• WOSprAuG § 23 Voraussetzungen (Law)

  ...sschreiben, 2. die Vorschlagslisten, 3. den Stim...

• VermG § 23 Landesbehörden (Law)

  (1) Die Länder errichten Ämter und Landesämter zur Regelung offener Vermögensfragen. (2) Die Landesregierungen werden ermächtigt, die Zuständigkeit für Verfahren nach dem Vermögensgesetz, de...

• VersammlG § 23 (Law)

  ...sstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft.

• SVHV § 23 Vorleistungen (Law)

  Vorleistungen dürfen nur vereinbart oder bewirkt werden, wenn dies allgemein üblich oder durch besondere Umstände gerechtfertigt ist.

• PfandBG § 23 Versicherung (Law)

  ...ss sich verpflichtet haben, der Pfandbriefbank gegenüber Einwendungen auf Grund des § 36 Abs. 2 Nr. 2 des Gesetzes über Rechte an eingetragenen Schiffen und Schiffsbauwerken oder bei Beleihung von im ...

• StrabBlPV § 23 Wiederholungsprüfung (Law)

  ...2) In der ersten Wiederholungsprüfung ist der Kandidat auf Antrag von der Prüfung in einzelnen Fächern zu befreien, wenn er darin in der vorangegangenen Prüfung mindestens ausreichende Leistungen erre...

• AltPflG § 23 (Law)

  ...22 finden keine Anwendung auf Schüler und Schülerinnen, die Diakonissen, Diakonieschwestern oder Mitglieder geistlicher Gemeinschaften sind.

• ASG § 23 Arbeitslosenversicherung (Law)

  ...2) Bei der Bemessung des Beitrages zur Bundesagentur für Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung werden die Leistungen nach den §§ 16 und 17 nicht berücksichtigt. ...

• AbgG § 23 Versorgungsabfindung (Law)

  ...sscheiden weder eine Anwartschaft noch einen Anspruch auf Altersentschädigung nach den §§ 19 bis 22 erworben hat, erhält für die Zeit der Zugehörigkeit zum Bundestag auf Antrag eine Versorgungsabfindu...

• AFBG § 23 Bescheid (Law)

  ...ssanteils zum Unterhaltsbeitrag nach § 12 Absatz 2 Satz 1 und 2, 2. die Höhe des Zuschussanteils zum Erhöhungsbetrag für Kinder nach § 12 Ab...

• BEG § 23 (Law)

  Im Falle der Wiederverheiratung erhält die Witwe oder der Witwer eine Abfindung in Höhe des vierundzwanzigfachen Betrages der für den letzten Kalendermonat vor der Wiederverheiratung bezogenen Rente. ...

• BinSchEO § 23 Tragfähigkeit (Law)

  ...sser mit der Dichte 1 entspricht der Wasserverdrängung von der Leerebene bis zur oberen Eichebene. Die Tragfähigkeit ist in Tonnen anzugeben und in Rubrik 22 des Eichscheins einzutragen, wobei auf 3 D...

• BGB § 23 (weggefallen) (Law)

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• BVerfSchG § 23 Übermittlungsverbote (Law)

  ...ssen des Betroffenen das Allgemeininteresse an der Übermittlung überwiegen, 2. überwiegende Sicherheitsinteressen dies erfordern oder ...

• DiätV § 23 (Law)

  (1) (weggefallen) (2) (weggefallen) (3) Kochsalzersatz ist als "Kochsalzersatz", jodierter Kochsalzersatz als "jodierter Kochsalzersatz" zu kennzei...

• BRüG § 23 (Law)

  ...20 Abs. 1 zweiter Halbsatz findet sinngemäß Anwendung.

• FStrG § 23 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...2 Satz 1 Einrichtungen, die die Verkehrssicherheit beeinträchtigen, anlegt oder entgegen § 11 Abs. 2 Satz 2 ihre Beseitigung nicht duldet, 13. ...

• FlaggRG § 23 (Law)

  ...22 erlassenen Verordnungen auf Kauffahrteischiffe werden 1. die Staatsangehörigen eines Mitgliedstaates der Europäischen Gemeinschaft und die...

• FoVG § 23 Bußgeldvorschriften (Law)

  ...22 bezeichnete Handlung fahrlässig begeht. (2) Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 8...

• GGArt29Abs6G § 23 Vertrauensmänner (Law)

  ...2) Soweit in diesem Gesetz nichts anderes bestimmt ist, sind nur der Vertrauensmann und sein Stellvertreter jeder für sich berechtigt, verbindliche Erklärungen zu dem Antrag abzugeben und entgegenzune...