• SVG § 12 (Law)

  ...f Zeit erhält in den Fällen des § 9 Absatz 5 sowie in den Fällen der Beendigung des Dienstverhältnisses wegen Zeitablaufs nach § 40 Absatz 3 des Soldatengesetzes oder wegen Dienstunfähigkeit nach § 55...

• StVG § 12 Höchstbeträge (Law)

  ...Fall einer entgeltlichen, geschäftsmäßigen Personenbeförderung erhöht sich für den ersatzpflichtigen Halter des befördernden Kraftfahrzeugs oder Anhängers bei der Tötung oder Verletzung von mehr als a...

• ZPOEG § 12 (Law)

  Gesetz im Sinne der Zivilprozeßordnung und dieses Gesetzes ist jede Rechtsnorm.

• ZÄPrO § 12 (Law)

  ...fung darf nur bei dem Ausschuß fortgesetzt oder wiederholt werden, bei dem sie begonnen wurde. Ausnahmen können aus besonderen Gründen gestattet werden. Mit dem Gesuch um Ausnahmebewilligung ist zugle...

• ZensTeG § 12 Erhebungsbeauftragte (Law)

  ...ftragte eingesetzt werden. Sie dürfen nicht in der unmittelbaren Nähe ihrer Wohnung eingesetzt werden (Nachbarschaft). (2) Die Erhebungsbeauftragten sind für die Erhebungen nach § 4 Abs. 4 u...

• ZHG § 12 (Law)

  ...fallen)

• BImSchV 12 2000 Inhaltsübersicht (Law)

  ...ffsbestimmungen Zweiter Teil Vorschriften für Betriebsbereiche Erster Abschnitt Grundpfl...

• BImSchV 12 2000 § 7 Anzeige (Law)

  ...ffe und der Gefahrenkategorie von Stoffen, die gemäß § 2 Nummer 5 vorhanden sind, 5. Menge und physikalische Form der gefährlichen Stoffe, ...

• BImSchV 12 2000 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...fährliche Stoffe: Stoffe oder Gemische, die in Anhang I aufgeführt sind oder die dort festgelegten Kriterien erfüllen, einschließlich in Form von Rohstoffen, Endprodukten, Nebenprodukt...

• BImSchV 12 2000 § 3 Allgemeine Betreiberpflichten (Law)

  ...ffe Unbefugter zu berücksichtigen, es sei denn, dass diese Gefahrenquellen oder Eingriffe als Störfallursachen vernünftigerweise ausgeschlossen werden können. ...

• BImSchV 12 2000 § 9 Sicherheitsbericht (Law)

  ...f. Er enthält ferner ein Verzeichnis der in dem Betriebsbereich vorhandenen gefährlichen Stoffe auf der Grundlage der Bezeichnungen und Einstufungen in Spalte 2 der Stoffliste des Anhangs I. ...

• BImSchV 12 2000 § 19 Meldeverfahren (Law)

  ...fen, um sicherzustellen, dass der Betreiber alle erforderlichen Abhilfemaßnahmen trifft, 3. die von dem Störfall möglicherweise betroffenen ...

• AtStrlSV § 12 Optimierung (Law)

  ...ftlich annehmbaren Aufwand erreichbar ist. Festlegungen dazu trifft das Staatliche Amt für Atomsicherheit und Strahlenschutz.

• AufenthV § 12 Grenzgängerkarte (Law)

  ...ftigung im Bundesgebiet darf nur erteilt werden, wenn die Bundesagentur für Arbeit der Ausübung der Beschäftigung zugestimmt hat oder die Ausübung der Beschäftigung ohne Zustimmung der Bundesagentur f...

• ARegV § 12 Effizienzvergleich (Law)

  ...ffizienzwerte eines Netzbetreibers voneinander ab, so ist der höhere Effizienzwert zu verwenden. (4) Hat der Effizienzvergleich für einen Netzbetreiber einen Effizienzwert von weniger als 60...

• BNDG § 12 Eignungsprüfung (Law)

  ...für vorliegen, dass in dem zu prüfenden Telekommunikationsnetz geeignete Daten übertragen werden. Die Anordnung ist auf sechs Monate zu befristen. Ist für die Durchführung der Eignungsprüfung die Mitw...

• DrechslAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...ft.

• BrucelloseV § 12 (Law)

  ...fang auf, so verbietet oder beschränkt die zuständige Behörde für die Dauer der Gefahr 1. in dem gefährdeten Gebiet ...

• BVFG § 12 (weggefallen) (Law)

  -

• BrennAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...ft.