KerIndAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...sschutz bei der Arbeit, 4. Umweltschutz, 5. Betr...

NATOTrStatVtrG § 4 (Law)

Die Grundrechte der körperlichen Unversehrtheit (Artikel 2 Abs. 2 Satz 1 des Grundgesetzes), der Freiheit der Person (Artikel 2 Abs. 2 Satz 2 des Grundgesetzes) und der Unverletzlichkeit der Wohnung (...

StRSaarEG § 4 (weggefallen) (Law)

PatV § 4 Erteilungsantrag (Law)

...sstaat gemacht werden, in dem der Anmelder seinen Wohnsitz oder Sitz hat oder dessen Rechtsordnung er unterliegt. (4) Hat das Deutsche Patent- und Markenamt dem Anmelder eine Anmeldernummer ...

PBZugV § 4 Fachkundeprüfung (Law)

...ssung, insbesondere von Teil II des Anhangs I dieser Verordnung. (8) Beim Verkehr mit Kraftomnibussen ist Artikel 8 der Verordnung (EG) Nr. 1071/2009 die maßgebliche Vorschrift für die Anfor...

PKDBSa § 4 Beitrittsrecht (Law)

...ssetzungen des Absatzes 1 Satz 2 erfüllt sind, auf den übergegangenen Personenkreis zu beschränken. (4) Der Kasse können als beteiligte Arbeitgeber auch die für die beteiligten Arbeitgeber (...

ServicefahrerAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...ssicherung; 4. Vertrieb von Dienstleistungen: 4.1 ...

RechPensV § 4 Zusätze (Law)

...ssivposten E und F die mit einer arabischen Zahl versehenen Unterposten.

RindTbV § 4 (Law)

...4/432/EWG, so sind 1. das betroffene Rind a) ...

SchKiSpV § 4 (Law)

...ssen 1 bis 6 - für Schüler der Klassen 7 bis 12 und für Lehrlinge - ...

ProdMechTextAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...sschutz bei der Arbeit, 4. Umweltschutz, 5. Zuor...

SchRG § 4 (Law)

(1) Sind der Veräußerer und der Erwerber darüber einig, daß sich die Veräußerung auf das Zubehör des Schiffs erstrecken soll, so erlangt der Erwerber mit dem Eigentum an dem Schiff auch das Eigentum a...

SchuldRAnpG § 4 Nutzer (Law)

(1) Nutzer im Sinne dieses Gesetzes sind natürliche oder juristische Personen des privaten oder öffentlichen Rechts, die aufgrund eines Überlassungs-, Miet-, Pacht- oder sonstigen Vertrages zur Nutzun...

WSG § 4 Unterkunft (Law)

Die Unterkunft wird unentgeltlich bereitgestellt. Ein Entgelt für die Inanspruchnahme anderer Unterkunft wird nicht gezahlt. Die Abfindung nach den reisekostenrechtlichen Vorschriften wird hierdurch n...

VServiceAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...ssig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen so vermittelt werden, daß der Auszubildende...

VwGO § 4 (Law)

Für die Gerichte der Verwaltungsgerichtsbarkeit gelten die Vorschriften des Zweiten Titels des Gerichtsverfassungsgesetzes entsprechend. Die Mitglieder und drei Vertreter des für Entscheidungen nach §...

VwVfG § 4 Amtshilfepflicht (Law)

...sses Hilfe leisten; 2. die Hilfeleistung in Handlungen besteht, die der ersuchten Behörde als eigene Aufgabe obliegen. ...

VergoldAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...ssig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen so vermittelt werden, daß der Auszubildende...

URaG § 4 Altanlagen (Law)

...ssen des Eigentümers, des Besitzers oder des Erwerbers, der durch den Betrieb der Anlage oder die Benutzung des Grundstücks möglicherweise Geschädigten, der Allgemeinheit und des Umweltschutzes gebote...

ZollKostV § 4 Kostenberechnung (Law)

...sstelle beteiligt ist, neben der Stundengebühr eine Grundgebühr in Höhe der Stundengebühr für eine volle Arbeitsstunde erhoben. Mit Rücksicht auf örtliche Verhältnisse kann das örtlich zuständige Haup...