• Urteil vom Bundesgerichtshof (4. Zivilsenat) - IV ZR 80/15 (Urteil)

  ...und dessen Interessen wahrzunehmen hat (vgl. Senatsurteil vom 26. März 2014 - IV ZR 422/12, VersR 2014, 625 Rn. 25; BGH, Urteile vom 12. Dezember 2013 - III ZR 124/13, BGHZ 199, 216 Rn. 13; vom 20. Ja...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (2. Senat) - 2 C 28/11 (Urteil)

  ...unden zugrunde zu legen sind. Damit sind im Jahr bei der Hamburger Feuerwehr 90 Stunden, und im Monat 7,5 Stunden, rechtswidrig zuviel gearbeitet worden. Abwesenheitszeiten in erheblichem Umfang sind ...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (2. Senat) - 2 C 34/11 (Urteil)

  ...unden zugrunde zu legen sind. Damit sind im Jahr bei der Hamburger Feuerwehr 90 Stunden, und im Monat 7,5 Stunden, rechtswidrig zu viel gearbeitet worden. Abwesenheitszeiten in erheblichem Umfang sind...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 694/10 (Urteil)

  ...und Befinden der Kinder, die sie fördern und betreuen, analysieren die Ergebnisse nach pädagogischen Grundsätzen und beurteilen z.B. Entwicklungsstand, Motivation oder Sozialverhalten. Auf dieser Grun...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (8. Zivilsenat) - VIII ZR 376/13 (Urteil)

  ...1335, 1336; KG, GE 2001, 1466; ZMR 2010, 956; jeweils mwN; aA AG Fürth (Bayern), aaO; Rinke, ZMR 2003, 13 ff.). Diesen Grundsatz hat das Berufungsgericht beachtet und hat daher zu Recht darauf abgeste...

• Beschluss vom Bundesarbeitsgericht (1. Senat) - 1 ABR 22/10 (Urteil)

  ...13, 25, 29, 40 und 41) tätig sind, und                   ...

• Beschluss vom Bundesgerichtshof (12. Zivilsenat) - XII ZB 385/17 (Urteil)

  ...und ab 1981 als Angestellter habe er die finanzielle Grundlage der Familie gesichert. Bis zur Trennung habe er im Rahmen des Familienunterhalts iSv §§ 1360, 1360 a Abs. 1 BGB durch Naturalleistungen U...

• Versäumnisurteil vom Bundesgerichtshof (12. Zivilsenat) - XII ZR 56/11 (Urteil)

  ...und Glauben verpflichtet, Rechte und Pflichten der Vertragspartner möglichst klar und durchschaubar darzustellen. Dazu gehört auch, dass Allgemeine Geschäftsbedingungen wirtschaftliche Nachteile und B...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (2. Zivilsenat) - II ZR 299/15 (Urteil)

  ...und Nachteile der beiden Versendungsarten in Bezug auf Sinn und Zweck der Norm, nämlich der Zugangssicherung und der Sicherung der Beweisführung, ist das Einwurf-Einschreiben dem Übergabe-Einschreiben...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (2. Senat) - 2 C 17/11 (Urteil)

  ...unde zu legen sind. Damit sind im Rahmen der Vollzeitbeschäftigung mit je zwei Stunden in der Woche im Jahr bei der Hamburger Feuerwehr 90 Stunden, und im Monat 7,5 Stunden, rechtswidrig zu viel gearb...

• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (6. Senat) - 6 P 25/10 (Urteil)

  ...und fristgerecht seine Zustimmung und ergibt sich zwischen ihm und dem Arbeitgeber keine Einigung, so ist die Einigungsstelle anzurufen (§ 29 Abs. 2 Satz 1 und Abs. 3 Satz 1 PostPersRG). Diese Verpfli...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (6. Zivilsenat) - VI ZR 56/17 (Urteil)

  ...und ihr Ehemann Chris O' Neill (39) genießen den Familienalltag im Big Apple mit ihrer niedlichen L[…] (3 Monate) sichtlich. Windeln wechseln und Fläschchen geben statt auf Galas tanzen und bei Fe...

• Urteil vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 KR 19/11 R (Urteil)

  ...und dabei einem Zeit, Dauer, Ort und Art der Ausführung umfassenden Weisungsrecht des Arbeitgebers unterliegt. Diese Weisungsgebundenheit kann - vornehmlich bei Diensten höherer Art - eingeschränkt un...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (2. Senat) - 2 C 26/11 (Urteil)

  ...unden zugrunde zu legen sind. Damit sind im Jahr bei der Hamburger Feuerwehr 90 Stunden, und im Monat 7,5 Stunden, rechtswidrig zu viel gearbeitet worden. Abwesenheitszeiten in erheblichem Umfang sind...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (2. Senat) - 2 C 70/11 (Urteil)

  ...undlage einer 40-Stunden-Woche berechnet werde, während es um einen Ausgleich für über 48 Stunden in der Woche hinaus geleisteten Dienst gehe. Danach seien beim Kläger 688 Stunden mit 13,45 € auszugle...

• Urteil vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 R 56/10 R (Urteil)

  ...undene Rechtsfragen vorab geklärt werden, sind grundsätzlich möglich (BSG SozR 3-1300 § 39 Nr 7 S 11 und BSG vom 17.6.2008 - B 8 AY 13/07 R - Juris RdNr 11). Für sie besteht gerade im Übergang vom Erw...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (2. Senat) - 2 C 24/11 (Urteil)

  ...unde zu legen sind. Damit sind im Rahmen der Vollzeitbeschäftigung mit je zwei Stunden in der Woche im Jahr bei der Hamburger Feuerwehr 90 Stunden, und im Monat 7,5 Stunden, rechtswidrig zu viel gearb...

• Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 23/10 R (Urteil)

  ...undsätzlich so auszulegen, dass ein Konflikt mit völkerrechtlichen Verpflichtungen der Bundesrepublik Deutschland nicht entsteht. Dies entspricht dem Grundsatz der Völkerrechtsfreundlichkeit des Grund...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (2. Senat) - 2 C 25/11 (Urteil)

  ...unden zugrunde zu legen sind. Damit sind im Jahr bei der Hamburger Feuerwehr 90 Stunden, und im Monat 7,5 Stunden, rechtswidrig zu viel gearbeitet worden. Abwesenheitszeiten in erheblichem Umfang sind...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (2. Senat) - 2 C 18/11 (Urteil)

  ...unden zugrunde zu legen sind. Damit sind im Jahr bei der Hamburger Feuerwehr 90 Stunden, und im Monat 7,5 Stunden, rechtswidrig zu viel gearbeitet worden. Abwesenheitszeiten in erheblichem Umfang sind...