FeV 2010 § 40 Bezeichnung und Bewertung nach dem Fahreignungs-Bewertungssystem (Law)

...unde zu legen.

StVZO 2012 § 40 Scheiben, Scheibenwischer, Scheibenwascher, Entfrostungs- und Trocknungsanlagen für Scheiben (Law)

...und dreirädrige oder vierrädrige Kraftfahrzeuge mit Führerhaus nach § 30a Absatz 3 müssen mit Scheiben, Scheibenwischer, Scheibenwascher, Entfrostungs- und Trocknungsanlagen ausgerüstet sein, die den ...

SGB 3 § 99 Anzeige des Arbeitsausfalls (Law)

...und der vorgetragenen und glaubhaft gemachten Tatsachen ein erheblicher Arbeitsausfall vorliegt und die betrieblichen Voraussetzungen erfüllt sind.

WPapG (XXXX) §§ 38 bis 40 (weggefallen) (Law)

HRG (XXXX) §§ 38 bis 40 (weggefallen) (Law)

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AVAG 2001 § 40 Abweichungen von § 22 (Law)

...und 6 und Absatz 2 des Vertrags) unbeschränkt stattfinden kann. 2. Ist der Nachweis, dass die Entscheidung rechtskräftig ist, geführt oder i...

BauWiAusbV 1999 § 40 Ausbildungsplan (Law)

...undelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

BGSG 1994 § 40 Richterliche Entscheidung (Law)

...und des § 23 Abs. 3 Satz 4, § 25 Abs. 3, § 39 Abs. 1 oder 2 oder § 43 Abs. 5 festgehalten, hat die Bundespolizei unverzüglich eine richterliche Entscheidung über Zulässigkeit und Fortdauer der Freihei...

BTGO 1980 § 40 Unterbrechung der Sitzung (Law)

...undestag störende Unruhe entsteht, die den Fortgang der Verhandlungen in Frage stellt, kann der Präsident die Sitzung auf bestimmte Zeit unterbrechen oder aufheben. Kann er sich kein Gehör verschaffen...

FuttMV 1981 § 40 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...und Futtermittelgesetzbuches ordnungswidrig. (2) Ordnungswidrig im Sinne des § 60 Absatz 2 Nummer 26 Buchstabe a des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches handelt, wer vors...

GasNZV 2010 § 40 Veröffentlichungspflichten (Law)

...und ihrer jeweiligen Kosten, 6. im Fernleitungsnetz Angaben zu den Erlösen aus der Kapazitätsvergabe nach § 13 Absatz 1 und deren Verwendung...

GeflPestSchV § 40 Untersuchungen im Falle der Notimpfung (Law)

Soweit eine Notimpfung nach § 36 Absatz 1 angeordnet worden ist, haben Tierhalter die im Impfgebiet gehaltenen Vögel nach Maßgabe des § 10 Absatz 2 untersuchen zu lassen. Die zuständige Behörde gibt d...

MitbestGWO 3 2002 § 40 Stimmabgabe, Wahlvorgang (Law)

...und zweiter Stelle benannten Bewerberinnen und Bewerber mit Familienname, Vorname, Art der Beschäftigung, Unternehmen und Betrieb untereinander aufzuführen; bei Wahlvorschlägen, die mit einem Kennwort...

LAP-htVerwDV § 40 Einstellungsvoraussetzungen, Fachgebiet (Law)

...und Bewerber eingestellt die gemäß § 5 Nummer 2 ein abgeschlossenes wissenschaftliches Studium des Bauingenieurwesens mit einer Regelstudienzeit von mindestens acht Fachsemestern - ohne Praxis- und Pr...

StUG § 40 Maßnahmen zur Sicherung der Unterlagen (Law)

...undesarchiv nach § 1 Nummer 8, § 5 Absatz 1 und § 6 Absatz 2 Nummer 1 des Bundesarchivgesetzes anzubieten, 4. nachträglich feststell- und üb...

SGB 4 § 40 Ehrenämter (Law)

...und die Vertrauenspersonen üben ihre Tätigkeit ehrenamtlich aus. Stellvertreter haben für die Zeit, in der sie die Mitglieder vertreten oder andere ihnen übertragene Aufgaben wahrnehmen, die Rechte un...

ProdSG 2011 § 40 Strafvorschriften (Law)

...undheit eines anderen oder fremde Sachen von bedeutendem Wert gefährdet.

SeeRVertO 1986 § 40 Inhalt des Eröffnungsbeschlusses (Law)

...und 7 erforderlichen Feststellungen und Angaben insbesondere: 1. die Feststellung, für welchen Personenkreis im Sinne des § 35 Satz 1 das Ver...

TKG 2004 § 40 Funktionelle Trennung (Law)

...undesnetzagentur zu dem Schluss, dass die nach den Abschnitten 2 und 3 auferlegten angemessenen Verpflichtungen nicht zu einem wirksamen Wettbewerb geführt haben und wichtige und andauernde Wettbewerb...

VSVgV § 40 Kriterien zur Auswahl der Unterauftragsnehmer (Law)

...und nicht diskriminierend sein und im Einklang mit den Kriterien stehen, die der Auftraggeber für die Auswahl der Bieter für den Hauptauftrag angewandt hat. Die geforderte Leistungsfähigkeit muss in u...