TFG (XXXX) §§ 35 bis 37 (weggefallen) (Law)

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BLV 2009 Anlage 2 (zu § 10 Absatz 1) (Law)

...2013, 320 - 322; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

AVAG 2001 (XXXX) §§ 37 bis 39 (weggefallen) (Law)

AnzV 2006 § 10 Anzeigen nach § 24 Abs. 2 des Kreditwesengesetzes (Vereinigung von Instituten) (Law)

...24 Abs. 2 des Kreditwesengesetzes anzuzeigen, sobald auf Grund der geführten Verhandlungen anzunehmen ist, dass die Vereinigung zustande kommen wird. Das Scheitern der Fusionsverhandlungen ist unverzü...

MetallbAusbV 2008 § 10 Teil 2 der Gesellenprüfung in der Fachrichtung Metallgestaltung (Law)

...2) Teil 2 der Gesellenprüfung besteht aus den Prüfungsbereichen: 1. Kundenauftrag, 2. ...

WpDVerOV § 10 Zusammenlegung von Kundenaufträgen; Aufhebung der Bekanntmachungspflicht nach § 31c Abs. 2 des Wertpapierhandelsgesetzes (Law)

...2 Satz 3 des Wertpapierhandelsgesetzes setzt voraus, dass die in Anhang II Tabelle 2 der Verordnung (EG) Nr. 1287/2006 der Kommission vom 10. August 2006 zur Durchführung der Richtlinie 2004/39/EG des...

BImSchV 10 2010 § 10 Schwefelgehalt von Heizöl (Law)

...24. Juli 2002 (GMBl. 2002 S. 511) in Verbrennungseinrichtungen eingesetzt werden darf und sichergestellt ist, dass die maximalen Schwefeldioxidemissionen von 1 700 Milligramm Schwefeldioxid pro Normku...

SGB 10 § 10 Beteiligungsfähigkeit (Law)

...2. Vereinigungen, soweit ihnen ein Recht zustehen kann, 3. Behörden. ...

ALG § 37 Betriebs- und Haushaltshilfe bei Tod des Landwirts (Law)

...2. in dem Unternehmen keine Arbeitnehmer oder mitarbeitenden Familienangehörigen ständig beschäftigt werden. Haushaltshilfe kann ...

AufenthG 2004 § 37 Recht auf Wiederkehr (Law)

...2. sein Lebensunterhalt aus eigener Erwerbstätigkeit oder durch eine Unterhaltsverpflichtung gesichert ist, die ein Dritter für die Dauer von fünf Jahren übernommen hat,...

AbgG § 37 Versorgung vor 1968 ausgeschiedener Mitglieder (Law)

...297).

AEG 1994 § 37 (weggefallen) (Law)

BinSchStrEV 2012 § 37 Aufhebung binnenschifffahrtsrechtlicher Vorschriften (Law)

...28. September 2007 (VkBl. 2007 S. 615), die durch Artikel 1 der Verordnung vom 2. September 2010 (VkBl. 2010 S. 512; 2011 S. 141) geändert worden ist, 3. ...

ErbStG 1974 § 37 Anwendung des Gesetzes (Law)

...2011 (BGBl. I S. 2592) finden auf Erwerbe Anwendung, für die die Steuer nach dem 13. Dezember 2011 entsteht. § 2 Absatz 1 Nummer 1 und 3 und Absatz 3, § 16 Absatz 1 und 2, § 19 Absatz 2, § 21 Absatz 1...

BWahlG § 37 Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk (Law)

Nach Beendigung der Wahlhandlung stellt der Wahlvorstand fest, wieviel Stimmen im Wahlbezirk auf die einzelnen Kreiswahlvorschläge und Landeslisten abgegeben worden sind.

GKG 2004 § 37 Zurückverweisung (Law)

Wird eine Sache zur anderweitigen Verhandlung an das Gericht des unteren Rechtszugs zurückverwiesen, bildet das weitere Verfahren mit dem früheren Verfahren vor diesem Gericht im Sinne des § 35 einen ...

MitbestG § 37 Erstmalige Anwendung des Gesetzes auf ein Unternehmen (Law)

...2 Satz 2 des Aktiengesetzes bezeichneten Bestimmungen der Satzung (des Gesellschaftsvertrags), die mit den Vorschriften dieses Gesetzes nicht vereinbar sind, treten mit dem in § 97 Abs. 2 Satz 2 des A...

LAP-gDBNDV § 37 Verhinderung, Rücktritt, Säumnis (Law)

...2) Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes können Anwärterinnen oder Anwärter mit Genehmigung des Prüfungsamtes von der Diplomarbeit, der schriftlichen oder mündlichen Prüfung zurücktreten. (3...

LAP-mDBNDV § 37 Zeitpunkt und Inhalt (Law)

...2) Die Zwischenprüfung besteht aus drei Aufsichtsarbeiten in den Fächern 1. Recht, 2. ...

LAP-mDVerfSchV § 37 Verhinderung, Rücktritt, Säumnis (Law)

...2) Aus wichtigem Grund können Anwärterinnen oder Anwärter mit Genehmigung des Prüfungsamtes von der Prüfung zurücktreten. (3) Bei Verhinderung oder Rücktritt nach den Absätzen 1 und 2 gelten...