms, Prüfungszeugnisses oder sonstigen Befähigungsnachweises voraussetzt, der zum Besuch von Universitäten oder Hochschulen berechtigt oder, in Ermangelung dessen, einen gleic...
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HeimMindBauV § 28 Einrichtungen mit Mischcharakter (Law)
...chtung mehreren Einrichtungsarten im Sinne des § 1 Abs. 1 des Heimgesetzes zuzuordnen, so sind auf diese Teile die Anforderungen der Verordnung für die ihnen jeweils entsprechende Einrichtungsart anzu...
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TFG § 28 Ausnahmen vom Anwendungsbereich (Law)
...chen Zwecken, auf homöopathische Eigenblutprodukte, autologes Blut zur Herstellung von biotechnologisch bearbeiteten Gewebeprodukten und auf die Entnahme einer geringfügigen Menge Eigenblut zur Herste...